kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/13356 Straf- und Gewalttaten in NRW nach dem Definitionssystem "Politisch motivierte Kriminalität – rechts" (PMK-rechts) im August 2016

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Piraten — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

  2. 16/13355 Zentrale Rückkehrkoordination Nordrhein-Westfalen (ZRK NRW)

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  3. 16/13346 Ist das Aus für die Wasserschutzpolizeiwache Emmerich beschlossene Sache?

    Eingereicht von: Dr. Günther Bergmann, Dr. Günther J. Bergmann, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  4. 16/13292 Ermittlungen gegen Bewohner der Flüchtlingsunterkunft Auermühle in Leverkusen

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  5. 16/13289 Spionage durch Überwachungsgeräte mit Anschluss an EDV-Netzwerkinfrastruktur

    Eingereicht von: Lukas Markus Lamla, Marc Olejak, Lukas Lamla, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  6. 16/13287 Sorgen ineffiziente Verwaltungsabläufe im Landesaufnahmesystem für eine erhöhte Anzahl an Duldungen?

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  7. 16/13279 Nutzungskonzepte des Landes für die leerstehende Essener Einrichtung Opti-Park – Was unternimmt die Landesregierung, um eine gigantische Steuergeldverschwendung von rund 30 Mio. Euro für den Leerstand einer großen Immobilie noch zu verhindern?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  8. 16/13278 Großeinsatz der Polizei bei Massenschlägerei zwischen zwei libanesischen Familienclans und Rockern – Welche genauen Kenntnisse besitzt die Landesregierung?

    Eingereicht von: Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  9. 16/13277 Warum wird die Hälfte aller Ausreisepflichtigen aus den sicheren Herkunftsstaaten des Westbalkans in Nordrhein-Westfalen geduldet?

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  10. 16/13276 Einbruch im Rewe-Markt Haase in Hamm Bockum-Hövel

    Eingereicht von: Oskar Burkert, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  11. 16/13275 Überdurchschnittlich viele Geduldete nach § 60 a Absatz 1 Aufenthaltsgesetz in Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  12. 16/13274 Überdurchschnittlich viele geduldete Ausreisepflichtige nach §25 Absatz 5 Aufenthaltsgesetz in Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  13. 16/13273 Bei Anruf Denunziation - Was tut die Landesregierung dagegen?

    Eingereicht von: Serap Güler, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  14. 16/13272 100 Personen umzingeln zwei Polizisten in Dortmund – Was unternimmt die Landesregierung um unsere Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten vor Übergriffen zu schützen?

    Eingereicht von: Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  15. 16/13266 Steigende Bundeszuweisungen zur Entlastung der nordrhein-westfälischen Kommunen

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

  16. 16/13265 Bitte recht freundlich: Videoüberwachungstechnik mit NSA-Hintertür in NRW?

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, fraktionslos — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  17. 16/13264 Stand der Zusammenarbeit und Unterstützung der DITIB durch das Land NRW

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, fraktionslos — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  18. 16/13263 Wie laufen die Vorbereitungen auf die Silvesternacht in Köln?

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  19. 16/13248 Videobeobachtung durch Dortmunder Polizei bei "Es reicht"-Demonstration illegal?

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, fraktionslos — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  20. 16/13246 Kriminalität im Bereich Einbruch, Taschendiebstahl und des Autoaufbruch

    Eingereicht von: Wilhelm Hausmann, CDU — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

  21. 16/13202 Warum entsprach das MIK nicht der Bitte der Polizei Köln um Videoüberwachung an städtischen Kriminalitätsschwerpunkten?

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  22. 16/13201 Kommt jetzt offiziell das bayrische Modell der "besonderen Aufnahmeeinrichtungen" nach Nordrhein-Westfalen?

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  23. 16/13198 Kein Mindestabstand zwischen geschwindigkeitsbegrenzenden Verkehrszeichen und Blitzern in Nordrhein-Westfalen?

    Eingereicht von: Theo Kruse, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  24. 16/13196 Angriffe und Gewalt gegen Polizeibeamte im Bereich des Polizeipräsidiums Essen – In wie vielen und welchen Fällen ist es im vergangenen Jahr zu Zusammenstößen von Polizeibeamten mit diversen gewalttätigen Personen in der Stadt Essen gekommen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

  25. 16/13188 Wie viele Städte holen sich bei "grob fahrlässig" Einsatzkosten zurück?

    Eingereicht von: Kirstin Korte, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

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