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Nordrhein-Westfalen — FDP

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  1. 16/5804 Schulfahrten im Regierungsbezirk Detmold – welche Informationen hat die Landesregierung?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, Yvonne Gebauer, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  2. 16/5799 Untragbare Zustände beim Vollzug des Wochenendarrestes in den Arresträumen der Amtsgerichte Bielefeld und Minden?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, Angela Freimuth, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  3. 16/5796 Radwegebau an der L758 in der Gemeinde Extertal - welche Informationen hat die Landesregierung?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  4. 16/5737 Abgeschlossene Vorgänge des Effizienzteams

    Eingereicht von: Dirk Wedel, Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  5. 16/5736 Klarheit bei der B 55n-Umgehung für Warstein: Welche Variante will die Landesregierung umsetzen?

    Eingereicht von: Christof Rasche, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  6. 16/5721 Mehr Transparenz im Beteiligungsbericht des Landes Nordrhein-Westfalen - Wie lauten die betriebswirtschaftlichen Kennzahlen für die Beteiligungsverwaltungsgesellschaft des Landes Nordrhein-Westfalen mbH (BVG)?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  7. 16/5720 Steuerausfall durch manipulierte Registrierkassen in NRW - welche Informationen kann die Landesregierung für eine Haushaltskontrolle geben?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  8. 16/5708 Lernstandserhebungen 2013 für Schulen im Kreis Minden-Lübbecke – welche aktuellen Informationen hat die Landesregierung?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 14 Seiten

  9. 16/5707 Lernstandserhebungen 2013 für Schulen im Kreis Gütersloh – welche aktuellen Informationen hat die Landesregierung?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 16 Seiten

  10. 16/5706 Lernstandserhebungen 2013 für Schulen im Kreis Lippe – welche aktuellen Informationen hat die Landesregierung?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 14 Seiten

  11. 16/5705 Lernstandserhebungen 2013 für Schulen im Kreis Herford – welche aktuellen Informationen hat die Landesregierung?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 14 Seiten

  12. 16/5704 Unterrichtsbedingungen an Schulen der Stadt Essen – Wie sieht die aktuelle Faktenlage aus zur Unterrichtsversorgung, zum Personalbedarf, zum Altersdurchschnitt der Lehrerkollegien und zu den Klassengrößen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

  13. 16/5686 Glücksspielstaatsvertrag: Was unternimmt die Landesregierung, um Spieler zu schützen und illegales Glücksspiel zu verhindern?

    Eingereicht von: Henning Höne, Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  14. 16/5680 Bleiben die Anrainer-Kommunen der Betuwe-Linie auf Vorfinanzierungskosten sitzen?

    Eingereicht von: Christof Rasche, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  15. 16/5676 Wenn die Strafe nicht auf dem Fuße folgt... bis heute kein Prozess gegen Gewalttäter wegen Fußballrandale im März 2012!

    Eingereicht von: Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  16. 16/5662 Stärkungspakt und "Solidaritätsabgabe" – Warum verursacht die Landesregierung einen kommunalunfreundlichen Verwaltungsaufwand durch frühzeitige Bescheide?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  17. 16/5660 Wie genau ist die Umsetzung der Potenzialanalyse im Rahmen der Landesinitiative "Kein Abschluss ohne Anschluss" geplant?

    Eingereicht von: Yvonne Gebauer, Ingola Stefanie Schmitz, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  18. 16/5658 Wie beurteilt die Landesregierung die Umsetzung der Grundsicherung für Arbeitssuchende durch die Optionskommunen?

    Eingereicht von: Ernst-Ulrich Alda, Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten

  19. 16/5652 Pflicht zur Fahrerqualifizierung am Beispiel des Getränkefachhandels – setzt sich die Landesregierung für eine praktikable Lösung ein?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, Ralph Bombis, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  20. 16/5651 Wer zahlt die Zeche bei verschleppten Vergabebeschwerden?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  21. 16/5648 Wie geht es mit der B 55 in Erwitte weiter?

    Eingereicht von: Christof Rasche, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  22. 16/5640 Mittelflüsse zwischen der EU und Deutschland bzw. NRW

    Eingereicht von: Dr. Ingo Wolf, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  23. 16/5614 Weshalb wehrt sich Justizminister Kutschaty gegen die Abschaffung seines Weisungsrechts in anhängigen Ermittlungsverfahren?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  24. 16/5571 Mangelnde Akzeptanz für die elektronische Steuererklärung mit ELSTER – Mit welchen Maßnahmen möchte der Finanzminister bestehende Vorbehalte gegen das elektronische Finanzamt beispielsweise bei Fragen der Datensicherheit abstellen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten

  25. 16/5563 Wie gewährleistet die Landesregierung eine objektive Bewertung und Berichterstattung zur Südtangente Bonn mit Ennertaufstieg und zur Ortsumgehung Hennef-Uckerath für den Bundesverkehrswegeplan 2015?

    Eingereicht von: Dr. Gerhard Papke, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

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