kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/14145 Beschäftigtenentwicklung in Essener Landesbehörden und Institutionen - Welche zukünftigen Planungen bestehen seitens der Landesregierung im Hinblick auf den öffentlichen Personalbestand und dessen Veränderung vor Ort?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 21 Seiten, enthält Tabelle

  2. 16/14143 Entwicklung der Beförderungen in der Finanzverwaltung im Monat Dezember 2016 –Wie sehen die Beförderungsentscheidungen des Finanzministers nach Beendigung der einmaligen Beförderungswelle aus?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

  3. 16/14141 Entwicklung der jährlichen Steuereinnahmen in der Stadt Oberhausen – In welcher Höhe belastet die öffentliche Hand die Bürger und Unternehmen in der Stadt Oberhausen finanziell?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

  4. 16/14140 Entwicklung der jährlichen Steuereinnahmen in der Stadt Mülheim – In welcher Höhe belastet die öffentliche Hand die Bürger und Unternehmen in der Stadt Mülheim finanziell?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

  5. 16/14139 Entwicklung der jährlichen Steuereinnahmen in der Stadt Bottrop – In welcher Höhe belastet die öffentliche Hand die Bürger und Unternehmen in der Stadt Bottrop finanziell?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

  6. 16/14138 Entwicklung der jährlichen Steuereinnahmen in der Stadt Bochum – In welcher Höhe belastet die öffentliche Hand die Bürger und Unternehmen in der Stadt Bochum finanziell?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

  7. 16/14137 Entwicklung der jährlichen Steuereinnahmen in der Stadt Bielefeld – In welcher Höhe belastet die öffentliche Hand die Bürger und Unternehmen in der Stadt Bielefeld finanziell?

    Eingereicht von: Dr. Björn Kerbein, FDP — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

  8. 16/14079 Widerspruch bei der Urheberschaft des Programms "Gute Schule 2020"

    Eingereicht von: Christian Möbius, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  9. 16/14078 Erweckt Ministerpräsidentin Kraft fälschlicherweise den Eindruck, dass das Programm "Gute Schule 2020" ihre Erfindung sei?

    Eingereicht von: Henning Höne, Yvonne Gebauer, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  10. 16/14071 Führten Versäumnisse der rot-grünen Landesregierung bei der Instandhaltung der Polizeiakademie in Neuss zu einem erhöhten Brandschutzrisiko?

    Eingereicht von: Lutz Lienenkämper, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  11. 16/14065 Landesgrundstück "Lichtscheid" in Wuppertal – Wie sehen die Planungen der Landesregierung aus?

    Eingereicht von: Marcel Hafke, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  12. 16/14045 Entwicklung der Beförderungen in der Finanzverwaltung im Monat November 2016 – Wie sehen die Beförderungsentscheidungen des Finanzministers nach Beendigung der einmaligen Beförderungswelle aus?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

  13. 16/13870 Vergabeentscheidungen des Landes für teure Gutachten und Beratungsaufträge – Welche wertvollen zusätzlichen fachlichen Erkenntnisse gewinnt die Landesregierung zur Entscheidungsunterstützung ihrer Politik durch Beauftragung externer Dritter?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 44 Seiten, enthält Tabelle

  14. 16/13815 Erstattung von Hörgeräten bei krankheitsbedingter Schwerhörigkeit

    Eingereicht von: Jens Kamieth, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  15. 16/13798 Strukturelle Erkenntnisse zum Aufkommen der Grunderwerbsteuer – Wie verteilt sich die Grunderwerbsteuer in Nordrhein-Westfalen auf Wertintervalle?

    Eingereicht von: Holger Ellerbrock, Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  16. 16/13740 Volumen der Steuerhinterziehung in NRW

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, fraktionslos — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  17. 16/13678 Entwicklung der Beförderungen in der Finanzverwaltung im Monat Oktober 2016 –Wie sehen die Beförderungsentscheidungen des Finanzministers nach Beendigung der einmaligen Beförderungswelle aus?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 21 Seiten, enthält Tabelle

  18. 16/13677 Bestehen auf Landesebene Planungen für ein "Job-Ticket" für Lehrerinnen und Lehrer?

    Eingereicht von: Yvonne Gebauer, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  19. 16/13646 Ausdehnung der Frauenquote auf nordrhein-westfälische Sparkassen und die LBS – Wie bewertet der Finanzminister die Wettbewerbssituation der regionalen Sparkassen angesichts der angedachten massiven Eingriffe in die betriebliche Personalplanung?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, Susanne Schneider, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  20. 16/13519 Erweist sich das Programm "Gute Schule 2020" bei der Digitalisierung als Mogelpackung?

    Eingereicht von: Yvonne Gebauer, Marcel Hafke, Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  21. 16/13462 Wie ernst nimmt der Finanzminister den Datenschutz?

    Eingereicht von: Robert Stein, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  22. 16/13438 Investitionen der Landesregierung von 170 Milliarden Euro in Kinder, Familien und Bildung seit 2010?

    Eingereicht von: Klaus Kaiser, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  23. 16/13434 Einspruchsbearbeitung von Finanzämtern sowie Klagen von Steuerpflichtigen gegen die nordrhein-westfälische Finanzverwaltung – Wie entwickelt sich die Erfolgsquote von Klagen an den Finanzgerichten und Einsprüchen gegenüber der Finanzverwaltung in Nordrhein-Westfalen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

  24. 16/13380 Entwicklung der Beförderungen in der Finanzverwaltung im Monat September 2016 –Wie sehen die Beförderungsentscheidungen des Finanzministers nach Beendigung der einmaligen Beförderungswelle aus?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

  25. 16/13350 Inwieweit weicht der Finanzminister von der schematischen Regionalisierung der Steuerschätzung ab?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

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