kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/3600 Sind die Aktivitäten der Landesregierung zum Übergang in den Beruf zielgerichtet und qualitätsgesichert?

    Eingereicht von: Ernst-Ulrich Alda, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  2. 16/3599 Sind die Instrumente des neuen Übergangssystems Schule – Beruf jeweils sachangemessen ausgestaltet?

    Eingereicht von: Yvonne Gebauer, Ingola Stefanie Schmitz, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  3. 16/3579 Diskussion um kommunale Krematorien: Welche Auffassung vertritt die Landesregierung?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, Susanne Schneider, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  4. 16/3577 Kosten der Schulbücher für Lehrerinnen und Lehrer - Welche Auswirkungen hat das Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 12.03.2013?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, Yvonne Gebauer, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  5. 16/3575 Anzeige- und genehmigungspflichtige Nebentätigkeiten in Ministerien des Landes - Wie bewertet die Landesregierung das Ausmaß und die gegenwärtige Handhabung?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 11 Seiten

  6. 16/3574 Verharmlost der Justizminister die Drogenproblematik in NRW-JVAs?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  7. 16/3565 Konversion nach dem Abzug der britischen Streitkräfte aus OWL

    Eingereicht von: Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  8. 16/3551 Kennzeichnung von Kulturgütern nach der Haager Konvention zum Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten

    Eingereicht von: Dr. Joachim Stamp, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  9. 16/3550 Ergebnisse der Lernstandserhebungen 2013 für Schulen in der Stadt Essen - Welche genauen Erkenntnisse liefert der aktuelle Durchgang der Datenerhebung für die jeweiligen Standorttypen und einzelnen Schulen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 17 Seiten

  10. 16/3548 Abgeschlossene Vorgänge des Effizienzteams

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  11. 16/3540 Projekt "Gelbe Karte" im Landgerichtsbezirk Wuppertal

    Eingereicht von: Dirk Wedel, Marcel Hafke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  12. 16/3533 Drohende Umsatzsteuerpflicht für ehrenamtliche kommunale Mandatsträger – Was tut die Landesregierung?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  13. 16/3507 Opelwerk Bochum

    Eingereicht von: Thomas Nückel, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  14. 16/3506 Neue Planungen zur L 239 zwischen Mettmann und Ratingen – 2. Versuch

    Eingereicht von: Dirk Wedel, Christof Rasche, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  15. 16/3488 Kanal-TÜV und steuerrechtliche Behandlung - welche Möglichkeiten sieht die Landesregierung für eine bürgerfreundliche Lösung?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  16. 16/3478 Finanzielle Mindestfinanzausstattung der Kommunen – welche Schlussfolgerungen zieht die Landesregierung durch das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts für die Reform des kommunalen Finanzausgleichs in NRW?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  17. 16/3474 Wie bürgerfreundlich und rechtssicher ist die Dichtheitsprüfung wirklich?

    Eingereicht von: Henning Höne, Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  18. 16/3458 Kann die Landesregierung ausschließen, dass durch Einführung einer Bürgerversicherung Arztpraxen in Nordrhein-Westfalen gefährdet sind?

    Eingereicht von: Susanne Schneider, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  19. 16/3421 Sonderpädagogischer Förderbedarf bei Schülerinnen und Schülern im Kreis Minden-Lübbecke – welche Zahlen, Daten und Fakten hat die Landesregierung?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

  20. 16/3419 Kommunale Kurortehilfe: Welche Perspektive kann die Landesregierung der Gesundheits- und Tourismusregion Ostwestfalen-Lippe geben?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  21. 16/3418 Mangelhafte Personalausstattung für inklusiven Unterricht - exemplarisch an der IGS Bonn-Beuel

    Eingereicht von: Dr. Joachim Stamp, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  22. 16/3414 Lärmschutz entlang der A 42 in Altenessen – Was unternimmt die Landesregierung konkret gegen die für die betroffenen Anwohner unverändert bestehenden Belastungen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  23. 16/3399 Stärkungspaktkommunen und die Inklusion: Führt die rot-grüne Verweigerung der Konnexität zur Inklusion nach Kassenlage?

    Eingereicht von: Yvonne Gebauer, Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  24. 16/3397 Aspekte der Ausgestaltung einer denkbaren Fusion von Provinzial Rheinland Holding AöR und Provinzial NordWest Holding AG – Welche Haltung vertritt die Landesregierung in den Haftungs- und Eigentumsfragen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  25. 16/3395 Sieht die Landesregierung ihre Aktivitäten zur Umsetzung der Barrierefreiheit in der Sprache als qualitätsgesichert und nachhaltig an?

    Eingereicht von: Ernst-Ulrich Alda, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

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