kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

Sachsen — Staatsministerium der Justiz

neue Anfragen als Atom-Feed abonnieren:Atom-Feed

  1. 6/14377 Personelle Besetzung des Aus- und Vorführdienstes in den Justizvollzugsanstalten des Freistaates Sachsen

    Eingereicht von: Klaus Bartl, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  2. 6/14376 Umsetzung der Behandlungspflicht gemäߧ 66 c Abs. 1 und 2 StGB bereits während der der Sicherungsverwahrung vorangehenden Strafvollstreckung

    Eingereicht von: Klaus Bartl, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten

  3. 6/14375 Personalbedarf für die JVA Chemnitz als zentrale Einrichtung für den Vollzug von Untersuchungshaft, Jugendhaft, Freiheitsstrafen und anderen freiheitsentziehenden Maßnahmen für Frauen im Freistaat Sachsen und Thüringen

    Eingereicht von: Klaus Bartl, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  4. 6/14374 Anwendung von Systemen aus dem Bereich der Künstlichen Intelligenz (KI) der Justiz

    Eingereicht von: Klaus Bartl, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  5. 6/14350 Verstoß gegen das Aufenthaltsgesetz und weitere Gesetzte des Dresdner "Mission Lifeline e.V.", zugleich Nachfrage zu Drs. 6/10521

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  6. 6/14318 Mitarbeiter des Justizministeriums als mutmaßlicher Angreifer eines Journalisten bei einer Versammlung von PEGIDA

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  7. 6/14551 Überstunden im sächsischen Justizvollzug, August 2018

    Eingereicht von: Klaus Bartl, Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  8. 6/14299 Beschäftigungsverhältnisse außerhalb des Stellenplanes im Verantwortungsbereich des Staatsministeriums der Justiz

    Eingereicht von: Nico Brünler, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  9. 6/14288 Ausbildung und Weiterbildung von Familienrichter*innen

    Eingereicht von: Mirko Schultze, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

  10. 6/14527 Schulische Ausbildung im Strafvollzug

    Eingereicht von: Uwe Wurlitzer, fraktionslos — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  11. 6/14275 Gerichtsverfahren wegen eines rechtsextremen Überfalls in Connewitz 2016

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten

  12. 6/14271 Situation von Seniorinnen und Senioren im sächsischen Justizvollzug

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 9 Seiten

  13. 6/14268 Jugendarrest in Sachsen

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten

  14. 6/14260 Juristische Folgen von Straftaten im Phänomenbereich "Politisch motivierte Kriminalität - rechts" im Monat Juli 2018

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 15 Seiten

  15. 6/14253 Überstunden im sächsischen Justizvollzug, Juli 2018

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  16. 6/14272 Sterbebegleitung in der Vollzugsabteilung für Senioren in der JVA Waldheim

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  17. 6/14249 Offene Vorgänge bei Polizei und Staatsanwaltschaften, Juli 2018

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  18. 6/14188 Umgang mit so genannten Selbstmelder*innen beim Täter-Opfer-Ausgleich (TOA)

    Eingereicht von: Klaus Bartl, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  19. 6/14187 Qualifizierung/Qualitätsstandards/ Weiterbildung sowie Vergütung der Mediator*innen beim Täter-Opfer-Ausgleich (TOA) in Sachsen

    Eingereicht von: Klaus Bartl, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten

  20. 6/14181 Täter-Opfer-Ausgleich - Nachfrage zu Drs. 6/13443

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 20 Seiten

  21. 6/14179 Beitrag der Sozialen Dienste der Justiz zur Vermeidung von Ersatzfreiheitsstrafen - Nachfrage zu Drs. 6/12185 und Drs. 6/13696

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 9 Seiten

  22. 6/14186 Qualifizierung des Täter-Opfer-Ausgleichs als maßgeblichen Bestandteil des Opferschutzes und der Konfliktbewältigung im Freistaat Sachsen

    Eingereicht von: Klaus Bartl, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  23. 6/14180 Projekt der Staatsanwaltschaft Dresden zur Unterstützung von zum Haftantritt geladenen Ersatzfreiheitsstrafler*innen - Nachfrage zu Drs. 6/12100

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  24. 6/14178 Sicherheit und Sanktionen in sächsischen Justizvollzugs­anstalten

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 15 Seiten, enthält Tabelle

  25. 6/14135 Verwaltungsstreitverfahren an den Verwaltungsgerichten zu Festsetzung und Höhe investiver Umlagen zu Investitionen zur Straßenentwässerung von Ortsdurchfahrten für Bundes-, Staats- und Kreisstraßen in den Jahren 2017 und 2018

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

1.369 kleine Anfragen

Andere Behörden: