kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/6184 Umweltzone Ruhr bremst Mülheimer Handwerksbetriebe und Markthändler aus –Wie verhindert die Landesregierung, dass Gewerbetreibenden ihre Existenzgrundlage als Kleinunternehmer bald durch unverhältnismäßige Fahrverbote entzogen wird?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  2. 16/6163 Versucht Justizminister Kutschaty aus der Skandalisierung eines Einzelfalls der bayerischen Justiz parteipolitisches Kapital zu schlagen?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  3. 16/6156 Welche geeigneten Maßnahmen werden gegen gewaltbereiten Salafismus und religiösen Extremismus speziell in Hagen ergriffen - Präventionsprogramm

    Eingereicht von: Ernst-Ulrich Alda, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  4. 16/6154 Der Haus Büren'sche Fonds setzt auf Windkraft – Wie gestaltet sich der Zubau des Kreises Paderborn durch Windenergieanlagen im Kreis Paderborn konkret?

    Eingereicht von: Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  5. 16/6113 Welche Maßnahmen ergreift die NRW-Landesregierung im Kampf gegen organisierte Kriminalität und illegalen Zigarettenschmuggel?

    Eingereicht von: Dr. Robert Orth, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  6. 16/6101 Warum bleiben Jugendstrafsachen nicht bei den Jugendrichtern vor Ort?

    Eingereicht von: Dietmar Brockes, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  7. 16/6050 Evaluation bisheriger Arbeitsergebnisse der PPP-Task Force im Finanzministerium – Welche Erfahrungen hat unser Land bereits mit öffentlich-privaten Partnerschaften für die zukünftige Finanzierung von Infrastrukturmaßnahmen gemacht?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, Christof Rasche, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten

  8. 16/6047 Dürfen Plätze, die mit Zuwendungen für Investitionen in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege zum Ausbau von Plätzen für Kinder unter drei Jahren geschaffen wurden, auch mit Kindern über drei Jahren belegt werden?

    Eingereicht von: Marcel Hafke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  9. 16/6044 Blitzmarathon in NRW - Welche Ergebnisse gab es im Kreis Höxter?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  10. 16/6043 Neue gutachterliche Erkenntnisse der Landesregierung zur Provinzial-Versicherung - Wie bewertet der Finanzminister den Auftrag der öffentlichen Assekuranz in Rheinland und Westfalen mit all den sich daraus ergebenden Konsequenzen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  11. 16/6042 Wie hoch ist der versteckte Personalmangel bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften in NRW?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 13 Seiten

  12. 16/6037 Branchenförderung Kreativwirtschaft: Wurden Mittel im Bereich des RVR nicht abgerufen oder eingesetzt?

    Eingereicht von: Thomas Nückel, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  13. 16/6033 Welche niedrigschwelligen Beratungs- und Testangebote gibt es zur Erfassung von HIV-Neuerkrankungen bei Männern?

    Eingereicht von: Susanne Schneider, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  14. 16/6027 Abstimmungsverhalten der nordrhein-westfälischen Landesregierung in der 921. Plenarsitzung des Bundesrats

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten

  15. 16/6013 Bürger schützen statt blitzen: Bilanz der 24-Stunden-Blitz-Marathons im Kreis Unna – Zu welchen genauen Ergebnissen haben die sechs PR-Aktionen der Landesregierung im Kreis Unna bislang eigentlich geführt?

    Eingereicht von: Susanne Schneider, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten

  16. 16/6011 Blitzmarathon in NRW - Welche Ergebnisse gab es im Kreis Gütersloh?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  17. 16/6010 Nachfrage zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2248, (LT-Drucksache 16/5645) der Abgeordneten Henning Höne und Karlheinz Busen

    Eingereicht von: Henning Höne, Karlheinz Busen, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  18. 16/6009 Bürger schützen statt blitzen: Bilanz der 24-Stunden-Blitz-Marathons im Kreis Warendorf – Zu welchen genauen Ergebnissen haben die sechs PR-Aktionen der Landesregierung im Kreis Warendorf bislang eigentlich geführt?

    Eingereicht von: Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten

  19. 16/6008 Bürger schützen statt blitzen: Bilanz der 24-Stunden-Blitz-Marathons im Kreis Borken – Zu welchen genauen Ergebnissen haben die sechs PR-Aktionen der Landesregierung im Kreis Borken bislang eigentlich geführt?

    Eingereicht von: Henning Höne, Karlheinz Busen, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten

  20. 16/6007 Bürger schützen statt blitzen: Bilanz der 24-Stunden-Blitz-Marathons im Rhein-Kreis Neuss – Zu welchen genauen Ergebnissen haben die sechs PR-Aktionen der Landesregierung im Rhein-Kreis Neuss bislang eigentlich geführt?

    Eingereicht von: Henning Höne, Dr. Robert Orth, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten

  21. 16/6006 Aktuelle Bilanz der Fördersituation im Rahmen der abgelaufenen Förderperiode des NRW-EU Ziel II-Programms 2007 bis 2013 – Welche jeweiligen Projekte in Bottrop haben von Fördermitteln profitieren können?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 11 Seiten

  22. 16/6005 Aktuelle Bilanz der Fördersituation im Rahmen der abgelaufenen Förderperiode des NRW-EU Ziel II-Programms 2007 bis 2013 – Welche jeweiligen Projekte in Bochum haben von Fördermitteln profitieren können?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 25 Seiten

  23. 16/6004 Aktuelle Bilanz der Fördersituation im Rahmen der abgelaufenen Förderperiode des NRW-EU Ziel II-Programms 2007 bis 2013 – Welche jeweiligen Projekte in Mülheim haben von Fördermitteln profitieren können?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 15 Seiten

  24. 16/6003 Aktuelle Bilanz der Fördersituation im Rahmen der abgelaufenen Förderperiode des NRW-EU Ziel II-Programms 2007 bis 2013 – Welche jeweiligen Projekte in Oberhausen haben von Fördermitteln profitieren können?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 19 Seiten

  25. 16/6002 Aktuelle Bilanz der Fördersituation im Rahmen der abgelaufenen Förderperiode des NRW-EU Ziel II-Programms 2007 bis 2013 – Welche jeweiligen Projekte im Kreis Recklinghausen haben von Fördermitteln profitieren können?

    Eingereicht von: Thomas Nückel, FDP — Veröffentlicht am — 28 Seiten

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