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Sachsen — Staatsministerium der Justiz

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  1. 6/14678 Einschlusszeiten in den Justizvollzugsanstalten des Freistaates Sachsen

    Eingereicht von: André Schollbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten

  2. 6/14668 Umgang mit psychischen oder psychosomatischen Erkrankungen in den sächsischen JVA

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  3. 6/14656 Fallzahlen Ermittlungs- und Gerichtsverfahren wegen Zeigen des Hitlergrußes

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 35 Seiten, enthält Tabelle

  4. 6/14655 Einstellung von Ermittlungs- und Gerichtsverfahren wegen Zeigen des Hitlergrußes

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  5. 6/14735 Videotelefonie im Sächsischen Justizvollzug - Nachfrage zu Drs. 6/9931 und Drs. 6/12031

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  6. 6/14663 Rechtsentscheidungen nach Volkes Meinung

    Eingereicht von: René Jalaß, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  7. 6/14686 Tarife für Telefongespräche in den Justizvollzugsanstalten des Freistaates Sachsen

    Eingereicht von: André Schollbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  8. 6/14651 Auswertung des Videomaterials über die Ereignisse in Chemnitz

    Eingereicht von: Dr. Kirsten Muster, fraktionslos — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  9. 6/14626 Eingeleitete Ermittlungsverfahren aufgrund von Äußerungen oder Handlungen auf Versammlungen von "PEGIDA" in Dresden

    Eingereicht von: André Schollbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 17 Seiten

  10. 6/14571 Ermittlungen wegen Verletzung des Dienstgeheimnisses in Sachsen

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 18 Seiten

  11. 6/14588 Justizvollzugsanstalten - Belegung mit Gefangenen im offenen Vollzug

    Eingereicht von: André Schollbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  12. 6/14587 Justizvollzugsanstalten - Belegung mit Gefangenen im geschlossenen Vollzug

    Eingereicht von: André Schollbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  13. 6/14586 Ermittlungen wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung

    Eingereicht von: André Schollbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  14. 6/14566 Juristische Folgen von Straftaten im Phänomenbereich "Politisch motivierte Kriminalität - rechts" im Monat August 2018

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 13 Seiten, enthält Tabelle

  15. 6/14553 Geleakte Behördendokumente in Sachsen

    Eingereicht von: Sarah Buddeberg, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  16. 6/14532 Fragend schreite ich voran - Zum Umgang mit geringen Mengen gem. BtMG in Sachsen

    Eingereicht von: René Jalaß, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  17. 6/14526 Weitergabe von Haftbefehl an rechtsradikale Kräfte nach Tötungsdelikt im Umfeld des Chemnitzer Stadtfestes

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  18. 6/14550 Friedensrichterinnen und Friedensrichter im Freistaat Sachsen

    Eingereicht von: Klaus Bartl, Janina Pfau, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  19. 6/14521 Offene Vorgänge bei Polizei und Staatsanwaltschaften, August 2018

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  20. 6/14496 Ernennung von Richtern auf Zeit in Sachsen

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  21. 6/14492 Weisung der Generalstaatsanwaltschaft bezüglich Verfahrenseinstellungen bei Straftaten gegen Polizeibeamt*innen

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  22. 6/14434 Ermittlungsverfahren wegen unerlaubter Einreise/ unerlaubten Aufenthalts 2015/ 2016/ 2017

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

  23. 6/14381 Mobiltelefone in Sächsischen Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

  24. 6/14405 Erneute Nachfrage zu Drucksache 6/9721 sowie Drucksache 6/10730 - BayWa Havarie

    Eingereicht von: Franziska Schubert, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 1 Seite

  25. 6/14378 Mitwirkungsmöglichkeiten und -rechte der Gremien der Mitverantwortung der Gefangenen nach § 112 SächsStVollzG

    Eingereicht von: Klaus Bartl, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

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