kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/5237 Wohnungseinbrüche in NRW

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 13 Seiten

  2. 16/5236 Ist die Ruhr-Anleihe jetzt NRW-Muster für Kommunalfinanzierung?

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  3. 16/5224 Kommunalfinanzen: Welche Zuwendungen erhalten die NRW-Kommunen außerhalb des kommunalen Finanzausgleichs? – Teil 2

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  4. 16/5223 Zuweisungen des Landes an die Kommunen

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  5. 16/5219 Leitlinie des IT-Planungsrats "für die Informationssicherheit in der öffentlichen Verwaltung"

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  6. 16/5211 "Sparkommissar" für Altena?

    Eingereicht von: Andre Kuper, Thorsten Schick, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  7. 16/5207 Schließung der Polizeiwache am Autobahnkreuz Wünnenberg-Haaren

    Eingereicht von: Volker Jung, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  8. 16/5206 Drogenkriminalität in der Dortmunder Nordstadt im Bereich Nordmarkt

    Eingereicht von: Claudia Middendorf, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  9. 16/5205 Wie rechtsstaatlich ist die Datei Gewalttäter Sport?

    Eingereicht von: Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  10. 16/5199 Datenaustausch zwischen Polizei und Fußballvereinen

    Eingereicht von: Arne Moritz, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  11. 16/5194 Wann gedenkt die Landesregierung die Polizei im Märkischen Kreis ordnungsgemäß unterzubringen?

    Eingereicht von: Thorsten Schick, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  12. 16/5193 "Ruhr-Anleihe" als Lösung für Kreditprobleme der Kommunen?

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  13. 16/5192 Waffenbesitz und Waffeneinsatz von Neonazis/Rechtsextremen in NRW

    Eingereicht von: Frank Herrmann, Marc Olejak, Piraten — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  14. 16/5190 Klobürstenfreie Zonen: Gefährliche Gebiete in NRW?

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  15. 16/5178 Ist es das primäre Ziel von stationären Radargeräten, Kommunen zusätzliche Einnahmequellen zu ermöglichen und Autofahrer zur Kasse zu bitten?

    Eingereicht von: Henning Höne, Christof Rasche, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  16. 16/5170 Handhabung des Freizügigkeitsrechts von EU-Bürgern in NRW

    Eingereicht von: Dr. Joachim Stamp, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  17. 16/5137 Kommunale Einkaufsgemeinschaften

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  18. 16/5134 Verhängung von Meldeauflagen

    Eingereicht von: Peter Biesenbach, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  19. 16/5109 Diskussion um Einsatz von Tasern im Polizeialltag

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  20. 16/5108 Kommunalisierungsgrad: Welche Aufgaben müssen die NRW-Kommunen aufgrund staatlicher Vorgaben eigentlich erbringen?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 27 Seiten, enthält Tabelle

  21. 16/5100 Sieht die nordrhein-westfälische Landesregierung vor dem Hintergrund der offenbar fehlerhaften Erfassung rechter Gewalt die Notwendigkeit einer Reformierung des Definitionssystems "Politisch motivierte Kriminalität-rechts" (PMK-rechts)?

    Eingereicht von: Frank Herrmann, Nicolaus Kern, Piraten — Veröffentlicht am — 12 Seiten

  22. 16/5097 Kommunalfinanzen: Welche Zuwendungen erhalten die NRW-Kommunen außerhalb des kommunalen Finanzausgleichs?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 17 Seiten, enthält Tabelle

  23. 16/5088 Erlassen weitere Stärkungspakt-Kommunen die Gewerbesteuer?

    Eingereicht von: Robert Stein, fraktionslos — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  24. 16/5084 Tatsächliche Personalstärke bei den Polizeiwachen im Mühlenkreis – welche Informationen kann die Landesregierung geben?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  25. 16/5071 Sanierung des Polizeigewahrsams in Kempen – eine unlösbare Aufgabe für die rot-grüne Landesregierung?

    Eingereicht von: Theo Kruse, Dr. Marcus Optendrenk, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

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