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Nordrhein-Westfalen — Ministerium für Inneres und Kommunales

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  1. 16/7915 Kommunale Flüchtlingskosten

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 50 Seiten

  2. 16/7912 "Öffentliche Hinrichtung" eines Polizeibeamten?

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  3. 16/7901 Macht die zunehmende Kriminalität selbst vor Kirchen nicht mehr halt?

    Eingereicht von: Christian Möbius, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  4. 16/7900 Datenflut bei den kriminaltechnischen Instituten - kann so angemessen ermittelt werden?

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  5. 16/7893 Ist das Maurer-Schema als Planungsgrundlage für Schützenfeste zwingend vorgeschrieben?

    Eingereicht von: Dr. Stefan Berger, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  6. 16/7890 Kommunale Zuweisungen

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 33 Seiten

  7. 16/7889 Mitteilungspflichten des Verfassungsschutzes

    Eingereicht von: Dirk Schatz, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  8. 16/7888 Armbruch bei Fotoaufnahme - Dürfen Polizisten im Einsatz fotografiert werden?

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  9. 16/7867 STEAG-Deal – Welche kommunalaufsichtlichen Bedenken hat die Landesregierung?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  10. 16/7804 Wohnungseinbrüche in NRW

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  11. 16/7783 Web-Analysewerkzeug Google Analytics

    Eingereicht von: Arne Moritz, CDU — Veröffentlicht am — 15 Seiten, enthält Tabelle

  12. 16/7759 "Regin": Spionagewerkzeuge des NSA in freier Wildbahn. Was unternimmt die Landesregierung?

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  13. 16/7744 Beschleunigte Bereitstellung von Flüchtlingsunterkünften durch Bürokratieabbau – Was tut die Landesregierung?

    Eingereicht von: Andrea Milz, Serap Güler, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  14. 16/7730 Dienstwagen-Übung am 29. September 2014 - Warum wird die Übung in der Drucksache 16/7311 nicht tabellarisch aufgelistet?

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  15. 16/7723 Grundlagen einer gemeinsamen Flüchtlingspolitik für ganz Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Andrea Milz, Serap Güler, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  16. 16/7711 An der Schnittstelle zwischen Gesellschafts- und Kommunalrecht: Bleiben nordrhein-westfälische Kommunen auch bei uneinheitlicher Abstimmung ihrer Vertreter in den Gremien privatrechtlicher Gesellschaften handlungsfähig?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  17. 16/7710 Welche Daten wurden im Rahmen der Ermittlungen um die Kölner Demonstration "Hooligans gegen Salafismus" sowie der Gegendemonstration erhoben und ausgewertet?

    Eingereicht von: Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  18. 16/7709 Personalstruktur und tatsächliche Personalstärke der Polizei in Ostwestfalen-Lippe

    Eingereicht von: Marc Lürbke, Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 9 Seiten

  19. 16/7708 Aufnahme, Unterbringung und Integration von Flüchtlingen in Nordrhein-Westfalen - Welche Hilfen bietet die Landesregierung den Kommunen?

    Eingereicht von: Andrea Milz, Serap Güler, CDU — Veröffentlicht am — 18 Seiten, enthält Tabelle

  20. 16/7694 Kann die Landesregierung jesidischen Flüchtlingen Schutz gewähren?

    Eingereicht von: Serap Güler, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  21. 16/7691 Gleichberechtigte Teilhabe von schwerbehinderten und gleichgestellten Menschen in der Polizei NRW - Nachfrage 2 zur Antwort der Landesregierung (Drucksache 16/6246) auf die Kleine Anfrage (Drucksache 16/6040)

    Eingereicht von: Dirk Schatz, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  22. 16/7690 Gleichberechtigte Teilhabe von schwerbehinderten und gleichgestellten Menschen in der Polizei NRW - Nachfrage 1 zur Antwort der Landesregierung (Drucksache 16/6246) auf die Kleine Anfrage (Drucksache 16/6040)

    Eingereicht von: Dirk Schatz, Piraten — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  23. 16/7689 Erhält die Landesregierung Erkenntnisse aus dem NSA-Untersuchungsausschuss?

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  24. 16/7687 Kosten und Nutzen des Chief Information Officers in Nordrhein-Westfalen – Wie bewertet die Landesregierung nun die Leistungen und Einsatzperspektiven des mit Apparat neu eingeführten Beauftragten für Informationstechnik des Landes (CIO)?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten

  25. 16/7685 Schusswaffengebrauch der Polizei NRW gegen Tiere

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

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