kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

Nordrhein-Westfalen — Ministerium für Inneres und Kommunales

neue Anfragen als Atom-Feed abonnieren:Atom-Feed

  1. 16/652 Der Düsseldorfer Flughafen als europäisches Drehkreuz für Abschiebungen

    Eingereicht von: Monika Pieper, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  2. 16/642 Fusionsfähigkeit kommunaler IT-Dienstleister in NRW

    Eingereicht von: Dr. Robert Orth, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  3. 16/641 NKF-Kennzahlenhandbuch ohne Beteiligung der kommunalen Spitzenverbände

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  4. 16/637 Wirtschaftlichkeit von Bagatellsteuern

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 15 Seiten

  5. 16/636 Der Düsseldorfer Flughafen und Abschiebungen nach dem Dublin II-Abkommen

    Eingereicht von: Monika Pieper, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  6. 16/635 Der Düsseldorfer Flughafen und das Asyl-Schnellverfahren

    Eingereicht von: Monika Pieper, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  7. 16/634 Welche Auswirkungen hat die Anwendung einheitlicher fiktiver Hebesätze im Gemeindefinanzierungsgesetz auf die Finanzzuweisungen an die Kommunen?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  8. 16/621 Das "Bettensteuer"-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts - eine weitere Niederlage der Genehmigungspraxis der Landesregierung bei neuen "Bagatellsteuern"

    Eingereicht von: Peter Biesenbach, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  9. 16/611 Beobachtung der Kampagne "Kein Mensch ist illegal" durch den Verfassungsschutz

    Eingereicht von: Marc Olejak, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  10. 16/609 Hat die Terrorgruppe "NSU" Verbindungen nach Nordrhein-Westfalen?

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  11. 16/573 Lukratives Geschäft der Kommunen mit Adresshandel nach bisherigem Meldegesetz?

    Eingereicht von: Peter Biesenbach, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  12. 16/571 Straftaten mit antisemitischem Hintergrund im ersten Halbjahr 2012

    Eingereicht von: Verena Schäffer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  13. 16/570 Bauaufsicht und Brandgefahr bei Windrädern - Was tut die Landesregierung für die Kommunen?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  14. 16/508 Straftaten im Bereich der politisch motivierten Kriminalität - rechts in NRW im ersten Halbjahr 2012

    Eingereicht von: Verena Schäffer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 14 Seiten, enthält Tabelle

  15. 16/507 Zusätzliche Belastungen für die Kommunen durch die Kontrolle der neuen Regelungen für Spielhallen in Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Peter Biesenbach, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  16. 16/488 Umstellung der Förderprogramme - Auswirkungen für die Kommunen in NRW

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten

  17. 16/477 Veranstaltungsplanung von Vereinen und Organisationen vereinfachen!

    Eingereicht von: Dr. Wilhelm Droste, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  18. 16/476 Stärkungspakt Stadtfinanzen: Welche Informationen und Erkenntnisse hat die Landesregierung?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 43 Seiten

  19. 16/473 Neue "Bagatellsteuern" zur Haushaltskonsolidierung der Kommunen?

    Eingereicht von: Peter Biesenbach, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  20. 16/464 Ungültigkeit von Eintragungen für Bürgerbegehren und Einwohneranträge

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  21. 16/463 Zunehmende Brandstiftungen und Vandalismus an Fahrzeugen im Ruhrgebiet - Welche Entwicklung hat die blinde Zerstörungswut mittlerweile genommen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

  22. 16/457 Polizei und soziale Netzwerke - Welche Nutzung existiert oder ist geplant?

    Eingereicht von: Dirk Schatz, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  23. 16/456 Wann wird die Autobahnwache Wünnenberg-Haaren neu gebaut?

    Eingereicht von: Hubertus Fehring, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  24. 16/453 Kommunale Parkplatzgebühr für Lehrer - Was meint die Landesregierung?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  25. 16/452 Open-Government-Strategie für die Landesverwaltung Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

1.919 kleine Anfragen

Andere Behörden: