kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/839 Prüfung beim Verwaltungsgericht Mainz

    Eingereicht von: Dorothea Schäfer, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  2. 16/831 Sicherungsverwahrung in der JVA Diez

    Eingereicht von: Matthias Lammert, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  3. 16/830 Datengrundlage für die von der Landesregierung gebildete Expertenkommission zur Justizstrukturreform

    Eingereicht von: Julia Klöckner, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  4. 16/562 PEBB§Y-Deckungsgrade

    Eingereicht von: Christian Baldauf, Dr. Axel Wilke, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

  5. 16/782 Aufhebung der Arbeitspflicht in JVAs

    Eingereicht von: Christian Baldauf, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  6. 16/702 Rechtsanwaltskosten aus den um die Besetzung der Präsidentenstelle beim OLG Koblenz geführten Rechtsstreitigkeiten

    Eingereicht von: Dorothea Schäfer, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  7. 16/700 Konkurrentenstreitverfahren im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums der Justiz

    Eingereicht von: Bernhard Henter, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  8. 16/624 Warnung vor italienischen Bio-Oliven mit Mandeln

    Eingereicht von: Dorothea Schäfer, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

  9. 16/555 Häuser des Jugendrechts

    Eingereicht von: Katharina Raue, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  10. 16/541 Justizstrukturreform - Unterstützung der von der Landesregierung gebildeten Expertengruppe

    Eingereicht von: Herbert Schneiders, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  11. 16/535 Künftige Personalförderung im Bereich der Staatsanwältinnen und Staatsanwälte

    Eingereicht von: Herbert Schneiders, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  12. 16/528 Justizstrukturreform - Datengrundlage für die von der Landesregierung gebildete Expertengruppe

    Eingereicht von: Julia Klöckner, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  13. 16/520 Transparenz der Ergebnisse der amtlichen Lebensmittelkontrollen

    Eingereicht von: CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  14. 16/518 Auswirkungen auf Belange des Verbraucherschutzes und der Bürgernähe im Falle der Schließung des Verwaltungsgerichts Mainz

    Eingereicht von: Dorothea Schäfer, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  15. 16/501 Neubau des Justizzentrums Bad Kreuznach

    Eingereicht von: Julia Klöckner, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  16. 16/489 Verwaltungsgericht Mainz - Gefährdung des Standortes

    Eingereicht von: Dorothea Schäfer, Gerd Schreiner, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  17. 16/449 Zusätzliche Kosten im Falle der Schließung des Verwaltungsgerichts Mainz

    Eingereicht von: Dorothea Schäfer, Wolfgang Reichel, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  18. 16/436 Obergrenze für die Höhe der Abhebegebühren an Geldautomaten

    Eingereicht von: Julia Klöckner, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  19. 16/421 Besetzungsverfahren für die Stelle der Präsidentin oder des Präsidenten des Oberlandesgerichts Koblenz

    Eingereicht von: Julia Klöckner, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  20. 16/420 Rechtsanwaltskosten aus den um die Besetzung der Präsidentenstelle beim OLG Koblenz geführten Rechtsstreitigkeiten

    Eingereicht von: Christian Baldauf, Dr. Axel Wilke, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  21. 16/351 Besetzungsverfahren für die Stelle der Präsidentin oder des Präsidenten des Oberlandesgerichts Koblenz

    Eingereicht von: Bernhard Henter, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  22. 16/329 Expertengruppe zur Justizstrukturreform

    Eingereicht von: Gerd Schreiner, Dr. Axel Wilke, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  23. 16/302 Haltung der Landesregierung zur Veröffentlichung der Kontrollergebnisse von Lebensmittelunternehmen

    Eingereicht von: Dorothea Schäfer, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  24. 16/284 Kosten aus den um die Besetzung der Präsidentenstelle beim OLG Koblenz geführten Rechtsstreitigkeiten

    Eingereicht von: Christian Baldauf, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  25. 16/218 Angekündigte Schließung von Justizbehörden

    Eingereicht von: CDU — Veröffentlicht am — 19 Seiten

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