kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 17/1295 Möglicher Wechsel von der Firmenzentrale von Thyssen in die Niederlande – Steuerausfälle für das Land und die Kommunen?

    Eingereicht von: Stefan Zimkeit, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  2. 17/1274 "Wasser predigen und Wein trinken"?Lässt die Landesregierung die Kommunen bei der Unterbringung von geduldeten Asylbewerbern im Stich?

    Eingereicht von: Markus Wagner, AfD — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

  3. 17/1270 Abfrage von Bankdaten durch Landesbehörden - Nachfrage

    Eingereicht von: Sven W. Tritschler, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  4. 17/1147 Wechsel bei der Steuerfahndung Wuppertal – Wie geht es weiter?

    Eingereicht von: Martin Börschel, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  5. 17/963 Warum verschweigt die Landesregierung offensichtlich wider besseren Wissens die Einnahmeverluste, die mit der geplanten Einführung eines Freibetrags bei der Grunderwerbsteuer verbunden wären?

    Eingereicht von: Monika Düker, Mehrdad Mostofizadeh, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  6. 17/877 Neues Darlehen des Landes an den BLB – Finanzpolster für den Finanzminister zu Lasten des BLB?

    Eingereicht von: Martin Börschel, Stefan Zimkeit, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  7. 17/845 Bedrohungen und Einschüchterungen gegenüber Vermietern

    Eingereicht von: Marcus Pretzell, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  8. 17/840 Stellt der Finanzminister die Einigung zum Länderfinanzausgleich wieder in Frage?

    Eingereicht von: Stefan Zimkeit, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  9. 17/675 Ankauf rechtswidrig erworbener Daten durch die Landesregierung ("Steuer-CDs")

    Eingereicht von: Sven W. Tritschler, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  10. 17/578 Abfrage von Bankdaten durch Landesbehörden

    Eingereicht von: Sven W. Tritschler, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  11. 17/566 Ministerpräsident ohne Staatskanzlei, Minister ohne Ministerium ? – Umzugschaos im Regierungsviertel

    Eingereicht von: Christian Dahm, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  12. 17/552 "Bäumchen Wechsel Dich" auf Kosten der Steuerzahler –Wie passt die Staatskanzlei in das Landeshaus?

    Eingereicht von: Sarah Philipp, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  13. 17/536 Geplante Prüfung von Privatisierungsmöglichkeiten bei Beteiligungen des Landes an den Messen Düsseldorf und Köln – Wie wird die schwarz-gelbe Landesregierung die Prüfung umsetzen?

    Eingereicht von: Martin Börschel, Markus Weske, Markus Herbert Weske, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  14. 17/490 "Bäumchen Wechsel Dich" auf Kosten der Steuerzahler –Welche Vorteile bringt der Wechsel der Staatskanzlei in das Landeshaus?

    Eingereicht von: Sarah Philipp, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  15. 17/489 "Bäumchen Wechsel Dich" auf Kosten der Steuerzahler –Wie passen die Staatskanzlei in das Landeshaus und das Verkehrsministerium in das Stadttor?

    Eingereicht von: Sarah Philipp, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  16. 17/468 Mindereinnahmen des Landes durch die Einführung von Freibeträgen bei der Grunderwerbsteuer

    Eingereicht von: Monika Düker, Mehrdad Mostofizadeh, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  17. 17/418 "Bäumchen Wechsel Dich" auf Kosten der Steuerzahler – Wie passt das Verkehrsministerium in die Räumlichkeiten des Stadttors?

    Eingereicht von: Sarah Philipp, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  18. 17/389 "Bäumchen Wechsel Dich" auf Kosten der Steuerzahler – Welche Vorteile bringt der Wechsel des Landesverkehrsministeriums in das Stadttor?

    Eingereicht von: Sarah Philipp, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  19. 17/288 Lässt Schwarz-Gelb die Integrationspauschale im Landeshaushalt versickern?

    Eingereicht von: Dr. Dennis Maelzer, Jürgen Berghahn, Ellen Stock, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  20. 17/266 Verkehrsinfrastruktur gehört in öffentliche Hand, das gilt auch für den Duisburger Hafen. Was meint die Landesregierung?

    Eingereicht von: Sarah Philipp, Jochen Ott, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  21. 17/257 Worauf stützt der Ministerpräsident seine Aussage, die vorige Landesregierung habe den Pensionsfonds seit Jahren nicht bedient?

    Eingereicht von: Stefan Zimkeit, Martin Börschel, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  22. 17/249 Privatisierung des Flughafens Köln/Bonn geplant?

    Eingereicht von: Martin Börschel, Jochen Ott, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  23. 17/225 "Unfaire Konkurrenz durch öffentliche Unternehmen" – Wird die schwarz-gelbe Landesregierung die Anteile an den Messen Düsseldorf und Köln privatisieren?

    Eingereicht von: Martin Börschel, Markus Herbert Weske, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  24. 16/15061 Wie weit ist die Landesregierung mit der Besetzung der offenen Stellen?

    Eingereicht von: Werner Lohn, Rolf Seel, Robert Stein, CDU — Veröffentlicht am — 13 Seiten, enthält Tabelle

  25. 16/15043 Entwicklung der Beförderungen in der Finanzverwaltung im Monat März 2017 – Wie sehen die Beförderungsentscheidungen des Finanzministers nach Beendigung der zurückliegenden und vor der nächsten Beförderungswelle aus?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 23 Seiten, enthält Tabelle

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