kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/4766 Stromausfälle schwächen Wettbewerbsfähigkeit der NRW-Wirtschaft

    Eingereicht von: Dietmar Brockes, Holger Ellerbrock, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  2. 16/4760 Ärztemangel und Ärzteversorgung in OWL: Wie sieht die tatsächliche Faktenlage aus?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  3. 16/4759 Temporäre Seitenstreifenfreigabe als Mittel zur verkehrlichen Entlastung

    Eingereicht von: Christof Rasche, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  4. 16/4757 Ist die Verzinsung hinterlegter Gelder durch das Land noch sachgerecht?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  5. 16/4755 Aktionswoche "Riegel vor! Sicher ist sicherer." ein voller Erfolg?

    Eingereicht von: Marc Lürbke, Dr. Robert Orth, FDP — Veröffentlicht am — 13 Seiten, enthält Tabelle

  6. 16/4750 Auf welchen Grundlagen und in welchem Verfahren wählt die Landesregierung die Bewerber Nordrhein-Westfalens für das bundesweite bzw. für das internationale Verzeichnis "immaterielles Kulturerbe" aus?

    Eingereicht von: Ingola Stefanie Schmitz, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  7. 16/4736 Altersdiskriminierung bei kommunalen Wahlbeamten?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 11 Seiten

  8. 16/4734 Dichtheitsprüfung in Wasserschutzgebieten II - wie rechtssicher ist die rot-grüne Neuregelung des Kanal-TÜVs?

    Eingereicht von: Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  9. 16/4714 Das Land Nordrhein-Westfalen als begünstigter gesetzlicher Erbe – Welche Bedeutung hat die Entwicklung der Fallzahlen und des Volumens sogenannter Staatserbschaften mittlerweile für den nordrhein-westfälischen Landeshaushalt?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

  10. 16/4706 Wie ist für Lehrerinnen und Lehrer sichergestellt, dass sie bei Fortbildungen nicht ungewollt gegen ein Neutralitätsgebot verstoßen?

    Eingereicht von: Yvonne Gebauer, Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  11. 16/4703 Landesentwicklungsplan (LEP) und Natura 2000 – müssen private Eigentümer mit Einschränkungen ihrer Eigentumsrechte rechnen?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  12. 16/4702 Rechtsextremismus im ländlichen Raum - wie stellt sich die Situation im Kreis Minden-Lübbecke dar?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  13. 16/4701 Ein Jahr EU-Reifenlabel. Welche Bilanz zieht die Landesregierung und welche Potenziale sieht sie für die Zukunft?

    Eingereicht von: Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  14. 16/4700 Planungssicherheit für Kommunen und private Eigentümer: hat die Landesregierung ihre Position zur Nachmeldung von Natura 2000 Gebieten geändert?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  15. 16/4697 Welche Maßnahmen ergreift die NRW-Landesregierung nach der mehr als zweistündigen Irrfahrt eines Rettungswagens mit einem Notfallpatienten zwischen Dortmund und Lünen?

    Eingereicht von: Susanne Schneider, Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  16. 16/4696 Neue Krätze-Epidemie in Mülheim an der Ruhr – Was unternimmt die Landesregierung zur Eindämmung der Infektionswelle?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, Susanne Schneider, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten

  17. 16/4694 Gesetzesvorschriften und Anwendungspraxis beim Sabbatjahr in Nordrhein-Westfalen – Wie bewertet die Landesregierung die bisherigen Erfahrungen mit der Praktikabilität und Inanspruchnahme des Arbeitszeitmodell nach § 78 b (4) Landesbeamtengesetz?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  18. 16/4678 Unbesetzte Schulleitungsstellen im Ruhrgebiet – Mit welchen Maßnahmen begegnet die Landesregierung dieser aktuellen Problematik in den einzelnen Städten im Gebiet des Regionalverbandes Ruhr?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, Thomas Nückel, FDP — Veröffentlicht am — 14 Seiten

  19. 16/4662 Wie bewertet die Schulministerin das Vorgehen des grünen Stadtverbands in Neuss, der anlässlich seines 30-jährigen Parteibestehens Schulen mit "ökologischen Filmen beschenkt"?

    Eingereicht von: Yvonne Gebauer, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  20. 16/4568 Will die Schulministerin Grundschulkinder durch Belohnungen dazu erziehen, dass sie "Fehlverhalten" ihrer eigenen Eltern in Schulen denunzieren II?

    Eingereicht von: Yvonne Gebauer, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  21. 16/4565 Einbeziehung der Feuerwehren vor Transporten von Uranhexafluorid zur Urananreicherungsanlage Gronau

    Eingereicht von: Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 11 Seiten

  22. 16/4547 Was tut die Landesregierung, um den Unterricht an der Heinrich-Kölver-Realschule in Velbert sicherzustellen?

    Eingereicht von: Yvonne Gebauer, Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  23. 16/4544 Treibt die Energiewende die Kommunen in NRW in finanzielle Schwierigkeiten und wie sieht die Landesregierung den Reformbedarf beim Erneuerbare Energien Gesetz (EEG)?

    Eingereicht von: Henning Höne, Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  24. 16/4539 Welche Kommunen müssen aufgrund des unzureichenden Ausgleichs für die Einnahmeausfälle durch die Elternbeitragsfreiheit im letzten Kindergartenjahr Einnahmeeinbußen hinnehmen?

    Eingereicht von: Marcel Hafke, Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  25. 16/4532 Was tut die Landesregierung, um den Unterricht an der Hans-Prinzhorn-Realschule in Hemer sicherzustellen?

    Eingereicht von: Yvonne Gebauer, Angela Freimuth, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

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