kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/5136 Haushaltskontrolle und Kraftfahrzeugsteuer: Was ändert sich für die Bürgerinnen und Bürger und für die Finanzverwaltung ab dem Jahre 2014 konkret?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  2. 16/5135 Tierlose Landwirtschaft, Verbot der Jagd, Einschränkung privater Tierhaltung - Teilt die Landesregierung Ansichten radikaler Tierrechtler?

    Eingereicht von: Karlheinz Busen, Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  3. 16/5130 Regioport Minden: Welche Förderkulisse bietet das Land?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  4. 16/5108 Kommunalisierungsgrad: Welche Aufgaben müssen die NRW-Kommunen aufgrund staatlicher Vorgaben eigentlich erbringen?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 27 Seiten, enthält Tabelle

  5. 16/5107 Wie stellt die Landesregierung die Verbesserung der Kennzahlen der Grundsicherung für Arbeitssuchende im Kreis Viersen und der Rahmenbedingungen des Jobcenters Viersen sicher?

    Eingereicht von: Ernst-Ulrich Alda, Dietmar Brockes, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  6. 16/5099 Aufwendungen des Landes für die Einführung des neuen SEPA-Zahlungsverkehrs – Wieso hat das Land die Umstellung nicht wie zahlreiche Wohlfahrtsverbände effizient und kostengünstig mit einer sogenannten Ein-Cent-Überweisung realisiert?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  7. 16/5097 Kommunalfinanzen: Welche Zuwendungen erhalten die NRW-Kommunen außerhalb des kommunalen Finanzausgleichs?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 17 Seiten, enthält Tabelle

  8. 16/5096 Anschlussfinanzierung der im Sommer auslaufenden Schulsozialarbeit in Herne

    Eingereicht von: Thomas Nückel, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  9. 16/5090 B 611 im Kreis Herford - welche Informationen hat die Landesregierung?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  10. 16/5084 Tatsächliche Personalstärke bei den Polizeiwachen im Mühlenkreis – welche Informationen kann die Landesregierung geben?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  11. 16/5065 Medizinerausbildung in OWL: Wann geht das Kooperationsmodell endlich voran?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, Angela Freimuth, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  12. 16/5061 Wie weit ist der Vorentwurf des Landesbetriebs Straßenbau zur Realisierung der L 547 in Ahlen-Dolberg?

    Eingereicht von: Henning Höne, Christof Rasche, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  13. 16/5060 Nicht abgerufene Mittel des Bundes für den Straßenbau - welche Auswirkungen ergeben sich für den Regierungsbezirk Detmold?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  14. 16/5047 Gewalt gegen Männer

    Eingereicht von: Susanne Schneider, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  15. 16/5046 Wie viele Leitungsstellen an den Schulen in den Kreisen Düren, Euskirchen, Heinsberg sowie der Städteregion Aachen sind zurzeit unbesetzt?

    Eingereicht von: Ingola Stefanie Schmitz, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  16. 16/5017 Fassadendämmung als Beitrag zur Energiewende

    Eingereicht von: Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  17. 16/5016 Kommunaler Straßenbau - werden die zur Verfügung stehenden Mittel in vollem Umfang abgerufen?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  18. 16/5015 Haushaltsmittel für Landesstraßen im Regierungsbezirk Detmold - welche Informationen kann die Landesregierung geben?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  19. 16/4975 Geplante Novelle des Hochschulgesetzes: Nur Mittel zum Zweck – Werden die Landesmittel für unsere Hochschulen gekürzt?

    Eingereicht von: Angela Freimuth, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  20. 16/4974 Banana Day, Fairtrade Frühstück, Guerilla Gardening und Gartenzwerge, Feuerküche und Kräutersalbe, Wildnispädagogik und Survival, primitive Handwerkstechniken oder Riechen im Wald, fledermausfreundliches Haus sowie Wolfsbotschafterschulung – Hält der Finanzminister nicht derlei Seminare zur Selbstbesinnung und alternativer Lebensformen in Zeiten knapper öffentlicher Kassen für Steuergeldverschwendung?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, Karlheinz Busen, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten

  21. 16/4962 Globale Mehreinnahmen im Landeshaushalt des Landes Nordrhein-Westfalen – Wie will die Landesregierung diese Einnahmen tatsächlich erwirtschaften?

    Eingereicht von: Christian Lindner, Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  22. 16/4958 Wie viele Leitungsstellen an den Schulen in den kreisangehörigen Städten und Gemeinden Burscheid, Kürten, Leichlingen (Rheinland), Odenthal, Overath und Wermelskirchen sind zurzeit unbesetzt?

    Eingereicht von: Christian Lindner, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  23. 16/4949 Vollzug des Public Corporate Governance Kodex des Landes Nordrhein-Westfalen – Welche Auswirkungen haben die PCGK-Neuregelungen für eine verantwortungsvolle und gute Unternehmensführung sowie die Aufsicht über die Landesbeteiligungen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten

  24. 16/4948 Kosten der Öffentlichkeitsarbeit für die Print- und Onlinemedien der Landesregierung - Welchen werblichen Aufwand betreibt die Landesregierung bei Informationsmedien für ihre politische Selbstdarstellung?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 52 Seiten

  25. 16/4947 Rechtsextremismus in der Stadt Hagen - wie stellt sich die Situation dar?

    Eingereicht von: Ernst-Ulrich Alda, Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

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