kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/14720 In welchem Umfang wurden in Nordrhein-Westfalen im 3. und 4. Quartal 2016 "besonders beschleunigte Verfahren" durchgeführt?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, Dik Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

  2. 16/14713 Drei verletzte Polizisten bei Protesten gegen eine AfD-Wahlveranstaltung in Herford – Welche konkreten Kenntnisse besitzt die Landesregierung über die Vorfälle?

    Eingereicht von: Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

  3. 16/14694 Merkwürdige Befragungsaktion des Finanzministers vor der nächsten Landtagswahl –Welchen Nutzen hat der Steuerzahler von dieser zweifelhaften Marketingoffensive der Landesregierung konkret?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  4. 16/14671 Neue medizinische Fakultäten für Nordrhein-Westfalen – Welche Rolle spielt Ostwestfalen-Lippe für die Landesregierung bei der medizinischen Versorgung?

    Eingereicht von: Marc Lürbke, Susanne Schneider, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

  5. 16/14668 Aufgabenübertragung auf das LANUV zum 1. Februar 2017 – wie handlungsfähig ist das Landesamt?

    Eingereicht von: Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  6. 16/14645 Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz – Wie wird der Unterschied zwischen Elternwunsch und individuellem Bedarf in der Praxis gehandhabt?

    Eingereicht von: Marcel Hafke, Dr. Björn Kerbein, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  7. 16/14639 Wie entwickeln sich Breitband- und Glasfaserausbau in Nordrhein-Westfalen?

    Eingereicht von: Ralph Bombis, Marcel Hafke, FDP — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

  8. 16/14632 Unterrichtsbedingungen an Schulen im Kreis Viersen – Wie sieht die aktuelle Faktenlage zur Unterrichtsversorgung, zum Personalbedarf, zum Altersdurchschnitt der Lehrerkollegien und zu den Klassengrößen aus?

    Eingereicht von: Dietmar Brockes, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

  9. 16/14628 Weshalb wird der Ausbau der L239 zwischen Mettmann und Ratingen seit einem Jahr nicht weiterbetrieben?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, Christof Rasche, Dirk Wesel, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  10. 16/14622 Wiedereinführung des Widerspruchverfahrens in den Bereichen der Lebensmittelüberwachung, des Verbraucherschutzes, des Veterinärwesens und des Tierschutzes – Wie ist die Bilanz des LANUV für das Jahr 2016?

    Eingereicht von: Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

  11. 16/14620 Entwicklung der Beförderungen in der Finanzverwaltung im Monat Januar 2017 - Wie sehen die Beförderungsentscheidungen des Finanzministers nach Beendigung der einmaligen Beförderungswelle aus?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

  12. 16/14619 Stetig steigende Ausgaben der Landschaftsverbände führen zu immer stärkeren kommunalpolitischen Auseinandersetzungen – Wie hat sich der Anteil der Schlüsselzuweisungen des Landes an die Landschaftsverbände im zeitlichen Verlauf entwickelt?

    Eingereicht von: Henning Höne, Thomas Nückel, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

  13. 16/14611 Quantitative Ursachen landwirtschaftlich induzierter Stickstoffbelastungen

    Eingereicht von: Hanns-Jörg Rohwedder, Piraten, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  14. 16/14608 Wie haben sich die Bußgeldeinnahmen der Kommunen aus der Überwachung des Straßenverkehrs in den letzten Jahren entwickelt?

    Eingereicht von: Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  15. 16/14606 Verlängerung der Ausnahme – Wie steht es um den Konzernabschluss in den NRW-Kommunen?

    Eingereicht von: Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

  16. 16/14605 Warum wurden bedrohte Jesiden in Herne nicht geschützt?

    Eingereicht von: Thomas Nückel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  17. 16/14546 Blitzer-Fiasko in Köln und der sich anschließende Behörden-Streit: Welches konkrete Verfahren empfiehlt die Landesregierung, um das Gerechtigkeitsempfinden der Menschen wieder herzustellen?

    Eingereicht von: Henning Höne, Yvonne Gebauer, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  18. 16/14530 Andauernde Steuergeldverschwendung durch Leerstand des Essener Opti-Parks – Welche Nutzungskonzepte hat die Landesregierung nach halbjähriger Überlegung zur Vermeidung einer dauerhaft nutzlosen 28-Millionen-Euro Anmietung entwickelt?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  19. 16/14519 Entwicklung der Bewerberzahlen und Neueinstellungen für den Beruf des Richters und Staatsanwalts in der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 2016

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  20. 16/14499 Aktueller Sachstand zu Strafverfahren der Silvesternacht 2015 in Köln

    Eingereicht von: Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  21. 16/14474 Arbeitet die Landesregierung an Eckpunkten für ein neues Kindergartengesetz?

    Eingereicht von: Marcel Hafke, Dr. Björn Kerbein, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  22. 16/14440 Schließung der Landesunterbringungseinrichtung Hövelhof-Staumühle - Wie geht es nun weiter?

    Eingereicht von: Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  23. 16/14436 Unbesetzte Schulleiterstellen an unterschiedlichen Schulen der Stadt Oberhausen – Mit welchen konkreten einzelnen Maßnahmen begegnet die Landesregierung dieser unverändert akuten Problematik vor Ort?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

  24. 16/14435 Unbesetzte Schulleiterstellen an unterschiedlichen Schulen der Stadt Mülheim – Mit welchen konkreten einzelnen Maßnahmen begegnet die Landesregierung dieser unverändert akuten Problematik vor Ort?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

  25. 16/14434 Unbesetzte Schulleiterstellen an unterschiedlichen Schulen der Stadt Bottrop – Mit welchen konkreten einzelnen Maßnahmen begegnet die Landesregierung dieser unverändert akuten Problematik vor Ort?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

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