kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/5636 Behördenbesuche der Hausspitze des Ministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz

    Eingereicht von: Christian Baldauf, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  2. 16/5429 Krankenstand in den Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Elfriede Meurer, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  3. 16/5406 Ordnungswidrigkeiten im Bereich des Polizeipräsidiums Mainz bezogen auf den Wahlkreis 31

    Eingereicht von: Thomas Günther, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  4. 16/5390 Justizreform / Insolvenzgericht in Betzdorf

    Eingereicht von: Michael Wäschenbach, Dr. Axel Wilke, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  5. 16/5389 Ordnungswidrigkeiten im Bereich des Polizeipräsidiums Koblenz

    Eingereicht von: Andreas Biebricher, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  6. 16/5383 Kosten des Landes durch Rechtsberatung und -vertretung vor dem Verfassungsgerichtshof

    Eingereicht von: Christian Baldauf, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  7. 16/5354 4. Verbraucherdialog Rheinland-Pfalz: Smart Homes

    Eingereicht von: Anke Diane Simon, Heiko Sippel, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  8. 16/5344 Bundesratsinitiativen des Justizministeriums in der 16. Wahlperiode

    Eingereicht von: Christian Baldauf, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  9. 16/5291 Adhäsionsverfahren in Rheinland-Pfalz

    Eingereicht von: Matthias Lammert, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  10. 16/5124 Situation der rheinland-pfälzischen Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Bernhard Henter, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  11. 16/5120 Anhängige Klageverfahren gegen das Land und deren Kosten

    Eingereicht von: Anke Beilstein, CDU — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  12. 16/5114 Sicherheitsgefährdung durch Drohnen in Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Matthias Lammert, Elfriede Meurer, Dr. Axel Wilke, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  13. 16/5106 Abteilungsleiterstellen im Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

    Eingereicht von: Christian Baldauf, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  14. 16/5098 Fallzahlen an Gerichten

    Eingereicht von: Christian Baldauf, CDU — Veröffentlicht am — 10 Seiten

  15. 16/4981 Verschärfung des sogenannten "Stalking-Paragraphen"

    Eingereicht von: Christian Baldauf, Dr. Axel Wilke, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

  16. 16/4932 Rechtspflegerstellen

    Eingereicht von: Christian Baldauf, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  17. 16/4914 Hinterlegung von Nachlässen bei unbekannten Erben

    Eingereicht von: Christian Baldauf, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  18. 16/4747 Durchsuchung beim Beamten X

    Eingereicht von: Christian Baldauf, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

  19. 16/4713 Islamisten im Strafvollzug

    Eingereicht von: Dr. Axel Wilke, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  20. 16/4694 Krankmachende Bakterien und antibiotikaresistente Keime im Hackfleisch

    Eingereicht von: Dorothea Schäfer, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  21. 16/4611 Verschärfung der Vorschriften zur Vermögensabschöpfung aus Straftaten

    Eingereicht von: Christian Baldauf, Dr. Axel Wilke, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  22. 16/4582 Antibiotikaresistente Keime in Putenfleisch

    Eingereicht von: Dorothea Schäfer, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  23. 16/4554 Aufgabe der Pläne zur Schließung von Amtsgerichten

    Eingereicht von: Christian Baldauf, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

  24. 16/4546 Bisherige Kosten des Projektes "Reform der sozialen Dienste"

    Eingereicht von: Christian Baldauf, Dr. Axel Wilke, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  25. 16/4267 Schadstoffe in Schwarzem Tee

    Eingereicht von: Dorothea Schäfer, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

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