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Nordrhein-Westfalen — Ministerpräsident/in

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  1. 17/4823 Der unsichtbare Laschet, die neue Attraktion im "Circus Arminalli": Wo war der Ministerpräsident Armin Laschet während der Landtagssitzung am 13.12.2018?

    Eingereicht von: Sarah Philipp, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  2. 17/4731 Der unsichtbare Laschet, die neue Attraktion im "Circus Arminalli": Wo war der Ministerpräsident Armin Laschet während der Landtagssitzung am Abend des 28.11.2018?

    Eingereicht von: Sarah Philipp, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  3. 17/4657 Indexierung des Rundfunkbeitrags ab 2023 – Sieht die Landesregierung die unabhängige Finanzkommission (KEF) und den Parlamentsvorbehalt als ein Auslaufmodell?

    Eingereicht von: Sven W. Tritschler, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  4. 17/4618 Förderprogramm "Moderne Sportstätte 2022"

    Eingereicht von: Gordan Dudas, Frank Müller, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  5. 17/4537 Was macht eigentlich die "Bosbach-Kommission"?

    Eingereicht von: Sarah Philipp, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  6. 17/4062 Anzahl muslimischer Gemeinden in Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Thomas Röckemann, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  7. 17/3556 Wer vertritt das Land warum in Vorständen, Aufsichtsräten und Kuratorien und wie ist bisher der Stand der Abführungshöhe der Vergütungen von Mitgliedern der nordrhein-westfälischen Landesregierung? Hält sich die Landesregierung an die in der 16. Wahlperiode gesetzten Standards in Sachen Transparenz?

    Eingereicht von: Horst Becker, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 35 Seiten

  8. 17/3455 Wie lange muss der Non-Profit-Journalismus noch auf die Anerkennung der Gemeinnützigkeit von journalistischer Tätigkeit warten?

    Eingereicht von: Alexander Vogt, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  9. 17/3232 Teilnahme von Mitgliedern der Landesregierung beim Fastenbrechen

    Eingereicht von: Ellen Stock, Ibrahim Yetim, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  10. 17/2932 Umgang mit dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu möglichen Fahrverboten

    Eingereicht von: Arndt Klocke, Johannes Remmel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  11. 17/2887 Kleine Anfrage an die Landesregierung zum ersten Games-Gipfel des Ministerpräsidenten

    Eingereicht von: Matthi Bolte-Richter, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten

  12. 17/2627 Hat die Landesregierung die Aktivitäten gegen Hate Speech im Netz eingestellt?

    Eingereicht von: Alexander Vogt, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  13. 17/2377 Verwunderung über Vorstoß CDS Liminski bei Olympia-Bewerbung 2032

    Eingereicht von: Rainer Bischoff, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  14. 17/2278 Werden Regierungsmitglieder ihrem Anspruch an Seriosität und Mäßigung gerecht?

    Eingereicht von: Alexander Vogt, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  15. 17/2250 Expertenrat Elektromobilität

    Eingereicht von: Arndt Klocke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  16. 17/2193 Kurzfristig abgesagte Reise des Ministerpräsidenten in die USA

    Eingereicht von: Arndt Klocke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  17. 17/2169 Kleine Anfrage an die Landesregierung bezüglich der Erhaltung von Sportstätten in den Nordrhein-Westfälischen Kommunen

    Eingereicht von: Sven W. Tritschler, Andreas Keith, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  18. 17/2128 Haltung der Landesregierung zur Überschreitung der Beantwortungsfrist Kleiner Anfragen der Abgeordneten des Landtags NRW

    Eingereicht von: Marc Herter, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  19. 17/2055 Kennt die Landesregierung ihre eigene Gemeinsame Geschäftsordnung nicht?

    Eingereicht von: Mehrdad Mostofizadeh, Verena Schäffer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  20. 17/1972 Wie stellt die Landesregierung sicher, dass das Handeln der Mitglieder der Landesregierung sowie der Staatssekretärinnen und Staatssekretäre auch nach Verwaltungsverfahrensgesetz rechtssicher ist?

    Eingereicht von: Horst Becker, Sigrid Beer, Matthi Bolte-Richter, Johannes Remmel, Verena Schäffer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  21. 17/1971 Sind Journalistinnen und Journalisten nur unabhängig, wenn sie ein CDU-Parteibuch haben?

    Eingereicht von: Alexander Vogt, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  22. 17/1944 Wem gehört der Twitter-Account des Ministerpräsidenten?

    Eingereicht von: Matthi Bolte-Richter, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten

  23. 17/1825 Teilzeit-Arbeit auch für Minister möglich? Warum konnte der Ministerpräsident bei der Ernennung von Minister Biesenbach keine Probleme mit der Landesverfassung feststellen?

    Eingereicht von: Mehrdad Mostofizadeh, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  24. 17/1824 Ist der Verstoß gegen die Informationsrechte des Landtags wie im Fall Biesenbach für die Landesregierung eine Petitesse?

    Eingereicht von: Mehrdad Mostofizadeh, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  25. 17/1823 Wie langsam mahlen die Mühlen in der Landesregierung? Warum missachtet der Ministerpräsident das Recht der Abgeordneten auf zeitgerechte Beantwortung ihrer Fragen?

    Eingereicht von: Mehrdad Mostofizadeh, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

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