Nordrhein-Westfalen — Ministerium für Inneres und Kommunales

1. 16/3090 Zum Stand der Umsetzung des Stärkungspaktes in der Kommune Remscheid

   Eingereicht von: Robert Stein, Piraten — Veröffentlicht am 03.06.2013 — 5 Seiten, enthält Tabelle

2. 16/3089 Zum Stand der Umsetzung des Stärkungspaktes in der Kommune Oberhausen

   Eingereicht von: Robert Stein, Piraten — Veröffentlicht am 03.06.2013 — 5 Seiten, enthält Tabelle

3. 16/3088 Zum Stand der Umsetzung des Stärkungspaktes in der Kommune Hamm

   Eingereicht von: Robert Stein, Piraten — Veröffentlicht am 03.06.2013 — 5 Seiten, enthält Tabelle

4. 16/3087 Zum Stand der Umsetzung des Stärkungspaktes in der Kommune Hagen

   Eingereicht von: Robert Stein, Piraten — Veröffentlicht am 03.06.2013 — 5 Seiten, enthält Tabelle

5. 16/3086 Zum Stand der Umsetzung des Stärkungspaktes in der Kommune Duisburg

   Eingereicht von: Robert Stein, Piraten — Veröffentlicht am 03.06.2013 — 5 Seiten, enthält Tabelle

6. 16/3085 Zum Stand der Umsetzung des Stärkungspaktes in der Kommune Würselen

   Eingereicht von: Robert Stein, Piraten — Veröffentlicht am 03.06.2013 — 5 Seiten, enthält Tabelle

7. 16/3084 Zum Stand der Umsetzung des Stärkungspaktes in der Kommune Witten

   Eingereicht von: Robert Stein, Piraten — Veröffentlicht am 03.06.2013 — 5 Seiten, enthält Tabelle

8. 16/3083 Zum Stand der Umsetzung des Stärkungspaktes in der Kommune Welver

   Eingereicht von: Robert Stein, Piraten — Veröffentlicht am 03.06.2013 — 2 Seiten, enthält Tabelle

9. 16/3082 Zum Stand der Umsetzung des Stärkungspaktes in der Kommune Werl

   Eingereicht von: Robert Stein, Piraten — Veröffentlicht am 03.06.2013 — 5 Seiten, enthält Tabelle

10. 16/3079 Prüfung von Köln-Porz als Standort der fünften Spielbank NRWs

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am 31.05.2013 — 2 Seiten

11. 16/3069 Gefährdet die drohende Umsatzsteuerpflichtigkeit bei interkommunaler Zusammenarbeit den Erfolg des Stärkungspaktes in den Städten Wuppertal, Solingen und Remscheid?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, Marcel Hafke, FDP — Veröffentlicht am 29.05.2013 — 3 Seiten

12. 16/3045 Erfahrungen mit dem neuen Ausstattungskonzept für den erweiterten Katastrophenschutz nach dem ZSKG

    Eingereicht von: Kirstin Korte, CDU — Veröffentlicht am 24.05.2013 — 3 Seiten

13. 16/3021 Aktueller Finanzierungssaldo der nordrhein-westfälischen Kommunen

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am 22.05.2013 — 3 Seiten

14. 16/3020 Keine Entwarnung bei kommunalen Kassenkrediten?

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am 22.05.2013 — 3 Seiten

15. 16/3013 Hat Innenminister Ralf Jäger die Festnahmen von 64 per Haftbefehl gesuchten Personen am 28. Februar 2013 im Münsterland und in Ostwestfalen hollywoodreif inszeniert?

    Eingereicht von: Peter Biesenbach, CDU — Veröffentlicht am 21.05.2013 — 4 Seiten, enthält Tabelle

16. 16/3011 Umgang von Polizei und Justiz mit Haft- und Durchsuchungsbefehlen

    Eingereicht von: Peter Biesenbach, CDU — Veröffentlicht am 21.05.2013 — 2 Seiten

17. 16/2956 Erhalt der Polizeiwachen im Kreis WeselHier: Standort Hamminkeln

    Eingereicht von: Marie-Luise Fasse, CDU — Veröffentlicht am 14.05.2013 — 3 Seiten, enthält Tabelle

18. 16/2955 Unvollstreckte Haft- und Durchsuchungsbefehle in Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Peter Biesenbach, CDU — Veröffentlicht am 14.05.2013 — 3 Seiten

19. 16/2794 Einflussnahme des Verfassungsschutzes auf Bildungsinhalte

    Eingereicht von: Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am 29.04.2013 — 14 Seiten

20. 16/2696 Zukunft der Feuerlöschboote auf dem Rhein

    Eingereicht von: Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am 22.04.2013 — 4 Seiten

21. 16/2686 Geldwäschegesetz, Pflegequartiere, Hygieneampel und Integrationskurse - Ein Tag in NRW und viele zusätzliche Belastungen für die Kommunen?

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am 22.04.2013 — 3 Seiten

22. 16/2655 Ausstiegsprogramme beim Verfassungsschutz - Evaluierung

    Eingereicht von: Frank Herrmann, Dirk Schatz, Piraten — Veröffentlicht am 17.04.2013 — 3 Seiten

23. 16/2642 Dauerhaftes Bleiberecht zur wirksamen Bekämpfung von Menschenhandel

    Eingereicht von: Dirk Schatz, Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am 16.04.2013 — 3 Seiten

24. 16/2637 Ausstiegsprogramme beim Verfassungsschutz

    Eingereicht von: Frank Herrmann, Dirk Schatz, Piraten — Veröffentlicht am 16.04.2013 — 3 Seiten

25. 16/2614 Öffentlich zugängliche Bereiche in Polizeigebäuden in Nordrhein-Westfalen - Nachfrage zur Antwort der Landesregierung (Drucksache 16/2208) auf die Kleine Anfrage (Drucksache 16/1977)

    Eingereicht von: Dirk Schatz, Piraten — Veröffentlicht am 16.04.2013 — 3 Seiten

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