kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

Nordrhein-Westfalen — Ministerium für Inneres und Kommunales

neue Anfragen als Atom-Feed abonnieren:Atom-Feed

  1. 16/9163 Ermittlungen gegen Polizeibeamt*innen der Kreispolizeibehörde Düsseldorf

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Torsten Sommer, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  2. 16/9162 Ermittlungen gegen Polizeibeamt*innen der Kreispolizeibehörde Duisburg

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Torsten Sommer, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  3. 16/9161 Ermittlungen gegen Polizeibeamt*innen der Kreispolizeibehörde Essen

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Torsten Sommer, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  4. 16/9160 Ermittlungen gegen Polizeibeamt*innen der Kreispolizeibehörde Recklinghausen

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Torsten Sommer, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  5. 16/9159 Ermittlungen gegen Polizeibeamt*innen der Kreispolizeibehörde Wuppertal

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Torsten Sommer, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  6. 16/9158 Ermittlungen gegen Polizeibeamt*innen der Kreispolizeibehörde Aachen

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Torsten Sommer, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  7. 16/9157 Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch den nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz in Köln

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  8. 16/9156 Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch den nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz in Bonn

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  9. 16/9128 Fehlt der Landesregierung der Überblick über die kommunalen Finanzierungsmodelle?

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 45 Seiten

  10. 16/9103 Rückerstattung von Kita-Gebühren

    Eingereicht von: Gregor Golland, Bernhard Tenhumberg, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  11. 16/9074 Änderung des kommunalen Finanzausgleichs für den Breitbandausbau – Was plant die Landesregierung?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  12. 16/9089 Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörden Dortmund und Düsseldorf – Nachfrage

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Torsten Sommer, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  13. 16/9063 Digitale Chancengleichheit der nordrhein-westfälischen Kommunen?

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  14. 16/9062 Sorgt die Landesregierung für Internet und Computerarbeitsplätze in den Aufnahmeeinrichtungen des Landes?

    Eingereicht von: Frank Herrmann, Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  15. 16/9056 Kommunales Risiko Stadtwerke

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 20 Seiten

  16. 16/9055 Rassismusprävention bei Polizei und Justiz in Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am — 19 Seiten

  17. 16/9052 Wie können Revierkämpfe von Drogenhändlern verhindert werden?

    Eingereicht von: Claudia Middendorf, Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  18. 16/9051 Polizisten ohne Uniform: Ist man selbst schuld, wenn man Zivilpolizisten nicht erkennt?

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  19. 16/9037 Brisante Selektoren: Welche nordrhein-westfälischen Bürger und Unternehmen spähte der BND im Auftrag des NSA aus?

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  20. 16/8995 Weitere Hintergründe zu außergewöhnlichen Todesfällen und deren statistischer Erfassung

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  21. 16/8962 Kann das Land Nachhaltigkeit des Betriebs von Flüchtlingseinrichtungen gewährleisten?

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  22. 16/8959 Forciert die Landesregierung die Hebesatzspirale bei Grund- und Gewerbesteuer?

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 37 Seiten

  23. 16/8957 Bagatellsteuern der nordrhein-westfälischen Kommunen

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 13 Seiten

  24. 16/8953 Weitere Straftaten rechtsradikaler Straftäter

    Eingereicht von: Thomas Nückel, Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 45 Seiten

  25. 16/8951 Land wird nach fehlgeschlagenem Polizeieinsatz am 19. Juni 2011 auf Schadensersatz verklagt

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

1.919 kleine Anfragen

Andere Behörden: