kleineAnfragen wird zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/14433 Unbesetzte Schulleiterstellen an unterschiedlichen Schulen der Stadt Bochum – Mit welchen konkreten einzelnen Maßnahmen begegnet die Landesregierung dieser unverändert akuten Problematik vor Ort?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  2. 16/14422 Warum will die Landesregierung nicht akzeptieren, dass viele Kommunalvertretungen auf zusätzliche Aufwandsentschädigungen für Ausschussvorsitzende aus Gründen der Kostensensibilität und zur Betonung der Ehrenamtlichkeit pauschal verzichten wollen?

    Eingereicht von: Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

  3. 16/14378 Klimaschutz- und Zukunftsenergietour – Wie wird Umweltminister Remmel die Veranstaltungsreihe der EnergieAgentur.NRW 2017 fortsetzen?

    Eingereicht von: Henning Höne, Dietmar Brockes, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  4. 16/14340 Ausgerechnet Ökoauflagen bremsen grünes Symbolprojekt bei Essener Radautobahn – Gelten bei der Verwirklichung des Radschnellweges angedachte Flexibilisierungen geltenden Rechts allgemein für die Realisierung von Investitionsvorhaben im Land?

    Eingereicht von: Holger Ellerbrock, Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  5. 16/14337 Einsatzreaktionszeiten der Polizei im Zuständigkeitsgebiet des Polizeipräsidiums Recklinghausen für die Stadt Bottrop sowie den Kreis Recklinghausen – Wie schnell ist die wertvolle Hilfeleistung im Notfall am Tatort oder Unfallort?

    Eingereicht von: Thomas Nückel, Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  6. 16/14336 Einsatzreaktionszeiten der Polizei im Zuständigkeitsgebiet der Stadt Bochum – Wie schnell ist die wertvolle Hilfeleistung im Notfall am Tatort oder Unfallort?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  7. 16/14335 Verlorengegangene Notrufe bei der Polizei im Polizeipräsidium Essen – Wie viele Alarmierungsversuche von hilfesuchenden Bürgern sind leider im Jahr 2016 ins Leere gelaufen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  8. 16/14327 Einsatzreaktionszeiten der Polizei im Gebiet des Polizeipräsidiums Oberhausen – Wie schnell ist die wertvolle Hilfeleistung im Notfall am Tatort oder Unfallort?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  9. 16/14315 Fachliche Qualität der aktuellen Unterrichtserteilung an Schulen der Stadt Essen – Wie sieht derzeit die Faktenlage zum Fachlehrermangel, zur Erteilung fachfremden Unterrichts, zu Mangelfächern und zum tatsächlichen Unterrichtsausfall aus?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

  10. 16/14277 PELZ-POLIZEI geht in der Essener Innenstadt auf Streife und belehrt Passanten – Besteht tatsächlich gar keine Handhabe, das ungewollte Treiben zu unterbinden?

    Eingereicht von: Marc Lürbke, Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  11. 16/14264 Welche Vor- und Nachteile hat die Internetveröffentlichung von Antragsunterlagen bei immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren?

    Eingereicht von: Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  12. 16/14263 Straftaten durch Nordafrikanische Intensivtäter (Nafris) in Köln und Düsseldorf im Jahr 2016

    Eingereicht von: Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  13. 16/14257 Ist die Bertelsmann-Stiftung bei der Ausweitung von "Kein Kind zurücklassen" noch beteiligt?

    Eingereicht von: Dr. Björn Kerbein, Marcel Hafke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  14. 16/14247 Wie viele Leitungsstellen an Schulen sind in der Stadt Bielefeld vakant?

    Eingereicht von: Dr. Björn Kerbein, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  15. 16/14229 Recycling von Windkraftanlagen - Was passiert mit dem durch die Energiewende entstehenden Müll von Windkraftanlagen?

    Eingereicht von: Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  16. 16/14208 Verfahren über die Rechtmäßigkeit der Anerkennung des Vereins "Deutsches Tierschutzbüro e.V." nach dem TierschutzVMG

    Eingereicht von: Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  17. 16/14193 Auftragsvergabe der Landesregierung an externe Agenturen und Dienstleister – Welche finanziellen Mittel setzen die einzelnen Ministerien genau für die Erbringung von diversen Zuarbeiten durch fremde Leistungsanbieter ein?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 44 Seiten, enthält Tabelle

  18. 16/14156 Dienstliche Auslandsreisen von Mitgliedern dieser Landesregierung - Welche Kosten entstehen dem nordrhein-westfälischen Steuerzahler für fachlichen Austausch und die politische Repräsentation unseres Bundeslandes im Ausland?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

  19. 16/14145 Beschäftigtenentwicklung in Essener Landesbehörden und Institutionen - Welche zukünftigen Planungen bestehen seitens der Landesregierung im Hinblick auf den öffentlichen Personalbestand und dessen Veränderung vor Ort?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 21 Seiten, enthält Tabelle

  20. 16/14143 Entwicklung der Beförderungen in der Finanzverwaltung im Monat Dezember 2016 –Wie sehen die Beförderungsentscheidungen des Finanzministers nach Beendigung der einmaligen Beförderungswelle aus?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

  21. 16/14141 Entwicklung der jährlichen Steuereinnahmen in der Stadt Oberhausen – In welcher Höhe belastet die öffentliche Hand die Bürger und Unternehmen in der Stadt Oberhausen finanziell?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

  22. 16/14140 Entwicklung der jährlichen Steuereinnahmen in der Stadt Mülheim – In welcher Höhe belastet die öffentliche Hand die Bürger und Unternehmen in der Stadt Mülheim finanziell?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

  23. 16/14139 Entwicklung der jährlichen Steuereinnahmen in der Stadt Bottrop – In welcher Höhe belastet die öffentliche Hand die Bürger und Unternehmen in der Stadt Bottrop finanziell?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

  24. 16/14138 Entwicklung der jährlichen Steuereinnahmen in der Stadt Bochum – In welcher Höhe belastet die öffentliche Hand die Bürger und Unternehmen in der Stadt Bochum finanziell?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

  25. 16/14137 Entwicklung der jährlichen Steuereinnahmen in der Stadt Bielefeld – In welcher Höhe belastet die öffentliche Hand die Bürger und Unternehmen in der Stadt Bielefeld finanziell?

    Eingereicht von: Dr. Björn Kerbein, FDP — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

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