kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/5944 Hoffnungsprinzip oder Vorsichtsprinzip – gestattet die Kommunalaufsicht den Stärkungspaktkommunen, noch nicht feststehende Entlastungen bei der Eingliederungshilfe für die Haushaltssanierungspläne einzukalkulieren?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  2. 16/5942 Wie beurteilt die Landesregierung die Belastung für die Reiseveranstalter in Nordrhein-Westfalen durch die nachträgliche Gewerbesteuerhinzurechnung der Kosten für den Hoteleinkauf?

    Eingereicht von: Ralph Bombis, Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  3. 16/5939 Weserbrücke in Beverungen – was kann die Landesregierung tun?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  4. 16/5938 Gerechtigkeitslücke und Finanzierungsprobleme bei dem Sozialticket im Ruhrgebiet – Wie bewertet die Landesregierung die mangelnde Akzeptanz und selbst gerichtlich festgestellte Ungerechtigkeiten durch Privilegierung einzelner Nutzergruppen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  5. 16/5933 Kriminalität in Hemer

    Eingereicht von: Angela Freimuth, Dr. Joachim Stamp, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  6. 16/5929 Marketingmaßnahmen bei der Steuerfahndung – welche Informationen hat die Landesregierung?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  7. 16/5920 Werden zukünftig genügend Physiklehrerinnen und -lehrer zur Verfügung stehen?

    Eingereicht von: Angela Freimuth, Yvonne Gebauer, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  8. 16/5919 Ist die Erteilung eines umfassenden, qualitativ hochwertigen Physikunterrichts an nordrhein-westfälischen Schulen sichergestellt?

    Eingereicht von: Yvonne Gebauer, Ingola Stefanie Schmitz, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

  9. 16/5914 Nebentätigkeiten von prominenten Regierungsangestellten im öffentlich-rechtlichen Rundfunk – Wie sichert die Landesregierung in der Praxis ihres eigenen Handelns die verfassungsrechtlich zwingende Staatsferne beim WDR?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  10. 16/5904 Haushaltskontrolle: Welche Mittel wurden im Haushaltsjahr 2013 bei der Denkmalförderung in Anspruch genommen?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 9 Seiten

  11. 16/5903 Blitzmarathon in NRW – Welche Ergebnisse gab es im Kreis Paderborn?

    Eingereicht von: Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  12. 16/5902 Die Grünen erklären das Duale Müllverwertungssystem für gescheitert - Wie sieht das die Landesregierung?

    Eingereicht von: Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  13. 16/5901 Was tut die Landesregierung gegen den Unterrichtsausfall an der Johann-Conrad-Schlaun-Gesamtschule in Nordkirchen?

    Eingereicht von: Yvonne Gebauer, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  14. 16/5900 Führt die rot-grüne Umsetzung der schulischen Inklusion zu einem Rückschritt und einer massiven Einschränkung des Elternwillens?

    Eingereicht von: Yvonne Gebauer, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  15. 16/5880 Wirtschaftswegebau in der neuen EU-Förderperiode - Wie unterstützt die Landesregierung die Land- und Forstwirtschaft?

    Eingereicht von: Karlheinz Busen, Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  16. 16/5874 Blitzmarathon in Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Gregor Golland, Ralph Bombis, CDU, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  17. 16/5870 Wie viele OGS-Plätze an Grundschulen im Bereich der Bezirksregierung Düsseldorf stehen nicht zur Verfügung, obwohl ein Bedarf der Eltern besteht?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, Yvonne Gebauer, FDP — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

  18. 16/5869 Wie viele OGS-Plätze an Grundschulen im Bereich der Bezirksregierung Arnsberg stehen nicht zur Verfügung, obwohl ein Bedarf der Eltern besteht?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, Yvonne Gebauer, FDP — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

  19. 16/5868 Wie viele OGS-Plätze an Grundschulen im Bereich der Bezirksregierung Köln stehen nicht zur Verfügung, obwohl ein Bedarf der Eltern besteht?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, Yvonne Gebauer, FDP — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

  20. 16/5867 Wie viele OGS-Plätze an Grundschulen im Bereich der Bezirksregierung Münster stehen nicht zur Verfügung, obwohl ein Bedarf der Eltern besteht?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, Yvonne Gebauer, FDP — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

  21. 16/5866 Wie viele OGS-Plätze an Grundschulen im Bereich der Bezirksregierung Detmold stehen nicht zur Verfügung, obwohl ein Bedarf der Eltern besteht?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, Yvonne Gebauer, FDP — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

  22. 16/5862 Ist die flächendeckende Jagd aufgrund der Möglichkeit von Befriedung von Landflächen aus ethischen Gründen in NRW gefährdet?

    Eingereicht von: Henning Höne, Karlheinz Busen, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  23. 16/5861 Novellierung von § 11 Tierschutzgesetz - Was unternimmt die Landesregierung, damit der Tierschutz nicht auf der Strecke bleibt?

    Eingereicht von: Karlheinz Busen, Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  24. 16/5856 Haushaltskontrolle bei der Abschöpfung illegalen Vermögens

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  25. 16/5853 Verschwundene WestLB-Tochter im Steuerparadies Delaware – Finden Finanzminister und Portigon AG im Dickicht der Tochtergesellschaften ihre Unternehmensbeteiligungen nicht mehr, oder tätigen US-Behörden Falschangaben?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

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