kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/13347 Unzureichende Beantwortung: Notwendige Transparenz des Finanzministers als Chef der Sparkassenaufsicht

    Eingereicht von: Robert Stein, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  2. 16/13197 Zeitüberschreitungen bei Bauprojekten des Bau- und Liegenschaftsbetriebes BLB – Bei wie vielen Bauvorhaben ist es dem BLB nicht gelungen, Neubaumaßnahmen zum geplanten Zeitpunkt abzuschließen, und sind dadurch Mehrkosten entstanden?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, Dirk Wedel, Holger Ellerbrock, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  3. 16/13179 Stellenwert der Börse Düsseldorf für die Landesregierung

    Eingereicht von: Christian Möbius, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  4. 16/13167 Rundschreiben des Finanzministers – ein Schreiben mit (Ärger)Potenzial

    Eingereicht von: Claudia Middendorf, Robert Stein, Daniel Sieveke, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  5. 16/13116 Entwicklung der Beförderungen in der Finanzverwaltung im Monat August 2016 –Wie sehen die Beförderungsentscheidungen des Finanzministers nach Beendigung der einmaligen Beförderungswelle aus?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

  6. 16/13115 Entwicklung der Beförderungen in der Finanzverwaltung im Monat Juli 2016 –Wie sehen die Beförderungsentscheidungen des Finanzministers nach Beendigung der einmaligen Beförderungswelle aus?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  7. 16/13007 Nordrhein-Westfalen im Ländervergleich immer wieder Schlusslicht

    Eingereicht von: Dr. Marcus Optendrenk, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

  8. 16/12994 Wie weit ist die Landesregierung bei der Umsetzung des Programms "Gute Schule 2020"?

    Eingereicht von: Yvonne Gebauer, Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  9. 16/12993 Chaos in der Finanzverwaltung: Auf Beförderungswelle folgt Beförderungsstopp – Welche Schadensersatzforderungen, innere Kündigungen und Arbeitsunzufriedenheit resultieren aus den Ungerechtigkeiten der verheerenden neuen Frauenquote?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  10. 16/12992 Mangelnde Transparenz des Finanzministers auch bei Geldanlagen?

    Eingereicht von: Dr. Marcus Optendrenk, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  11. 16/12949 Notwendige Transparenz des Finanzministers als Chef der Sparkassenaufsicht

    Eingereicht von: Robert Stein, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  12. 16/12885 Aufgabenkritik bei den landeseigenen Familienkassen in Nordrhein-Westfalen – Ab wann will der Finanzminister für den öffentlichen Dienst das attraktive Angebot der kostenfreien Übertragung der Kindergeldbearbeitung als Effizienzpotential nutzen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  13. 16/12884 Faktische und rechtliche Würdigung der WestSpiel-Sause auf dem Partyschiff – Welcher tatsächliche Hergang und steuerliche Sachverhalt liegt bei der sogenannten "Mitarbeiterversammlung" mit angeschlossener Betriebsfeier am Totensonntag nun vor?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  14. 16/12799 Beförderungswelle in der Finanzverwaltung vor der Landtagswahl 2017 – Wie sehen die bisherigen und zukünftig angedachten Beförderungsentscheidungen des Finanzministers in der Finanzverwaltung auch angesichts der Frauenquote aus?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, Ralf Witze!, FDP — Veröffentlicht am — 107 Seiten, enthält Tabelle

  15. 16/12757 Bald drohender Fachkräftemangel in der nordrhein-westfälischen Landesverwaltung – Was unternimmt die Landesregierung für die zukünftige Gestaltung des Öffentlichen Dienstes des Landes als attraktiver Arbeitgeber im Wettbewerb um die besten Köpfe?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 15 Seiten, enthält Tabelle

  16. 16/12716 Entwicklung der jährlichen Steuereinnahmen in der Stadt Essen –In welcher Höhe belastet die öffentliche Hand die Bürger und Unternehmen in der Stadt Essen finanziell?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

  17. 16/12694 Haushalterische Auswirkungen von Überstundenbergen beim Landespersonal – Wie viele Planstellen hat die Landesregierung in ihren jeweiligen einzelnen Ressorts nur deshalb zu finanzieren, um die bereits geleistete Mehrarbeit zu kompensieren?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 15 Seiten, enthält Tabelle

  18. 16/12549 Fragwürdiges Vorruhestandsprogramm bei WestSpiel auf Kosten der Sozialkassen –Wie beurteilt der Finanzminister die Seriosität und Legitimität des nach Darstellung des Staatsunternehmens behaupteten fairen und sozialverträglichen Angebotes?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

  19. 16/12508 Haushaltspolitischer Verschiebebahnhof Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW – Wieviel zusätzliches Geld kostet die Haushaltskosmetik des Finanzministers den nord-rhein-westfälischen Steuerzahler?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  20. 16/12505 Kommt die Landesentwicklungsgesellschaft (LEG) in Köln-Ossendorf irgendwann mal zu Potte?

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, fraktionslos — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  21. 16/12403 Zuweisung von Geldauflagen der Steuerfahndung an gemeinnützige Organisationen – Wie hat sich durch neue Entscheidungen des Finanzministers in Nordrhein-Westfalen die Weiterleitung von Strafzahlungen an Vereine und Einrichtungen verändert?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  22. 16/12330 Wie schnell sind die NRW-Finanzämter – Erhalten Bürger bei zu langer Bearbeitungszeit zukünftig einen Steuerbonus?

    Eingereicht von: Henning Höne, Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  23. 16/12295 Zügige Fertigstellung des Neubaus des Polizeipräsidiums Mönchengladbach muss sichergestellt werden

    Eingereicht von: Andreas Terhaag, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  24. 16/12241 Hassprediger auf Tournee - können Wanderprediger der salafistischen Szene unbehelligt auftreten?

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  25. 16/12234 Wohnsiedlung Staumühle: Wie und wann geht es wirklich weiter?

    Eingereicht von: Daniel Sieveke, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

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