kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/3985 Welche Präventionsprogramme gibt es in Nordrhein-Westfalen für Erwachsene, die sich in pädophiler (pädosexueller) und/oder hebephiler (hebesexueller) Weise zu Kindern oder Jugendlichen hingezogen fühlen?

    Eingereicht von: Susanne Schneider, Marcel Hafke, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten

  2. 16/3979 Grüner Umweltminister streicht Ökologieprogramm zusammen - Keine ÖPEL-Förderung mehr im Ruhrgebiet?

    Eingereicht von: Thomas Nückel, Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  3. 16/3963 Anspruch kommunaler Fraktionen auf die Einberufung von Ausschusssondersitzungen

    Eingereicht von: Kai Abruszat, Marcel Hafke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  4. 16/3955 Ergebnisse bei der Feststellung des Sprachstands nach Delfin 4 für die Stadt Essen - Wie hat sich der Bedarf an vorschulischer Sprachförderung von Kindern in Essen quantitativ und strukturell entwickelt?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  5. 16/3952 Kontrolle des Bau- und Liegenschaftsbetriebs durch das Finanzministerium - Welche Informationen über gewichtige Kostensteigerungen öffentlicher Bauvorhaben werden dem Parlament vorenthalten?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, Holger Ellerbrock, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten

  6. 16/3923 Wie geht es weiter mit dem berufsbegleitenden Erwerb eines sonderpädagogischen Lehramts?

    Eingereicht von: Yvonne Gebauer, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  7. 16/3921 Ergebnisse der angeblich vorsorgenden Sozialpolitik in Nordrhein-Westfalen - Welche aus der neuen Philosophie konkret resultierenden Minderausgaben bilden sich bislang im Landeshaushalt ab?

    Eingereicht von: Christian Lindner, Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  8. 16/3918 Entfällt für Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf bei einer Rückstellung vom Schulbesuch die Möglichkeit der Förderung in einer heilpädagogischen Kindertagesstätte?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, Yvonne Gebauer, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  9. 16/3917 Verjährung oder Strafnachlässe bei Wirtschaftsstrafverfahren in NRW

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  10. 16/3906 Einsatz von Wirtschaftsreferenten und Wirtschaftssachbearbeitern bei den Staatsanwaltschaften in NRW

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 14 Seiten

  11. 16/3905 Klagen von Steuerpflichtigen gegen die nordrhein-westfälische Finanzverwaltung - Welche Kosten hat der Steuerzahler für Gerichtsverfahren vor den Finanzgerichten und vor dem Bundesfinanzhof zu tragen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 9 Seiten

  12. 16/3901 Kommunale Brandschutzfinanzierung am Beispiel der Stadt Porta Westfalica – ist die Feuerschutzpauschale eigentlich gerecht?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  13. 16/3895 Mehrkosten für die Stadt Oberhausen durch schulische Inklusion – Welche fachliche Konzeption verfolgt die Landesregierung zur Sicherstellung des sonderpädagogischen Förderbedarfs bei Schülern der Stadt Oberhausen angesichts des aktuellen Gutachtens der kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  14. 16/3894 Mehrkosten für die Stadt Mülheim durch schulische Inklusion – Welche fachliche Konzeption verfolgt die Landesregierung zur Sicherstellung des sonderpädagogischen Förderbedarfs bei Schülern der Stadt Mülheim angesichts des aktuellen Gutachtens der kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  15. 16/3893 Mehrkosten für die Stadt Bottrop durch schulische Inklusion – Welche fachliche Konzeption verfolgt die Landesregierung zur Sicherstellung des sonderpädagogischen Förderbedarfs bei Schülern der Stadt Bottrop angesichts des aktuellen Gutachtens der kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  16. 16/3892 Mehrkosten für die Stadt Bochum durch schulische Inklusion – Welche fachliche Konzeption verfolgt die Landesregierung zur Sicherstellung des sonderpädagogischen Förderbedarfs bei Schülern der Stadt Bochum angesichts des aktuellen Gutachtens der kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

  17. 16/3889 Ausbildung qualifizierter Nachwuchskräfte für die Finanzverwaltung des Landes – Erfolgt die Unterbringung der Anwärter bald aufgrund unterlassener Baumaßnahmen in einem Containerdorf?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  18. 16/3884 Causa Eumann - "Bis repetita non placent [...]!"

    Eingereicht von: Thomas Nückel, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  19. 16/3882 Bemerkenswerter Korruptionsskandal beim städtischen Entsorger Gelsendienste - Welche einzelnen Konsequenzen zieht die Landesregierung als Kommunalaufsicht aus den Vorkommnissen für die Kontrolle eigenbetriebsähnlicher Einrichtungen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  20. 16/3881 Mehrkosten von 40 Millionen Euro für die Stadt Essen durch schulische Inklusion - Welche fachliche Konzeption verfolgt die Landesregierung zur Sicherstellung des sonderpädagogischen Förderbedarfs bei Schülern der Stadt Essen angesichts des aktuellen Gutachtens der kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

  21. 16/3879 Prekäre Lebensbedingungen von Zuwanderern aus Ost- und Südosteuropa

    Eingereicht von: Dr. Joachim Stamp, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  22. 16/3877 Bestandsaufnahme zu den Kindertagesbetreuungsangeboten: Was wird wie angenommen?

    Eingereicht von: Marcel Hafke, FDP — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

  23. 16/3875 Seit drei Jahren Stillstand im Elementarbereich: KiBiz-Krach in der Koalition - Wird es ein neues KiBiz geben?

    Eingereicht von: Marcel Hafke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  24. 16/3873 Netzneutralität - Vorhaben der EU-Kommissarin Kroes

    Eingereicht von: Dr. Ingo Wolf, Thomas Nückel, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  25. 16/3868 Verloren gegangene Notrufe der Polizei im PP Aachen

    Eingereicht von: Dr. Robert Orth, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

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