kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/4531 Was tut die Landesregierung, um den Unterricht an der Hermann-von-Helmholtz-Realschule der Stadt Wuppertal sicherzustellen?

    Eingereicht von: Yvonne Gebauer, Marcel Hafke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  2. 16/4530 Widersprüchliche Angaben zum Containerdorf an der FHF Nordkirchen – Welche genauen Kalkulationen und Beteiligungen der Personalvertretungsgremien liegen den Planungen des Finanzministers tatsächlich zugrunde?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  3. 16/4521 Wie soll die "Anschlussvereinbarung" für Schülerinnen und Schüler im Rahmen des neuen Übergangssystems Schule – Beruf ausgestaltet sein?

    Eingereicht von: Ingola Stefanie Schmitz, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  4. 16/4516 Welche Gründe kann die Landesregierung für die Bildung von KiBiz-Rücklagen bei Trägern in Höhe von 202 Millionen Euro angeben?

    Eingereicht von: Marcel Hafke, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  5. 16/4507 Rechtliche Rahmenbedingungen einer Kooperation bis hin zu einer Fusion der beiden Provinzialen in Rheinland und NordWest laut Geheimpapier der Staatskanzlei – Wie bewertet die Landesregierung aktuelle Diskussionen zur Gewährträgerhaftung?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  6. 16/4504 Sparkasse sorgt sich um Kommunalfinanzen – wie steht das Land bei etwaigen Zahlungsverzögerungen oder möglichen Kreditausfällen in der kommunalen Familie zu seiner Verantwortung?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  7. 16/4503 Aufwendungen des Landes für die Beamten bei der Beihilfe

    Eingereicht von: Marcel Hafke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  8. 16/4491 Drohen Verschärfungen bei Personalengpässen bei Feuerwehren durch Widerrufserklärungen beim Opt-Out?

    Eingereicht von: Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  9. 16/4490 Billiger Wahlkampfklamauk der Grünen oder will die Landesregierung die Wettbewerbsfähigkeit der nordrhein-westfälischen energieintensiven Industrie gefährden?

    Eingereicht von: Dietmar Brockes, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  10. 16/4467 Vergütete Mehrarbeit von Pädagogen im Regierungsbezirk Köln?

    Eingereicht von: Ingola Stefanie Schmitz, Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  11. 16/4466 Erleichterungen und Bearbeitungsfristen für die Prüfung von Steuererklärungen – In welchem Umfang entlasten vorausgefüllte Steuererklärungen ab dem nächsten Jahr aus Sicht der Landesregierung Bürger wie Finanzämter in Nordrhein-Westfalen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  12. 16/4464 Personalmarketing und Personalanreizsysteme im Öffentlichen Dienst – Welche konkreten Maßnahmen ergreift die Landesregierung sowohl zur Ansprache von neuen Bewerbern als auch zur Motivationssteigerung vorhandener Bediensteter?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 17 Seiten

  13. 16/4462 Arzneimittelrückstände in Gewässern - mit welchen Kosten will die Landesregierung die Gebührenzahler bei der Beseitigung von Mikroverunreinigungen belasten?

    Eingereicht von: Henning Höne, Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  14. 16/4461 Windkraftanlagen und Flugsicherheit: Wie stellt sich die Situation in Nordrhein-Westfalen dar?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  15. 16/4449 Vergabe der Sportwettkonzessionen

    Eingereicht von: Christof Rasche, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  16. 16/4448 Auszahlung bereits geleisteter Mehrarbeit im Todesfalle - Welche beamtenrechtliche Lösung verfolgt die Landesregierung für Hinterbliebene von im Erwerbsleben verstorbenen Beschäftigten?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  17. 16/4416 Preußen Museum Wesel und Minden - Wie geht es weiter?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  18. 16/4386 Wie viele Leitungsstellen an Schulen sind im Regierungsbezirk Köln gegenwärtig nicht besetzt?

    Eingereicht von: Yvonne Gebauer, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  19. 16/4385 Ergebnisse der Lernstandserhebungen 2013 für Schulen in der Stadt Köln – Welche genauen Erkenntnisse liefert der aktuelle Durchgang der Datenerhebung für die jeweiligen Standorttypen und einzelnen Schulformen?

    Eingereicht von: Yvonne Gebauer, FDP — Veröffentlicht am — 19 Seiten

  20. 16/4373 Fachkräftemangel in der nordrhein-westfälischen Finanzverwaltung - Was unternimmt die Landesregierung für die zukünftige Gestaltung des Öffentlichen Dienstes des Landes als attraktiver Arbeitsplatz im Wettbewerb um die besten Köpfe?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 16 Seiten

  21. 16/4372 Insolvenz des Solaranlagenbauers Conergy durch Entscheidungen der EAA – Wie bewertet die Landesregierung das Scheitern der Unternehmensrettung und damit verbunden einen möglichen Abbau von zahlreichen Arbeitsplätzen in unserem Land?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  22. 16/4362 Betreibt die Landesregierung Amtshilfe nach dem St. Floriansprinzip?

    Eingereicht von: Dr. Stefan Berger, Dr. Marcus Optendrenk, Dietmar Brockes, CDU, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  23. 16/4359 Risikovorsorge für WestLB-Lasten in der Mittelfristigen Finanzplanung 2013 - 2017 - Wie begründet der Finanzminister die scheinbar nicht mehr gegebene Notwendigkeit zur Ausweisung von Abschirmungskapital für Haftungsrisiken der Bad Bank EAA?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  24. 16/4355 Unterschiedliche Berichte von Landesregierung und Medien zur Verwendung von Zahngold im Krematorium in Bochum: Kann die Landesregierung Licht ins Dunkel bringen?

    Eingereicht von: Susanne Schneider, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  25. 16/4344 "Heimat NRW - Wo das Herz zu Hause ist" - Wie beurteilt die Landesregierung, dass der WDR die Kommunen in Ostwestfalen-Lippe offenbar ignoriert?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

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