Nordrhein-Westfalen — Ministerium für Inneres und Kommunales

1. 16/6452 Wohnungseinbrüche in NRW

   Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am 31.07.2014 — 61 Seiten

2. 16/6451 Gefährdet die Landesregierung mit ihrer Haushaltssperre die finanzielle Handlungsfähigkeit der Städte und Gemeinden in NRW?

   Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am 31.07.2014 — 3 Seiten

3. 16/6439 Entwicklung des Fahrzeugbestandes bei der Kreispolizeibehörde Mettmann

   Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am 29.07.2014 — 3 Seiten

4. 16/6436 Entwicklung des Fahrzeugbestandes bei der Kreispolizeibehörde Soest

   Eingereicht von: Christof Rasche, FDP — Veröffentlicht am 29.07.2014 — 3 Seiten

5. 16/6435 Entwicklung des Fahrzeugbestandes bei der Kreispolizeibehörde Minden-Lübbecke

   Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am 29.07.2014 — 3 Seiten

6. 16/6434 Entwicklung des Fahrzeugbestandes bei der Kreispolizeibehörde Herford

   Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am 29.07.2014 — 3 Seiten

7. 16/6433 Entwicklung des Fahrzeugbestandes bei der Kreispolizeibehörde Lippe

   Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am 29.07.2014 — 3 Seiten

8. 16/6432 Auslandsgeheimdienst BND überwacht illegal Bürger und Unternehmen NRWs

   Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am 29.07.2014 — 6 Seiten

9. 16/6416 Kommunalsteuern steigen ungebremst - Standortnachteil für NRW-Kommunen?

   Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am 29.07.2014 — 3 Seiten

10. 16/6415 Schleichender Substanzverzehr der kommunalen Infrastruktur in NRW

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am 29.07.2014 — 3 Seiten

11. 16/6414 Zwingt die kommunale Finanzkrise die nordrhein-westfälischen Kommunen zur Flucht an den Kapitalmarkt?

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am 29.07.2014 — 3 Seiten

12. 16/6413 Verschuldung der Kommunen - Risiken der Schuldscheindarlehen?

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am 29.07.2014 — 3 Seiten

13. 16/6412 Seniorin will Betrüger ausliefern - Polizei winkt ab

    Eingereicht von: Theo Kruse, CDU — Veröffentlicht am 29.07.2014 — 2 Seiten

14. 16/6411 Droht der Stadt Datteln ein Zahlungsstopp der Stärkungspaktmittel?

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am 29.07.2014 — 3 Seiten

15. 16/6410 Schließung von Polizeiwachen

    Eingereicht von: Theo Kruse, CDU — Veröffentlicht am 29.07.2014 — 2 Seiten

16. 16/6409 Droht den Kommunen jetzt vielfach die vorläufige Haushaltsführung durch die Bezirksregierungen?

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am 29.07.2014 — 3 Seiten

17. 16/6403 Erfährt das Schaustellerhandwerk in NRW eine gute politische Unterstützung?

    Eingereicht von: Daniel Sieveke, CDU — Veröffentlicht am 29.07.2014 — 3 Seiten

18. 16/6399 Welches Risiko liegt in den Fremdwährungskrediten der Kommunen?

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am 25.07.2014 — 15 Seiten

19. 16/6398 Kommt das Aus des Kommunal-Solis?

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am 25.07.2014 — 2 Seiten

20. 16/6384 Begehung von Straftaten durch so genannte "Antänzer"

    Eingereicht von: Theo Kruse, CDU — Veröffentlicht am 24.07.2014 — 2 Seiten

21. 16/6383 Privater Sicherheitsdienst überwacht 14-jährigen Intensivtäter in Essen

    Eingereicht von: Theo Kruse, CDU — Veröffentlicht am 24.07.2014 — 2 Seiten

22. 16/6374 Schützenumzüge sowie Sport- und Kulturveranstaltungen im Kreis Minden-Lübbecke – steht ein etwaiger Erlass des Ministeriums für Inneres und Kommunales der Begleitung solcher Veranstaltungen durch Dienstkräfte der Polizeibehörden, zum Beispiel aus Gründen der Verkehrssicherung, entgegen?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am 22.07.2014 — 7 Seiten

23. 16/6373 Feuerwehreinsätze zur Beseitigung von Ölspuren

    Eingereicht von: Christina Schulze Föcking, Werner Lohn, CDU — Veröffentlicht am 22.07.2014 — 23 Seiten

24. 16/6370 Erheben immer mehr Kommunen in NRW eine Sexsteuer?

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am 22.07.2014 — 13 Seiten

25. 16/6369 Finanzielle Probleme durch drohende Gewerbesteuerrückzahlung der Stadt Alsdorf – Welche Lösungsansätze sieht die Landesregierung zur Vermeidung unverschuldeter Problemlagen einer Kommune?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am 22.07.2014 — 3 Seiten

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