kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/4095 Gefährden Biogasanlagen das Grundwasser in NRW?

    Eingereicht von: Henning Höne, Karlheinz Busen, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  2. 16/4090 Sprudelnde Steuereinnahmen und Steuerehrlichkeit – Gibt es durch die Blockade des Schweizer Steuerabkommens nun tatsächlich mehr Steuergerechtigkeit und mehr staatliche Einnahmen?

    Eingereicht von: Christian Lindner, Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten

  3. 16/4089 Enthüllungen zum dubiosen Pensionssystem der WestLB/Portigon AG auf Jersey – Welche Mitteilungen zur Existenz und Funktionsweise von Offshore-Briefkastenfirmen hat der stellvertretende Verwaltungsratsvorsitzende Peer Steinbrück erhalten?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  4. 16/4088 Finanzminister sorgenfrei im Steuerparadies – Welchen konkreten eigenen Aufklärungsbeitrag leistet der Portigon-Aufsichtsrat zur transparenten Untersuchung des Offshore-Pensionssystems auf Jersey?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  5. 16/4087 Abbau der lückenlosen Radarkontrollen an der A 40 auf Essener Stadtgebiet - Auf welche Weise setzt der Verkehrsminister sein Versprechen um, die stationären Anlagen zur vollflächigen Überwachung der Verkehrsteilnehmer zurückzubauen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  6. 16/4083 Zukunft der sogenannten "Kleinen Fächer" an den nordrhein-westfälischen Hochschulen?

    Eingereicht von: Angela Freimuth, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  7. 16/4080 Erhebungsaufwand für die Besteuerung kleinerer und mittlerer Unternehmen - Welcher Bürokratieaufwand entsteht durch Erbschaftsteuerfälle bei kleineren und mittleren Unternehmen?

    Eingereicht von: Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  8. 16/4076 Haushalterische Auswirkungen von Überstundenbergen beim Landespersonal – Wie viele Planstellen hat die Landesregierung in ihren jeweiligen einzelnen Ressorts nur deshalb zu finanzieren, um die bereits geleistete Mehrarbeit zu kompensieren?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

  9. 16/4073 Welche finanziellen Auswirkungen sind für das Land NRW zu erwarten, damit die anerkannten Tierschutzverbände in NRW ihren neuen Aufgaben finanziell gerecht werden können?

    Eingereicht von: Henning Höne, Karlheinz Busen, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  10. 16/4071 Entwicklung der Ausschüttungspolitik bei der Provinzial – Wie verträgt sich die Wahrnehmung der Rechtsaufsicht des Landes für die AöR mit der seinerzeit jeweils geltenden eindeutigen Gesetzeslage in Nordrhein-Westfalen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  11. 16/4049 Unterschiedliche Richtlinien bei der Überwachung von Hausbrunnen - Wie will die Landesregierung einen einheitlichen Vollzug sicherstellen?

    Eingereicht von: Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  12. 16/4048 Personalstruktur der Polizei in Ostwestfalen-Lippe: tatsächliche Personalstärke

    Eingereicht von: Marc Lürbke, Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten

  13. 16/4047 Arsen und Blei im Straßenbau - Welche Gefahren bestehen für Anwohner und Umwelt?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  14. 16/4021 Drohende Finanzierungslücke beim Kulturprojekt ExtraSchicht in der Ruhrregion - Welche Chancen sieht die Landesregierung auch im Jahr 2014 sowie den Folgejahren für eine adäquate Durchführung der Nacht der Industriekultur?

    Eingereicht von: Ingola Stefanie Schmitz, Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  15. 16/4005 Personalstruktur der Polizei in Ostwestfalen-Lippe: Personaleinsatz

    Eingereicht von: Marc Lürbke, Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  16. 16/4004 Personalstruktur der Polizei in Ostwestfalen-Lippe: Altersstruktur

    Eingereicht von: Marc Lürbke, Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 9 Seiten

  17. 16/4003 Personalstruktur der Polizei in Ostwestfalen-Lippe: Jährlicher Nachersatz

    Eingereicht von: Marc Lürbke, Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

  18. 16/3999 Optionen eines Berufswechsels zwischen Land und anderen Arbeitgebern – Welche analoge Anwendung sollen die neuen gesetzlichen Regelungen des Bundes zum Altersgeldgesetz auch im Landesdienst Nordrhein-Westfalens finden?

    Eingereicht von: Dr. Ingo Wolf, Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  19. 16/3998 Einsatzreaktionszahlen der Polizei in Ostwestfalen-Lippe

    Eingereicht von: Marc Lürbke, Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 14 Seiten

  20. 16/3997 Polizei in Ostwestfalen-Lippe: Einsatzreaktionszeiten vor Ort, Digitalfunk, Leitstellen, Ordnungspartnerschaften und Bezirksdienst

    Eingereicht von: Marc Lürbke, Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten

  21. 16/3996 Naturschutz und Nutzungseinschränkungen im Gebiet Scharpenacken, Wuppertal - Was ist ein Verbot?

    Eingereicht von: Marcel Hafke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  22. 16/3989 Mehrkosten für den Kreis Euskirchen durch schulische Inklusion – Welche fachliche Konzeption verfolgt die Landesregierung zur Sicherstellung des sonderpädagogischen Förderbedarfs bei Schülern im Kreis Euskirchen angesichts des aktuellen Gutachtens der kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen?

    Eingereicht von: Dr. Ingo Wolf, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  23. 16/3988 Mehrkosten für den Kreis Heinsberg durch schulische Inklusion – Welche fachliche Konzeption verfolgt die Landesregierung zur Sicherstellung des sonderpädagogischen Förderbedarfs bei Schülern im Kreis Heinsberg angesichts des aktuellen Gutachtens der kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen?

    Eingereicht von: Dr. Ingo Wolf, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  24. 16/3987 Mehrkosten für die Städteregion Aachen durch schulische Inklusion – Welche fachliche Konzeption verfolgt die Landesregierung zur Sicherstellung des sonderpädagogischen Förderbedarfs bei Schülern in der Städteregion Aachen angesichts des aktuellen Gutachtens der kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen?

    Eingereicht von: Dr. Ingo Wolf, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

  25. 16/3986 Mehrkosten für die Stadt Aachen durch schulische Inklusion – Welche fachliche Konzeption verfolgt die Landesregierung zur Sicherstellung des sonderpädagogischen Förderbedarfs bei Schülern der Stadt Aachen angesichts des aktuellen Gutachtens der kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen?

    Eingereicht von: Dr. Ingo Wolf, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

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