kleineAnfragen wird zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/14128 Kosten und Nutzen der Beauftragung einer externen Kanzlei für die Durchführung von Widerspruchsverfahren beim LANUV

    Eingereicht von: Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  2. 16/14127 Wann hat sich der grüne Umweltminister Remmel mit den aktuellen Problemen der Entsorgung von Expandiertem Polyestrol (EPS) auseinandergesetzt und sind die nordrhein-westfälischen Abfallverbrennungsanlagen überhaupt in der Lage, HBCD-haltiges EPS als Reinfraktion dauerhaft ohne massive Preissteigerungen oder extrem langen Zwischenlagerzeiten zu entsorgen?

    Eingereicht von: Henning Höne, Ralph Bombis, Dietmar Brockes, Holger Ellerbrock, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  3. 16/14126 Nominell besetzte Lehrerstellen - gleichzeitig wird durch die entsprechende Lehrkraft gar kein Unterricht erteilt?

    Eingereicht von: Yvonne Gebauer, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  4. 16/14098 Werden mit dem "Bündnis für Infrastruktur" Steuergelder verschwendet?

    Eingereicht von: Holger Ellerbrock, Henning Höne, Christof Rasche, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  5. 16/14097 Droht bei nicht mehr schulpflichtigen jungen Flüchtlingen das Entstehen eines "neuen Prekariats"?

    Eingereicht von: Ingola Schmitz, Dr. Joachim Stamp, Ingola Stefanie Schmitz, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  6. 16/14078 Erweckt Ministerpräsidentin Kraft fälschlicherweise den Eindruck, dass das Programm "Gute Schule 2020" ihre Erfindung sei?

    Eingereicht von: Yvonne Gebauer, Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  7. 16/14065 Landesgrundstück "Lichtscheid" in Wuppertal – Wie sehen die Planungen der Landesregierung aus?

    Eingereicht von: Marcel Hafke, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  8. 16/14064 Einsatzreaktionszeiten der Polizei im Gebiet des Polizeipräsidiums Essen in 2016 - Wie schnell ist die wertvolle Hilfeleistung im Notfall am Tatort oder Unfallort?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  9. 16/14063 Wie verteilen sich im Schuljahr 2016/2017 die Integrationsstellen über die Schulformen in den Schulamtsbezirken im Regierungsbezirk Köln?

    Eingereicht von: Yvonne Gebauer, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  10. 16/13986 Wie viele Personalstunden wurden aus den plusKita-Sprachförder- und Verfügungspauschalen finanziert?

    Eingereicht von: Dr. Björn Kerbein, Marcel Hafke, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  11. 16/14045 Entwicklung der Beförderungen in der Finanzverwaltung im Monat November 2016 – Wie sehen die Beförderungsentscheidungen des Finanzministers nach Beendigung der einmaligen Beförderungswelle aus?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

  12. 16/13994 Industriepolitische Leitlinien des Wirtschaftsministers – viel Lärm um nichts?

    Eingereicht von: Ralph Bombis, Dietmar Brockes, Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  13. 16/13993 Wie ist es um die Standsicherheit von Windrädern auf der Paderborner Hochfläche bestellt – wurden Genehmigungen mit der gebotenen Sorgfalt erteilt?

    Eingereicht von: Dietmar Brockes, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  14. 16/13987 Wie viele zusätzliche Ergänzungskraftstunden wurden mit Mitteln der plusKita-, Sprachförder- und Verfügungspauschalen tatsächlich geschaffen?

    Eingereicht von: Dr. Björn Kerbein, Marcel Hafke, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  15. 16/13978 Kleinere Panne beim Bürgerentscheid in Bornheim?! - Doch wie steht es insgesamt um das Instrument des Bürgerentscheids in Nordrhein-Westfalen?

    Eingereicht von: Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  16. 16/13952 Welche Kosten würden durch die vollständige Abschaffung von Elternbeiträgen entstehen?

    Eingereicht von: Dr. Björn Kerbein, Marcel Hafke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  17. 16/13938 Wilde Müllkippen in Nordrhein-Westfalen – Wie sollen Kommunen diesem Problem sachgerecht begegnen?

    Eingereicht von: Holger Ellerbrock, Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  18. 16/13934 Kommunalpolitiker kapitulieren und ziehen sich aus Angst aus der Politik zurück – Ein Alarmzeichen mit Signalfunktion!?

    Eingereicht von: Marc Lürbke, Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  19. 16/13919 Millionenzahlungen des Landes ohne genaue Zweckbindung für die Grüne Hauptstadt – Folgt die Bezirksregierung nun der Expertise des Landschaftsbeirats und stoppt in letzter Minute die sinnlose Steuergeldverschwendung für eine Ela-Plattform in Essen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  20. 16/13918 Wann öffneten und schlossen die Kindertageseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen im Kindergartenjahr 2015/2016?

    Eingereicht von: Dr. Björn Kerbein, Marcel Hafke, FDP — Veröffentlicht am — 15 Seiten, enthält Tabelle

  21. 16/13917 Lärmbelastung von Windrädern aufgrund veralteter Schallprognosen – was sagt die Landesregierung?

    Eingereicht von: Dietmar Brockes, Holger Ellerbrock, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  22. 16/13910 Unbesetzte Schulleiterstellen an unterschiedlichen Schulen der Stadt Essen – Mit welchen konkreten einzelnen Maßnahmen begegnet die Landesregierung dieser unverändert akuten Problematik im Ruhrgebiet?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

  23. 16/13909 Wie lautet das Ergebnis des vom Umweltministerium eingeleiteten Verfahrens bezüglich der möglichen Aberkennung der Privilegien des "Deutschen Tierschutzbüros e.V." nach dem Verbandsklagegesetz?

    Eingereicht von: Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  24. 16/13898 Erfahrungen und Anwendungspraxis beim Sabbatjahr in Nordrhein-Westfalen - Wie bewertet die Landesregierung die bisherigen Erkenntnisse bei der Praktikabilität und Inanspruchnahme des Arbeitszeitmodells nach § 65 Landesbeamtengesetz?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 33 Seiten, enthält Tabelle

  25. 16/13893 Doppelmoral des Ministers Michael Groschek (SPD) – Sind gesponserte "Vorwärts-Gespräche" der SPD keine unseriösen Geschäftsgebaren zur Finanzierung der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands?

    Eingereicht von: Holger Ellerbrock, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

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