kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/4186 Übernahme von Rechtspflegerinnen und Rechtspflegern in die rheinland-pfälzische Justiz

    Eingereicht von: Katharina Raue, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  2. 16/4055 Haltung der Landesregierung zur Freigabe von Marihuana

    Eingereicht von: Hedi Thelen, Michael Wäschenbach, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  3. 16/4028 Scharia-Polizei

    Eingereicht von: Matthias Lammert, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  4. 16/3979 Befragung von Kindern und Jugendlichen vor Gericht

    Eingereicht von: Katharina Raue, Elisabeth Bröskamp, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  5. 16/3935 Stellenbesetzung in den Justizvollzugseinrichtungen

    Eingereicht von: Elfriede Meurer, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  6. 16/3878 Besetzungsverfahren für die Stelle des Präsidenten des Landgerichts Trier - Initiative für die Bewerbung des vom Minister favorisierten Kandidaten

    Eingereicht von: Christian Baldauf, Dr. Axel Wilke, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

  7. 16/3877 Möglichkeit zur Änderung dienstlicher Beurteilungen durch das Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

    Eingereicht von: Christian Baldauf, Dr. Axel Wilke, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

  8. 16/3868 Rolle der Staatssekretärin im Besetzungsverfahren für die Stelle des Präsidenten/der Präsidentin des Landgerichts Trier

    Eingereicht von: Christian Baldauf, Dr. Axel Wilke, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

  9. 16/3836 Besetzungsverfahren für die Stelle des Präsidenten/der Präsidentin des Landgerichts Trier

    Eingereicht von: Christian Baldauf, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

  10. 16/3819 Anstieg der Handyfunde in den rheinland-pfälzischen Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Dr. Axel Wilke, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  11. 16/3740 Fallzuweisung an Täterarbeitseinrichtungen (TAE) durch Justizbehörden bei Gewalt in engen sozialen Beziehungen

    Eingereicht von: Dr. Axel Wilke, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  12. 16/3676 Täter-Opfer-Ausgleich in Rheinland-Pfalz

    Eingereicht von: Katharina Raue, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  13. 16/3642 Handyfunde in den rheinland-pfälzischen Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Matthias Lammert, Elfriede Meurer, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  14. 16/3588 Haftvermeidung in der rheinland-pfälzischen Strafgerichtsbarkeit

    Eingereicht von: Katharina Raue, Gunther Heinisch, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  15. 16/3577 Ausgestaltung des Rheinland-Pfälzischen Strafvollzugs

    Eingereicht von: Gunther Heinisch, Katharina Raue, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  16. 16/3574 Haltung der Landesregierung zur Vorratsdatenspeicherung

    Eingereicht von: Matthias Lammert, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  17. 16/3472 Zusätzliche Belastungen durch die Sicherungsverwahrung in Diez

    Eingereicht von: Matthias Lammert, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  18. 16/3452 Abgelaufenes Fleisch in Schulkantine

    Eingereicht von: Nicole Müller-Orth, Katharina Raue, Pia Schellhammer, Dietmar Johnen, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  19. 16/3449 Überhöhte Handy-Rechnungen

    Eingereicht von: Nicole Müller-Orth, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  20. 16/3011 Drogenprävention im Strafvollzug

    Eingereicht von: Nicole Müller-Orth, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten

  21. 16/2990 Drogen in rheinland-pfälzischen Haftanstalten

    Eingereicht von: Christian Baldauf, Dr. Axel Wilke, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  22. 16/2974 Personalentwicklung in den Grundbuchämtern

    Eingereicht von: Dr. Axel Wilke, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  23. 16/2922 Radioaktive Belastung von Wildschweinen im Hochwald und Pfälzerwald

    Eingereicht von: Stephanie Nabinger, Nicole Müller-Orth, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  24. 16/2914 Anwaltliche Beratungsstellen

    Eingereicht von: Dr. Axel Wilke, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  25. 16/2906 Abgeordnete Mitarbeiter im Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

    Eingereicht von: Dr. Axel Wilke, CDU — Veröffentlicht am — 16 Seiten

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