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Nordrhein-Westfalen — Ministerium für Inneres und Kommunales

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  1. 16/13985 Personenbezogene Daten in fremden Händen - Wie groß ist das Ausmaß in NRW?

    Eingereicht von: Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  2. 16/13980 Nachgefragt: Wie erfolgreich verlaufen die neuen Fahrzeugkontrollen gegen Einbrecherbanden in NRW?

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  3. 16/13978 Kleinere Panne beim Bürgerentscheid in Bornheim?! - Doch wie steht es insgesamt um das Instrument des Bürgerentscheids in Nordrhein-Westfalen?

    Eingereicht von: Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  4. 16/13974 Kleine Anfrage zu Sicherheitsmaßnahmen in Nordrhein-Westfalen im Vorfeld des G20-Gipfels 2017 in Hamburg

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Torsten Sommer, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  5. 16/13973 Kleine Anfrage zu Sicherheitsmaßnahmen in Nordrhein-Westfalen im Vorfeld der OSZE-Konferenz am 8. und 9. Dezember in Hamburg

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Torsten Sommer, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  6. 16/13972 Probleme bei der Beseitigung von Kampfmitteln

    Eingereicht von: Oskar Burkert, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  7. 16/13971 Kleine Anfrage zu untergetauchten Neonazis aus Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Torsten Sommer, Piraten — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

  8. 16/13968 Geplante Ausreisezentren für Überstellungen von "Dublin-Fällen" in Sankt Augustin, Bottrop und Ratingen

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  9. 16/13941 Klagewelle durch Frauenförderung

    Eingereicht von: Robert Stein, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  10. 16/13940 Warum soll die ZUE Sankt Augustin als Pilotprojekt in ein Ausreisezentrum umfunktioniert werden?

    Eingereicht von: Andrea Milz, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  11. 16/13937 Kleine Anfrage zur Entsendung von nordrhein-westfälischen Polizist/innen zum G20-Gipfel in Hamburg

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Torsten Sommer, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  12. 16/13936 Kleine Anfrage zur Entsendung von nordrhein-westfälischen Polizist/innen zur OSZE-Konferenz am 8. und 9. Dezember in Hamburg

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Torsten Sommer, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  13. 16/13934 Kommunalpolitiker kapitulieren und ziehen sich aus Angst aus der Politik zurück – Ein Alarmzeichen mit Signalfunktion!?

    Eingereicht von: Henning Höne, Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  14. 16/13932 Welche Konsequenzen zieht die Landesregierung aus den neuen Vorwürfen gegen den Betreiber von Landesflüchtlingsunterkünften?

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  15. 16/13924 Innenminister Jägers Herz für Schleierfahndung

    Eingereicht von: Hendrik Schmitz, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  16. 16/13907 Weshalb wurde das Programm "Ausbildung in Programmierung" eingestellt?

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, fraktionslos — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  17. 16/13906 Steigende Anleihe- und Wertpapierverschuldung der Kommunen

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  18. 16/13905 Risiken und Nebenwirkungen der "Minuszinsen" für die nordrhein-westfälischen Kommunen

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

  19. 16/13898 Erfahrungen und Anwendungspraxis beim Sabbatjahr in Nordrhein-Westfalen - Wie bewertet die Landesregierung die bisherigen Erkenntnisse bei der Praktikabilität und Inanspruchnahme des Arbeitszeitmodells nach § 65 Landesbeamtengesetz?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 33 Seiten, enthält Tabelle

  20. 16/13897 Festsetzung von Leistungsstufen im Polizeivollzugsdienst nach Inkrafttreten des Dienstrechtsmodernisierungsgesetzes

    Eingereicht von: Werner Lohn, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  21. 16/13895 Sind Polizeikontrollen in Nordrhein-Westfalen abhängig von der Staatsangehörigkeit?

    Eingereicht von: Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  22. 16/13894 Probleme bei der Bearbeitung von Tatortspuren

    Eingereicht von: Oskar Burkert, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  23. 16/13890 Welche Vorschriften für den Gebrauch von polizeilichen Reizstoffen (Pfefferspray) gelten in NRW?

    Eingereicht von: Daniel Düngel, Birgit Rydlewski, Torsten Sommer, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  24. 16/13887 Tatsächliche Stärke der Mobilen Einsatzkommandos der Polizei NRW

    Eingereicht von: Peter Biesenbach, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  25. 16/13878 Wo bleibt der Beschwerdebericht der Polizei des Landes Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2015

    Eingereicht von: Daniel Düngel, Birgit Rydlewski, Torsten Sommer, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

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