kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/3789 Kneift Justizminister Kutschaty? - Justizministerkonferenz konnte mangels Vorlage aus NRW keinen Beschluss zum Unternehmensstrafrecht fassen - SPD-Bundestagsfraktion will Sinnhaftigkeit und Verfassungskonformität überprüft wissen

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  2. 16/3788 Effektivere Bekämpfung der Wirtschaftskriminalität in NRW - Verbesserung der Verfahrenseffizienz / Qualifikation der Schöffen

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten

  3. 16/3748 Intendierte Haushaltseinschnitte der Landesregierung für das Jahr 2014 – Welche Informationen zu seinen zukünftigen Plänen hat der Finanzminister den beiden Regierungsfraktionen bereits gegeben?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  4. 16/3733 Dubiose Kleidersammlungen unseriöser Firmen in Minden - hat sich die Aufhebung des Sammlungsgesetzes wirklich bewährt?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  5. 16/3727 Revisionsbericht zur Entwicklung der WestLB 1994 bis 2003 - Welche relevanten Erkenntnisse zur einstigen ökonomischen Situation der nordrhein-westfälischen Staatsbank werden bis heute vor der Landespolitik geheimgehalten?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  6. 16/3724 Will die Schulministerin Grundschulkinder durch Belohnungen dazu erziehen, dass sie "Fehlverhalten" ihrer eigenen Eltern in Schulen denunzieren?

    Eingereicht von: Yvonne Gebauer, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  7. 16/3720 Steuerausfälle durch Rückerstattung nicht geleisteter Kapitalertragssteuern an die ehemalige WestLB - Welche Informationen kann die Landesregierung für eine nachvollziehbare Haushaltskontrolle geben?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  8. 16/3683 Lärmschutz an der L 418 in Wuppertal - Welche Maßnahmen sind geplant?

    Eingereicht von: Marcel Hafke, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  9. 16/3681 Höhe der Zuführungen an den Versorgungsfonds Nordrhein-Westfalen - Welche politischen Handlungskonsequenzen resultieren aus dem neuen Gutachten?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  10. 16/3680 Strategien zum Abbau der hohen Fehlzeiten in Ruhrgebietskommunen - Welche konkreten Maßnahmen ergreifen die zuständigen Verwaltungen, um dem enormen Krankenstand von Beschäftigten im öffentlichen Dienst zu begegnen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  11. 16/3678 Totales Rauchverbot in NRW - Wird die Landesregierung kommunale Zusatzbelastungen weiterhin negieren?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  12. 16/3676 Ergebnisse der Lernstandserhebungen 2013 für Schulen in der Stadt Bottrop – Welche genauen Erkenntnisse liefert der aktuelle Durchgang der Datenerhebung für die jeweiligen Standorttypen und einzelnen Schulen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 15 Seiten

  13. 16/3675 Ergebnisse der Lernstandserhebungen 2013 für Schulen in der Stadt Bochum – Welche genauen Erkenntnisse liefert der aktuelle Durchgang der Datenerhebung für die jeweiligen Standorttypen und einzelnen Schulen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 17 Seiten

  14. 16/3674 Ergebnisse der Lernstandserhebungen 2013 für Schulen in der Stadt Oberhausen – Welche genauen Erkenntnisse liefert der aktuelle Durchgang der Datenerhebung für die jeweiligen Standorttypen und einzelnen Schulen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 15 Seiten

  15. 16/3673 Ergebnisse der Lernstandserhebungen 2013 für Schulen in der Stadt Mülheim – Welche genauen Erkenntnisse liefert der aktuelle Durchgang der Datenerhebung für die jeweiligen Standorttypen und einzelnen Schulen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 15 Seiten

  16. 16/3670 Welche Potenziale liefert die Pumpspeichertechnologie auf Wasserstraßen zur Stromerzeugung und Speicherung für das Land NRW?

    Eingereicht von: Henning Höne, Dietmar Brockes, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  17. 16/3662 Welche Maßnahmen ergreift die Landesregierung, um Unterrichtsausfall an der Johann-Gutenberg-Realschule in Langenfeld zu verhindern?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  18. 16/3661 Inwieweit ist eine Zunahme von Kindergartenträgerwechseln zu verzeichnen?

    Eingereicht von: Marcel Hafke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  19. 16/3638 Dauer der Bearbeitung von Beihilfeanträgen und anderer Leistungen des LBV für die Beschäftigten des Landes Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Angela Freimuth, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  20. 16/3637 Verloren gegangene Notrufe der Polizei im PP Köln

    Eingereicht von: Dr. Robert Orth, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  21. 16/3621 Akzeptanz des Projektes "Stromspar-Check PLUS" in NRW

    Eingereicht von: Henning Höne, Dietmar Brockes, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  22. 16/3620 Droht Kommunen in NRW jetzt eine "kommunale Müllpolizei"?

    Eingereicht von: Henning Höne, Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  23. 16/3618 L 764 in Porta Westfalica: Wann können die Bürgerinnen und Bürger endlich mit einem Baubeginn der Deckenerneuerung rechnen?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  24. 16/3610 Dienstliche Auslandsreisen von Mitgliedern der Landesregierung - Welche Kosten entstehen dem nordrhein-westfälischen Steuerzahler für fachlichen Austausch und die politische Repräsentation im Ausland?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 32 Seiten, enthält Tabelle

  25. 16/3606 Verkehrssicherungsmaßnahmen im Bereich der L 780 auf dem Gebiet der Stadt Porta Westfalica

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

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