kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/13576 Ignoriert der Innenminister Bedrohungen und Übergriffe auf Kommunalpolitiker?

    Eingereicht von: Ralf Nettelstroth, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  2. 16/13572 Angriffe und Gewalt gegen Polizeibeamte im Polizeipräsidium Oberhausen – In wie vielen und welchen Fällen ist es im vergangenen Jahr zu Zusammenstößen von Polizeibeamten mit diversen gewalttätigen Personen in Oberhausen gekommen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  3. 16/13544 Weniger Druck auf Rocker, Clans und kriminelle Banden? Wie hat sich die Verfügbarkeit operativer Kräfte der Polizei NRW zur Bekämpfung der Organisierten Kriminalität in NRW entwickelt?

    Eingereicht von: Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  4. 16/13522 Planungen Silvester 2016/2017 in den Kreispolizeibehörden Bielefeld, Köln, Düsseldorf und Dortmund

    Eingereicht von: Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

  5. 16/13492 Landesaufnahmekapazitäten und Zuweisungspraxis als maßgebliche Faktoren für die Anwendung des FlüAG und der geplanten Wohnsitzauflage in Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  6. 16/13491 Fortgesetzte Brandstiftungen und Vandalismus an Fahrzeugen im Ruhrgebiet – Welche Entwicklung hat die desaströse Zerstörungswut bislang genommen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 23 Seiten, enthält Tabelle

  7. 16/13477 Reichsbürger in Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, fraktionslos — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

  8. 16/13476 Die "Reichsbürger" in Nordrhein-Westfalen – Welche Handlungsnotwendigkeiten sieht die Landesregierung?

    Eingereicht von: Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  9. 16/13468 Nordrhein-Westfalen wieder nur Nachzügler im Kampf gegen Wohnungseinbrecher

    Eingereicht von: Theo Kruse, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  10. 16/13467 Radtour des Landrats des Kreises Wesel mit polizeilicher Begleitung

    Eingereicht von: Marie-Luise Fasse, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  11. 16/13466 Anzeige- und genehmigungspflichtige Nebentätigkeiten in Ministerien des Landes – Wie bewertet die Landesregierung die Verbreitung und Auswirkungen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

  12. 16/13461 Hätten Einbruchsdelikte durch rechtzeitiges Eingreifen der Polizei verhindert werden können?

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  13. 16/13458 Bestmögliche Sicherheit oder nur noch Mindestsicherheit im Ländlichen Raum – Was plant die Landesregierung künftig in den ländlichen Kreispolizeibehörden für die Menschen zu gewährleisten?

    Eingereicht von: Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

  14. 16/13448 Was wird aus der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Nordrhein-Westfalen in Unna-Massen?

    Eingereicht von: Ina Scharrenbach, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  15. 16/13447 Quo Vadis kommunale RWE-Beteiligung?

    Eingereicht von: Torsten Sommer, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  16. 16/13446 Schonfrist für Diebe per Dienstanweisung? – Ließen Ermittler eine Einbrecherbande trotz Überwachung mit Hilfe eines Peilsenders in Düsseldorf weiter einbrechen?

    Eingereicht von: Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  17. 16/13436 Wie verlässlich sind Prognosen der Landesregierung über die Flüchtlingszahlen im Jahr 2017 – werden Aussagen in Interviews zum Maßstab des Agierens der Landesregierung?

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  18. 16/13430 Sicheres Silvester 2016/2017: Inwieweit kann die Ausstattung und Ausbildung von Alarmhundertschaften vor Ort stärker für solche und bestimmte andere Einsätze genutzt werden?

    Eingereicht von: Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten

  19. 16/13409 Alle zwei Stunden wird in Nordrhein-Westfalen ein Auto geknackt – Welche Gegenstrategien verfolgt die rot-grüne Landesregierung?

    Eingereicht von: Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

  20. 16/13406 Nur ein Drittel der Landesplätze belegt – Welche Kosten verursacht der Leerstand von Landaufnahmeeinrichtungen?

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  21. 16/13403 Konnexitätsrelevanz der Abundanzumlagen der "Zahler-Kommunen" nach dem Stärkungspaktgesetz – Welche Schlüsse zieht die Landesregierung aus dem Urteil des Landesverfassungsgerichts Sachsen-Anhalt vom 20. Oktober 2015?

    Eingereicht von: Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  22. 16/13399 Polizeianwärterinnen und –anwärter: Nicht nur an Karneval, sondern auch an Silvester im Einsatz?

    Eingereicht von: Ina Scharrenbach, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  23. 16/13398 Mit welcher Strategie will die Landesregierung die aktuell langen Bearbeitungszeiten der Prüfungen der Kampfmittelräumdienste in den Bezirksregierungen verkürzen?

    Eingereicht von: Holger Ellerbrock, Andreas Terhaag, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  24. 16/13397 Situation von Wohnungslosen in nordrhein-westfälischen Kommunen

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Torsten Sommer, Piraten — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  25. 16/13379 Radtour des Landrats im Kreis Wesel – Welchen Zweck hatte der mutmaßliche Einsatz von vier Fahrradpolizisten?

    Eingereicht von: Holger Ellerbrock, Dietmar Brockes, Andreas Terhaag, Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

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