kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/12233 Wohnsiedlung Staumühle: Sind der Landesregierung die Ängste der Mieter egal?

    Eingereicht von: Daniel Sieveke, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  2. 16/12200 Auslandsreisen in Delegationsstärke beim Glücksspielanbieter WestSpiel – Welchen betrieblichen Anwendungsnutzen haben die regelmäßigen Reiseaktivitäten von Führungskräften beispielsweise nach Las Vegas für den Staatsbetrieb?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  3. 16/12195 Finanzielle Entlastung der Kommunen durch Wegfall der Gewerbesteuerumlage

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 14 Seiten, enthält Tabelle

  4. 16/12036 Die SPD und ihr (Beteiligungs-)Verhältnis zu Hongkong – fallen Anspruch und Wirklichkeit auseinander?

    Eingereicht von: Robert Stein, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  5. 16/12026 Nicht genügend Gesamtschulplätze in Köln: Wer steht auf der Bremse?

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, fraktionslos — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  6. 16/11965 "Panama Papers" mit NRW-Bezug: Welchen Handlungsbedarf sieht die Landesregierung?

    Eingereicht von: Dietmar Schulz, Nicolaus Kern, Piraten — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  7. 16/11759 Entschädigungsfall durch Insolvenz der Maple Bank – Profitiert das Land oder entstehen Verluste?

    Eingereicht von: Angela Freimuth, Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  8. 16/11758 MegaBits. MegaHerz. MegaStark – Megahandschriftliche Notiz im digitalen Dokument?

    Eingereicht von: Robert Stein, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  9. 16/11703 Fragwürdige After-Warhol-Party beim staatlichen Glücksspielanbieter WestSpiel – Wie bewertet der Finanzminister die luxuriöse 100.000 Euro teure rauschende Sause für alle landesweit tätigen Casino-Beschäftigten ausgerechnet am Totensonntag?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  10. 16/11666 Inwieweit weist das neu gebaute Justizzentrum Gelsenkirchen Mängel in Bezug auf die Anforderungen der Barrierefreiheit auf?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  11. 16/11586 Fragwürdiges Finanzgebaren des staatlichen Glücksspielanbieters WestSpiel – Wie konfliktär sind die Arbeitsbeziehungen, dass freigestellte normale Beschäftigte fünf Jahre lang kostenfrei einen Dienstwagen mit Tankkarte für reine Privatfahrten zur Verfügung gestellt und bezahlt bekommen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

  12. 16/11517 Leiharbeit in Landesministerien und deren nachgeordnete Behörden

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, fraktionslos — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

  13. 16/11516 Befristete Arbeitsverträge in Landesministerien und deren nachgeordnete Behörden

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, fraktionslos — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  14. 16/11487 Spiegelt die Personalbedarfsberechnung für die Finanzverwaltung den tatsächlichen Bedarf für die Veranlagungsstellen wider?

    Eingereicht von: Dr. Marcus Optendrenk, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  15. 16/11477 Umgang des staatlichen Glücksspielanbieters WestSpiel mit wertvollen Exponaten – Welches weitere Schicksal steht dem achtlos durchgebohrten Warhol-Kunstwerk mit den kolorierten Abbildungen von Marilyn Monroe nun bevor?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, Ingola Stefanie Schmitz, Ingola Schmitz, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  16. 16/11303 Welche Gutachten wurden in dieser Wahlperiode von der Landesregierung erhoben und nicht veröffentlicht?

    Eingereicht von: Daniel Düngel, Torsten Sommer, Michele Marsching, Piraten — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  17. 16/11260 Welchen zusätzlichen Personalbedarf sieht die Landesregierung durch den Flüchtlingszustrom?

    Eingereicht von: Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  18. 16/11114 Bestmögliche Transparenz für die mit Steuergeld bezahlten Gutachtenergebnisse – Wie proaktiv und vollständig veröffentlicht die Landesregierung die Befunde der von ihr beauftragten Gutachten und Expertisen sowie die honorierten Auftragnehmer?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 21 Seiten, enthält Tabelle

  19. 16/10870 Sinnvolle Maßnahmen gegen eine Kostenexplosion bei landeseigenen Bauvorhaben - Welche Erfahrung macht der Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes (BLB) bislang mit garantierten Maximalpreisen (GMP-Verträge) bei Neubauerstellungen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  20. 16/10865 Ergebnisse der Einigung von allen Bundesländern auf einen neuen Finanzausgleich - Ein guter Tag für den Föderalismus in Deutschland oder Zementierung des weiteren Stillstands für ein Jahrzehnt?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

  21. 16/10863 Welche neueren Erkenntnisse zu Steuereinnahmen und Umsatzsteuerausgleich hat die Landesregierung?

    Eingereicht von: Dr. Marcus Optendrenk, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  22. 16/10773 Abschiebehafthaus in Moers

    Eingereicht von: Dr. Joachim Stamp, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  23. 16/10772 Das Geheimnis Staumühle - Zeitnahe Veräußerung der Wohnsiedlung Staumühle oder weiter andauernde Blockade für die Zukunft eines Ortsteils in der Gemeinde Hövelhof? - Was ist der aktuelle Stand?

    Eingereicht von: Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  24. 16/10752 Briefdienstleistungen von Landesbehörden

    Eingereicht von: Dr. Wilhelm Droste, Matthias Kerkhoff, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  25. 16/10622 Pensionseintritt von Beschäftigten im öffentlichen Dienst Nordrhein-Westfalens – Wann ist die Fortschreibung des Versorgungsberichtes zu erwarten, der die aktuelle Entwicklung für Bedienstete des Landes dokumentiert und näher untersucht?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

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