kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/6587 Zu viele Pestizide in europäischen Gewässern - Wie steht es um Flüsse, Bäche und Seen in Nordrhein-Westfalen?

    Eingereicht von: Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  2. 16/6585 Ergebnisse der Lernstandserhebungen 2014 für Schulen im Rheinisch-Bergischen Kreis - Welche genauen Erkenntnisse liefert der aktuelle Durchgang der Datenerhebung für die jeweiligen Standorttypen und einzelnen Schulen?

    Eingereicht von: Christian Lindner, FDP — Veröffentlicht am — 21 Seiten

  3. 16/6584 Wie wirkt sich die von Rot-Grün losgetretene Schließungswelle von Förderschulen in den Kreisen und kreisfreien Städten aus?

    Eingereicht von: Yvonne Gebauer, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten

  4. 16/6582 Klagen Betriebe zu Unrecht über mangelnde Ausbildungsreife von Jugendlichen: Teilt die Landesregierung die Meinung von Minister Schneider, wonach wandelnde Sprache von Jugendlichen, "die Wirtschaft" selber und "die Medien" für unzureichende Bildungskenntnisse verantwortlich sind?

    Eingereicht von: Ingola Stefanie Schmitz, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  5. 16/6581 Warum torpediert das Land Nordrhein-Westfalen das ehrenamtliche Engagement der Bürgerbus-Vereine?

    Eingereicht von: Christof Rasche, Dr. Gerhard Papke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  6. 16/6579 Gestiegene Fallzahlen bei Inobhutnahmen von Kindern - Was tut die Landesregierung?

    Eingereicht von: Marcel Hafke, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  7. 16/6578 Gilt die von Finanzminister Dr. Walter-Borjans verkündete Haushaltssperre auch für die Mittel des Kinder- und Jugendförderplans des Landes?

    Eingereicht von: Marcel Hafke, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  8. 16/6573 Ein Jahr Anerkennungsgesetz NRW - Wie ist der Stand bei der Anerkennung von Abschlüssen ausländischer Ärztinnen und Ärzten?

    Eingereicht von: Susanne Schneider, Ingola Stefanie Schmitz, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  9. 16/6563 Landeplätze für Hubschrauber an Krankenhäusern im Regierungsbezirk Detmold - wie beurteilt die Landesregierung die sich aus der neuen EU-Rechtssetzung ergebenden Folgen?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  10. 16/6562 Milliardenschwerer Steag-Deal von armen Ruhrgebietskommunen auf Pump – Wie bewertet die Landesregierung die Absicht der Bezirksregierung Düsseldorf als zuständiger Kommunalaufsicht, die dazu notwendigen Genehmigungen zu erteilen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  11. 16/6561 Aktueller Sachstand bei den bundesweit einheitlichen Vollzugsempfehlungen des § 11 Tierschutzgesetz – Gibt es derzeit wenigstens eine landesweit einheitliche Rechtsanwendung?

    Eingereicht von: Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  12. 16/6560 Vollständige und ehrliche Kostenbilanz der flächendeckenden Umweltzone Ruhr - Welche Kosten bzw. Einnahmen sind der öffentlichen Hand bislang seit Einführung der zusammenhängenden Umweltzone Ruhr insgesamt auf allen Ebenen entstanden?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten

  13. 16/6559 Aufwendungen für die Beihilfe - welche durchschnittlichen Kosten muss das Land pro Versorgungsempfänger aufwenden?

    Eingereicht von: Marcel Hafke, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  14. 16/6558 Wie bewertet die Landesregierung die Einführung eines ordentlichen Schulfaches "Wirtschaft" im grün-rot regierten Baden-Württemberg?

    Eingereicht von: Yvonne Gebauer, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  15. 16/6557 Plant die Landesregierung, die Unterstützung der Ruhrtriennale durch das Land einzustellen?

    Eingereicht von: Holger Ellerbrock, Ingola Stefanie Schmitz, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  16. 16/6556 Zuzahlungsverbot in der Tagespflege - Droht aufgrund der finanziellen Nöte der "Umweg" über das Essensgeld?

    Eingereicht von: Marcel Hafke, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  17. 16/6555 Haushaltskontrolle: Wie beurteilt die Landesregierung die weitere Entwicklung und ihre eigenen Planungen bezüglich der Versorgungsrücklage des Landes NRW?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  18. 16/6543 Einsatzreaktionszeiten der Polizei im Polizeipräsidium Essen - Wie schnell ist Hilfeleistung im Notfall am Tatort oder Unfallort?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

  19. 16/6542 Könnten im Bereich der Alphabetisierung und der Grundbildung auch freie Träger von Weiterbildungsangeboten, die nicht über eine Anerkennung nach § 15 Abs. 2 Weiterbildungsgesetz NRW verfügen, ESF-Fördermittel erhalten, wenn sie entsprechende Kurse anbieten?

    Eingereicht von: Yvonne Gebauer, Ingola Stefanie Schmitz, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  20. 16/6540 Wie will die Landesregierung ein vermehrtes Aussetzen der Schulpflicht bei Kindern und Jugendlichen mit sonderpädagogischem Förderbedarf verhindern?

    Eingereicht von: Yvonne Gebauer, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  21. 16/6539 Entwicklung des Fahrzeugbestandes bei der Kreispolizeibehörde Euskirchen

    Eingereicht von: Dr. Ingo Wolf, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  22. 16/6538 Entwicklung des Fahrzeugbestandes in der Städteregion Aachen

    Eingereicht von: Dr. Ingo Wolf, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  23. 16/6537 Evaluation der Dauerbaustelle A 52 zwischen Essen und Düsseldorf - Warum leiden dort Tausende Berufspendler und andere Verkehrsteilnehmer infolge der langwierigen Bauarbeiten regelmäßig monatelang unter Dauerstau?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  24. 16/6534 Entwicklung des Fahrzeugbestandes bei der Kreispolizeibehörde Heinsberg

    Eingereicht von: Dr. Ingo Wolf, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  25. 16/6531 Entwicklung der Fallzahlen und Verfolgung bei der Steuerselbstanzeige - Wie verteilen sich die Selbstanzeigen und Nacherlöse bei den steuerrechtswidrigen Handlungen in Nordrhein-Westfalen auf die einzelnen Regionen und Meldezeiträume?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten

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