kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/14981 Ruhestandseintritt bei Beamten und Angestellten im öffentlichen Dienst des Landes – Wie stellen sich nach Erkenntnissen der Landesregierung insbesondere die Situation und Ursachen der hohen Frühpensionierungszahlen dar?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 23 Seiten, enthält Tabelle

  2. 16/14962 Müllentsorgung von Münster in die Niederlande - Unzulässiger Mülltourismus auf Kosten der Gebührenzahler?

    Eingereicht von: Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  3. 16/14890 Digitalisierung der Baugenehmigungsverfahren – Welchen aktiven Beitrag leistet die Landesregierung, um die Kommunen bei der Implementierung von flächendeckend digitalen Baugenehmigungsverfahren zu unterstützen?

    Eingereicht von: Holger Ellerbrock, Henning Höne, Andreas Terhaag, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  4. 16/14882 Welche Folgen haben die von Rot-Grün beschlossenen Veränderungen für Schulen in freier Trägerschaft mit langjährigen Erfahrungen bei der Inklusion?

    Eingereicht von: Yvonne Gebauer, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten

  5. 16/14880 Wie wird der durch das Strafvollzugsgesetz hervorgerufene personelle Mehrbedarf nach der Wiederinbetriebnahme von Zweiganstalten abgebildet?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  6. 16/14875 Welche Maßnahmen ergreift die Landesregierung zur Reduzierung der Staubelastung im Kölner Südosten?

    Eingereicht von: Christof Rasche, Yvonne Gebauer, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  7. 16/14863 Verlorengegangene Notrufe bei der Polizei im Polizeipräsidium Bochum – Wie viele Alarmierungsversuche von hilfesuchenden Bürgern sind in den Jahren 2015 und 2016 leider ins Leere gelaufen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, Thomas Nückel, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  8. 16/14862 Verlorengegangene Notrufe bei der Polizei im Polizeipräsidium Recklinghausen – Wie viele Alarmierungsversuche von hilfesuchenden Bürgern sind in den Jahren 2015 und 2016 leider ins Leere gelaufen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, Thomas Nückel, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  9. 16/14826 Mit Eisenstangen bewaffnete Randale in Flüchtlingsunterkunft gegen Sicherheitspersonal und Polizei

    Eingereicht von: Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

  10. 16/14821 Wie könnte auf dem Weg zur Technischen Lehrkraft an Berufskollegs eine bessere Einbeziehung eines Meistertitels erfolgen, um anschließend berufsbegleitend in Teilzeit an Hochschulen ein vollwertiges Lehramt für Berufskollegs zu erwerben?

    Eingereicht von: Ralph Bombis, Angela Freimuth, Yvonne Gebauer, Ingola Schmitz, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  11. 16/14802 Verlorengegangene Notrufe bei der Polizei im Polizeipräsidium Oberhausen – Wie viele Alarmierungsversuche von hilfesuchenden Bürgern sind in den Jahren 2015 und 2016 leider ins Leere gelaufen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  12. 16/14801 Brandstiftungen und Vandalismus im Kreis Viersen – Welche Entwicklung hat die Zerstörungswut bislang genommen?

    Eingereicht von: Dietmar Brockes, FDP — Veröffentlicht am — 13 Seiten, enthält Tabelle

  13. 16/14800 Entwicklung der Beförderungen in der Finanzverwaltung im Monat Februar 2017 – Wie sehen die Beförderungsentscheidungen des Finanzministers nach Beendigung der einmaligen Beförderungswelle aus?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

  14. 16/14783 In welcher Weise reduziert Justizminister Kutschaty die in der religiösen Betreuung muslimischer Gefangener tätigen Imame von DITIB?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, Dr. Joachim Stamp, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  15. 16/14781 Unterrichtsbedingungen an Schulen der Stadt Essen – Wie sieht die aktuelle Faktenlage aus zur Unterrichtsversorgung, zum Personalbedarf, zum Altersdurchschnitt der Lehrerkollegien und zu den Klassengrößen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

  16. 16/14740 Fachliche Qualität der aktuellen Unterrichtserteilung an Schulen der Stadt Bottrop –Wie sieht derzeit die Faktenlage zum Fachlehrermangel, zur Erteilung fachfremden Unterrichts, zu Mangelfächern und zum Unterrichtsausfall aus?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

  17. 16/14769 Ausbildung in der Gesundheits- und Krankenpflegeassistenz – Was unternimmt die Landesregierung um diese Einstiegsmöglichkeit in den Pflegeberuf zu stärken und interessierten Ausbildungsträgern eine Ausweitung des Angebotes zu erleichtern?

    Eingereicht von: Susanne Schneider, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

  18. 16/14754 Verzögerung der Einsatzleitstellenmodernisierung im Polizeipräsidium Essen - Wann sind nun die bereits für das Jahr 2015 angekündigten Modernisierungsarbeiten endlich tatsächlich abgeschlossen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  19. 16/14752 Bestmögliche Transparenz für die mit Steuergeld bezahlten Gutachtenergebnisse – Wie proaktiv und vollständig veröffentlicht die Landesregierung die Befunde der von ihr beauftragten Gutachten und Expertisen sowie die honorierten Auftragnehmer?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 26 Seiten, enthält Tabelle

  20. 16/14746 Unterrichtserteilung durch "Reichsbürger" im öffentlichen Schulbetrieb in Essen – Warum unternimmt die grüne Schulministerin bislang nichts gegen die schon seit über drei Jahren bekannten Zustände?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  21. 16/14741 Entwicklung der Semsterbeiträge seit 2010

    Eingereicht von: Angela Freimuth, Marcel Hafke, FDP — Veröffentlicht am — 15 Seiten, enthält Tabelle

  22. 16/14730 Fachliche Qualität der aktuellen Unterrichtserteilung an Schulen der Stadt Mülheim – Wie sieht derzeit die Faktenlage zum Fachlehrermangel, zur Erteilung fachfremden Unterrichts, zu Mangelfächern und zum Unterrichtsausfall aus?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

  23. 16/14729 Fachliche Qualität der aktuellen Unterrichtserteilung an Schulen in Oberhausen – Wie sieht derzeit die Faktenlage zum Fachlehrermangel, zur Erteilung fachfremden Unterrichts, zu Mangelfächern und zum Unterrichtsausfall aus?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

  24. 16/14728 Fachliche Qualität der aktuellen Unterrichtserteilung an Schulen der Stadt Bochum – Wie sieht derzeit die Faktenlage zum Fachlehrermangel, zur Erteilung fachfremden Unterrichts, zu Mangelfächern und zum Unterrichtsausfall aus?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

  25. 16/14722 Was tut die Landesregierung, um den Wunsch von Dortmunder Eltern nach einem Besuch ihrer Kinder an Gymnasien in Schwerte zu berücksichtigen?

    Eingereicht von: Susanne Schneider, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

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