kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/5635 Verursacht die Landesregierung durch Ausnahmegenehmigungen im Stärkungspakt Ungerechtigkeiten gegenüber den Kommunal-Soli-Zahlern?

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  2. 16/5629 Wohnungseinbrüche in NRW

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 49 Seiten

  3. 16/5627 Kleine Anfrage: Kriminalitätsstatistik 2013

    Eingereicht von: Dr. Wilhelm Droste, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  4. 16/5598 Droht Kommunen durch die RWE-Aktien-Wertberichtigung die Überschuldung?

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  5. 16/5596 Einsatz von Body Cams im Polizeivollzugsdienst?

    Eingereicht von: Theo Kruse, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  6. 16/5587 Steuergelder für US-Spionagefirmen in NRW?

    Eingereicht von: Lukas Markus Lamla, Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

  7. 16/5580 Scheunentore in IT-Systemen des Landes - Achtung, Eindringlinge!

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Kai Schmalenbach, Piraten — Veröffentlicht am — 15 Seiten

  8. 16/5433 Aufstiegsmöglichkeiten für Beamte des mittleren feuerwehrtechnischen Dienstes

    Eingereicht von: Peter Biesenbach, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  9. 16/5432 Umgang mit V-Leuten

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  10. 16/5429 BSI-Meldung über 16 Millionen kompromittierte Login-Datensätze: Ist die Landesregierung aktiv?

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 9 Seiten

  11. 16/5428 Künftige Gestaltung des Schichtdiensts in der Kreispolizeibehörde Minden-Lübbecke und in den anderen Polizeibehörden in OWL - Umsetzung der Vorgaben der Arbeitszeitverordnung Polizei

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  12. 16/5364 Versicherungsschutz der Freiwilligen Feuerwehr - Wie steht die Landesregierung zu einer umfassenden Absicherung der freiwillig engagierten Feuerwehrfrauen und -männer?

    Eingereicht von: Klaus Kaiser, Jens Kamieth, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  13. 16/5363 Umfang von Sammlungen personenbezogener Daten der nordrhein-westfälischen Landespolizei

    Eingereicht von: Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  14. 16/5361 Was tut die Landesregierung, um die Polizistinnen und Polizisten in Solingen zu unterstützen und die Sicherheit in der Stadt zu erhöhen?

    Eingereicht von: Arne Moritz, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  15. 16/5348 Sachlage bezüglich der Beurteilung der wirtschaftlichen Betätigung von Kommunen

    Eingereicht von: Andre Kuper, Ralf Nettelstroth, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  16. 16/5341 Umfang von Sammlungen personenbezogener Daten des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes

    Eingereicht von: Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  17. 16/5338 "Vorratsdatenspeicherung" bei Polizeikontrollen?

    Eingereicht von: Winfried Schittges, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  18. 16/5313 Personalsituation der Polizei in NRW

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  19. 16/5310 Ermöglicht der Stärkungspakt den Duisburger Stadionkauf?

    Eingereicht von: Peter Biesenbach, Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  20. 16/5309 Stärkungspaktkommune Duisburg: Wie beurteilt die Landesregierung den geplanten Stadionkauf?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, Holger Ellerbrock, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  21. 16/5308 Kommunalfreundlich handeln: GFG-Bescheide 2014 als vorläufig deklarieren

    Eingereicht von: Dr. Günther Bergmann, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  22. 16/5249 Sanierungsbedürftige Städte und reiche kommunale Unternehmen in NRW?

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  23. 16/5247 Planungen und Maßnahmen der Landesregierung für ein NRW-"LandesCERT"

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  24. 16/5240 Wirtschaftlichkeit und Sicherheit für die IT der Landesverwaltung: Migration von Windows XP

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 41 Seiten

  25. 16/5239 Situation der Polizei und Bekämpfung der Kriminalität im Kreis Euskirchen

    Eingereicht von: Klaus Voussem, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

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