kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/6435 Entwicklung des Fahrzeugbestandes bei der Kreispolizeibehörde Minden-Lübbecke

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  2. 16/6434 Entwicklung des Fahrzeugbestandes bei der Kreispolizeibehörde Herford

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  3. 16/6433 Entwicklung des Fahrzeugbestandes bei der Kreispolizeibehörde Lippe

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  4. 16/6417 Setzt sich Justizminister Kutschaty über die Bedenken der gerichtlichen Praxis bezüglich der Mietpreisbremse einfach hinweg?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, Holger Ellerbrock, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  5. 16/6407 Unterrichtsbedingungen an Schulen im Kreis Mettmann - Wie sieht die aktuelle Faktenlage im Schuljahr 2013/2014 aus zur Unterrichtsversorgung, zum Personalbedarf, zum Altersdurchschnitt der Lehrerkollegien und zu den Klassengrößen?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

  6. 16/6406 Wie viele Rentner in NRW stehen derzeit noch in einem Beschäftigungsverhältnis (Minijob/ sozialversicherungspflichtige Beschäftigung)?

    Eingereicht von: Ernst-Ulrich Alda, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  7. 16/6405 Immer mehr Müll - Was unternimmt die Landesregierung um das Müllaufkommen in Nordrhein-Westfalen zu reduzieren?

    Eingereicht von: Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  8. 16/6402 Steht der einstimmige Beschluss der 87. Gesundheitsministerkonferenz hinsichtlich einer stärkeren Förderung der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland (UPD) im Widerspruch zum Festhalten der Landesregierung an der Stelle des NRW-Patientenbeauftragten?

    Eingereicht von: Susanne Schneider, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  9. 16/6401 Wie wirkt sich der Anstieg der Investitionsprojekte ausländischer Unternehmen konkret auf die Größe des Investitionsvolumens in Nordrhein-Westfalen aus?

    Eingereicht von: Ralph Bombis, Dietmar Brockes, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  10. 16/6392 Wie ist der Stand der Aktivitäten zur Aufhebung der bestehenden Regelung zur Blut- und Knochenmarkspende für Homosexuelle?

    Eingereicht von: Susanne Schneider, Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  11. 16/6391 Wie beurteilt die Landesregierung die gerichtlich angedeutete "Mindesthöhe" der Förderung von Tagespflegepersonen vor dem Hintergrund des beschlossenen Zuzahlungsverbots?

    Eingereicht von: Marcel Hafke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  12. 16/6389 Wie hat sich die Zahl der Betreuungsplätze für Kinder seit Inkrafttreten des Gesetzes zur Förderung von Kindern unter drei Jahren in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege (KiföG) von 2008 entwickelt?

    Eingereicht von: Marcel Hafke, FDP — Veröffentlicht am — 34 Seiten, enthält Tabelle

  13. 16/6386 Schulen für Kranke im Regierungsbezirk Detmold - was tut die Landesregierung zur Unterstützung der Schulen für Kranke bei der Beschulung von schulpflichtigen Kindern und Jugendlichen, die keinen Wohnsitz in NRW haben beziehungsweise sich nicht gewöhnlich dort aufhalten?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  14. 16/6385 "Trade in Services Agreement" – was bedeutet ein mögliches sogenanntes "TiSA-Abkommen" zwischen der EU und den USA und 21 weiteren Staaten für die kommunalen Kreditinstitute (Sparkassen) und deren Eigentümer in NRW?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, Dr. Ingo Wolf, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  15. 16/6377 Wer trägt Verantwortung für die offenkundig vermeidbaren Schäden an der Anschlussstelle A 1/B 58 in Ascheberg?

    Eingereicht von: Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  16. 16/6375 Welterbestatus der UNESCO – was wird die Landesregierung zur Förderung von Kloster Corvey im Kreis Höxter tun?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  17. 16/6374 Schützenumzüge sowie Sport- und Kulturveranstaltungen im Kreis Minden-Lübbecke – steht ein etwaiger Erlass des Ministeriums für Inneres und Kommunales der Begleitung solcher Veranstaltungen durch Dienstkräfte der Polizeibehörden, zum Beispiel aus Gründen der Verkehrssicherung, entgegen?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten

  18. 16/6372 Warum ergibt bei der rot-grünen Landesregierung 3 + 6 = 112?

    Eingereicht von: Angela Freimuth, Yvonne Gebauer, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten

  19. 16/6369 Finanzielle Probleme durch drohende Gewerbesteuerrückzahlung der Stadt Alsdorf – Welche Lösungsansätze sieht die Landesregierung zur Vermeidung unverschuldeter Problemlagen einer Kommune?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  20. 16/6361 Dürfen (Ober-)Bürgermeister und Landräte zukünftig auch ihre Nebeneinkünfte aus Aufsichtsratsmandaten behalten?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  21. 16/6353 Dioxingrenzwertüberschreitung bei einem Legehennenbetrieb im Kreis Minden-Lübbecke – was sagt die Landesregierung?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  22. 16/6352 Stromtrasse durch OWL – was sagt die Landesregierung zu möglichen Gesundheitsrisiken betroffener Bürgerinnen und Bürger?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  23. 16/6351 Gefährdet die Landesregierung die Existenzgrundlage von Schaustellern?

    Eingereicht von: Ernst-Ulrich Alda, Ralph Bombis, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  24. 16/6344 Klamme Kommunalkassen oder kommunales Kulturgut – welche Prioritäten setzt die Landesregierung mit dem Landesarchivgesetz?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, Thomas Nückel, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  25. 16/6341 Auswirkungen der Einführung einer Finanztransaktionsteuer für das Land –Wie richtet sich die Landesregierung auf die zu erwartenden Konsequenzen für den Standort Nordrhein-Westfalen und das Management der eigenen Landesfinanzen ein?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten

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