kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/14721 Videoüberwachung des öffentlichen Raumes in Düsseldorf

    Eingereicht von: Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  2. 16/14713 Drei verletzte Polizisten bei Protesten gegen eine AfD-Wahlveranstaltung in Herford – Welche konkreten Kenntnisse besitzt die Landesregierung über die Vorfälle?

    Eingereicht von: Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

  3. 16/14672 Regelung zur Frauenförderung nach §19 Abs. 6 Landesbeamtengesetz NRW – Konkretisierung

    Eingereicht von: Dirk Schatz, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  4. 16/14642 Verhinderung von Mehrfachidentitäten und Sozialleistungsmissbrauch in NRW

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  5. 16/14627 Polizeiaktion wegen des Verdachts auf Sozialbetrug in der Unterbringungseinrichtung in Kleve

    Eingereicht von: Daniel Sieveke, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  6. 16/14624 "3 plus 2-Regelungen" in Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Bernhard Tenhumberg, Walter Kern, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  7. 16/14619 Stetig steigende Ausgaben der Landschaftsverbände führen zu immer stärkeren kommunalpolitischen Auseinandersetzungen – Wie hat sich der Anteil der Schlüsselzuweisungen des Landes an die Landschaftsverbände im zeitlichen Verlauf entwickelt?

    Eingereicht von: Henning Höne, Thomas Nückel, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

  8. 16/14618 Nichtveröffentlichung eines Sexualdelikts in Sprockhövel durch die Polizei?

    Eingereicht von: Theo Kruse, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  9. 16/14612 Vollständige Ermittlung von Mehrarbeit und Überstunden im Polizeidienst

    Eingereicht von: Dirk Schatz, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  10. 16/14608 Wie haben sich die Bußgeldeinnahmen der Kommunen aus der Überwachung des Straßenverkehrs in den letzten Jahren entwickelt?

    Eingereicht von: Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  11. 16/14606 Verlängerung der Ausnahme – Wie steht es um den Konzernabschluss in den NRW-Kommunen?

    Eingereicht von: Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

  12. 16/14605 Warum wurden bedrohte Jesiden in Herne nicht geschützt?

    Eingereicht von: Thomas Nückel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  13. 16/14604 "Vielfalt verbindet. Interkulturelle Öffnung als Erfolgsfaktor" – Welche Auswirkungen hat die Initiative der Landesregierung auf die Einstellungspraxis im öffentlichen Dienst von NRW

    Eingereicht von: Dirk Schatz, Piraten — Veröffentlicht am — 13 Seiten, enthält Tabelle

  14. 16/14548 Betreiberwechsel bei der Zentralen Unterbringungseinrichtung in Rheinberg-Orsoy

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, fraktionslos — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  15. 16/14546 Blitzer-Fiasko in Köln und der sich anschließende Behörden-Streit: Welches konkrete Verfahren empfiehlt die Landesregierung, um das Gerechtigkeitsempfinden der Menschen wieder herzustellen?

    Eingereicht von: Henning Höne, Yvonne Gebauer, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  16. 16/14531 Ärger um Betreiberwechsel in Flüchtlingsunterkünften des Landes

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  17. 16/14530 Andauernde Steuergeldverschwendung durch Leerstand des Essener Opti-Parks – Welche Nutzungskonzepte hat die Landesregierung nach halbjähriger Überlegung zur Vermeidung einer dauerhaft nutzlosen 28-Millionen-Euro Anmietung entwickelt?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  18. 16/14529 Kosten für Asylunterkünfte in Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  19. 16/14518 Einstellungs- und Bewerberzahlen für den gehobenen Polizeivollzugsdienst

    Eingereicht von: Dirk Schatz, Piraten — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  20. 16/14490 Macht die zunehmende Kriminalität auch vor Kirchen nicht mehr halt?

    Eingereicht von: Christian Möbius, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  21. 16/14487 Abschiebehaftplätze in NRW

    Eingereicht von: Christian Möbius, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  22. 16/14485 Warum hat die Polizei keinen Zugang zu Einwohnermeldeamtportalen mehr?

    Eingereicht von: Josef Rickfelder, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  23. 16/14480 Welche Erkenntnisse lagen über den Täter des Sprengstoffattentates in Düsseldorf-Wehrhahn vor und welche waffenrechtliche Erlaubnisse besaß er?

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, fraktionslos — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  24. 16/14441 Ausweitung des Aktionsplans Westbalkan - Plant die Landesregierung ein Zentrum für beschleunigte Asylverfahren nun auch in Münster?

    Eingereicht von: Prof. Dr. Dr. Thomas Sternberg, Josef Rickfelder, Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  25. 16/14440 Schließung der Landesunterbringungseinrichtung Hövelhof-Staumühle - Wie geht es nun weiter?

    Eingereicht von: Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

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