kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/13446 Schonfrist für Diebe per Dienstanweisung? – Ließen Ermittler eine Einbrecherbande trotz Überwachung mit Hilfe eines Peilsenders in Düsseldorf weiter einbrechen?

    Eingereicht von: Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  2. 16/13434 Einspruchsbearbeitung von Finanzämtern sowie Klagen von Steuerpflichtigen gegen die nordrhein-westfälische Finanzverwaltung – Wie entwickelt sich die Erfolgsquote von Klagen an den Finanzgerichten und Einsprüchen gegenüber der Finanzverwaltung in Nordrhein-Westfalen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

  3. 16/13431 Wieso nimmt Justizminister Kutschaty bei der Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs Mehrkosten in Kauf, die seiner eigenen Auffassung nach keinen Sinn machen?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  4. 16/13430 Sicheres Silvester 2016/2017: Inwieweit kann die Ausstattung und Ausbildung von Alarmhundertschaften vor Ort stärker für solche und bestimmte andere Einsätze genutzt werden?

    Eingereicht von: Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten

  5. 16/13429 Beschluss des Bundesrates macht HBCD-haltigen Abfall zu Sondermüll und riskiert massive Entsorgungsengpässe – Was unternimmt die Landesregierung?

    Eingereicht von: Dietmar Brockes, Ralph Bombis, Holger Ellerbrock, Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 13 Seiten

  6. 16/13414 Wie viele BAföG-Anträge muss ein Sachbearbeiter im Schnitt bearbeiten?

    Eingereicht von: Angela Freimuth, Marcel Hafke, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  7. 16/13409 Alle zwei Stunden wird in Nordrhein-Westfalen ein Auto geknackt – Welche Gegenstrategien verfolgt die rot-grüne Landesregierung?

    Eingereicht von: Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

  8. 16/13403 Konnexitätsrelevanz der Abundanzumlagen der "Zahler-Kommunen" nach dem Stärkungspaktgesetz – Welche Schlüsse zieht die Landesregierung aus dem Urteil des Landesverfassungsgerichts Sachsen-Anhalt vom 20. Oktober 2015?

    Eingereicht von: Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  9. 16/13398 Mit welcher Strategie will die Landesregierung die aktuell langen Bearbeitungszeiten der Prüfungen der Kampfmittelräumdienste in den Bezirksregierungen verkürzen?

    Eingereicht von: Holger Ellerbrock, Andreas Terhaag, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  10. 16/13381 Wie bewertet die Landesregierung die Praxis der Überbuchung bei der Zuteilung von Studienplätzen?

    Eingereicht von: Angela Freimuth, Marcel Hafke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  11. 16/13380 Entwicklung der Beförderungen in der Finanzverwaltung im Monat September 2016 –Wie sehen die Beförderungsentscheidungen des Finanzministers nach Beendigung der einmaligen Beförderungswelle aus?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

  12. 16/13379 Radtour des Landrats im Kreis Wesel – Welchen Zweck hatte der mutmaßliche Einsatz von vier Fahrradpolizisten?

    Eingereicht von: Holger Ellerbrock, Dietmar Brockes, Andreas Terhaag, Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  13. 16/13376 Wie kommt die Landesregierung zu der Auffassung, dass "Kein Kind zurücklassen" in Hamm wirkt und sich rechnet?

    Eingereicht von: Marcel Hafke, Dr. Björn Kerbein, Susanne Schneider, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  14. 16/13375 Wie kommt die Landesregierung zu der Auffassung, dass "Kein Kind zurücklassen" imKreis Unna wirkt und sich rechnet?

    Eingereicht von: Marcel Hafke, Dr. Björn Kerbein, Susanne Schneider, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  15. 16/13374 Wie kommt die Landesregierung zu der Auffassung, dass "Kein Kind zurücklassen" inMünster wirkt und sich rechnet?

    Eingereicht von: Marcel Hafke, Dr. Björn Kerbein, Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  16. 16/13373 Wie kommt die Landesregierung zu der Auffassung, dass "Kein Kind zurücklassen" inMönchengladbach wirkt und sich rechnet?

    Eingereicht von: Marcel Hafke, Dr. Björn Kerbein, Andreas Terhaag, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  17. 16/13372 Wie kommt die Landesregierung zu der Auffassung, dass "Kein Kind zurücklassen" in Moers wirkt und sich rechnet?

    Eingereicht von: Marcel Hafke, Dr. Björn Kerbein, Holger Ellerbrock, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  18. 16/13371 Wie kommt die Landesregierung zu der Auffassung, dass "Kein Kind zurücklassen" im Kreis Düren wirkt und sich rechnet?

    Eingereicht von: Marcel Hafke, Dr. Björn Kerbein, Ingola Schmitz, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  19. 16/13370 Wie kommt die Landesregierung zu der Auffassung, dass "Kein Kind zurücklassen" in Gladbeck wirkt und sich rechnet?

    Eingereicht von: Marcel Hafke, Dr. Björn Kerbein, Thomas Nückel, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  20. 16/13369 Wie kommt die Landesregierung zu der Auffassung, dass "Kein Kind zurücklassen" in Gelsenkirchen wirkt und sich rechnet?

    Eingereicht von: Marcel Hafke, Dr. Björn Kerbein, Thomas Nückel, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  21. 16/13368 Wie kommt die Landesregierung zu der Auffassung, dass "Kein Kind zurücklassen" in Duisburg wirkt und sich rechnet?

    Eingereicht von: Marcel Hafke, Dr. Björn Kerbein, Holger Ellerbrock, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  22. 16/13367 Wie kommt die Landesregierung zu der Auffassung, dass "Kein Kind zurücklassen" in Dortmund wirkt und sich rechnet?

    Eingereicht von: Marcel Hafke, Dr. Björn Kerbein, Thomas Nückel, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  23. 16/13366 Wie kommt die Landesregierung zu der Auffassung, dass "Kein Kind zurücklassen" in Dormagen wirkt und sich rechnet?

    Eingereicht von: Marcel Hafke, Dr. Björn Kerbein, Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  24. 16/13365 Wie kommt die Landesregierung zu der Auffassung, dass "Kein Kind zurücklassen" in Witten wirkt und sich rechnet?

    Eingereicht von: Marcel Hafke, Dr. Björn Kerbein, Ulrich Alda, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  25. 16/13364 Wie kommt die Landesregierung zu der Auffassung, dass "Kein Kind zurücklassen" im Kreis Warendorf wirkt und sich rechnet?

    Eingereicht von: Marcel Hafke, Dr. Björn Kerbein, Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

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