kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/6530 Welche Entwicklungen hat es bei der Grunderwerbsteuer im Land NRW gegeben?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  2. 16/6528 Mehr HIV-Infektionen in Nordrhein-Westfalen - Welche Konsequenzen zieht die Landesregierung im Hinblick auf die Verbreitung von sexuell übertragbaren Infektionen?

    Eingereicht von: Susanne Schneider, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  3. 16/6519 Wie hat sich die Lebenssituation von Trans*menschen seit Inkrafttreten des Landesaktionsplans gegen Homo- und Transphobie verändert?

    Eingereicht von: Susanne Schneider, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  4. 16/6518 Kann sich die Landesregierung die regionalen Kompetenzzentren Frau und Beruf vor dem Hintergrund der dramatischen Haushaltslage noch länger leisten?

    Eingereicht von: Susanne Schneider, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  5. 16/6509 Abstimmungsergebnisse der Beschlüsse der Konferenz der Justizministerinnen und -minister vom 25./26. Juni 2014 in Binz auf Rügen

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  6. 16/6508 Ergebnisse der Lernstandserhebungen 2014 für Schulen im Kreis Mettmann - Welche genauen Erkenntnisse liefert der aktuelle Durchgang der Datenerhebung für die jeweiligen Standorttypen und einzelnen Schulformen?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 19 Seiten

  7. 16/6507 Schulschwänzer im Kreis Mettmann - was macht die Landesregierung?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  8. 16/6495 Interessengeleitete Vermögensberatung von Lottogewinnern bei WestLotto - Welche dubiose Kooperation zwischen dem staatlichen Glücksspielunternehmen und Banken hat jahrelang auf Veranlassung der WestLB vorgelegen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  9. 16/6494 "Lenkungsausschuss" für Kloster Corvey - was sagt die Landesregierung?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  10. 16/6492 Haushaltskontrolle: Weihnachts- und Urlaubsgeld für die Beamten des Landes - welche Auswirkungen sind für den Landeshaushalt durch das schwebende Verfassungsgerichtsverfahren in Karlsruhe zu erwarten?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  11. 16/6488 Kommunale Wirtschaftsförderung und "MobiPro-EU" - was sagt die Landesregierung?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, Ernst-Ulrich Alda, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  12. 16/6487 Macht die Landesregierung ihr Grundrechtsverständnis von prozesstaktischen und fiskalischen Gründen abhängig? - Wie weit geht die Landesregierung um vor dem Verfassungsgerichtshof nicht zu verlieren?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  13. 16/6481 Windkraft im Wald - Nimmt die Landesregierung Kritik an ihrer Politik überhaupt zur Kenntnis?

    Eingereicht von: Holger Ellerbrock, Karlheinz Busen, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  14. 16/6479 Wieviel Zeitguthaben der Angehörigen des nichtrichterlichen Dienstes wurde bei nordrhein-westfälischen Gerichten und Staatsanwaltschaften im Juni 2014 gekappt?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 13 Seiten

  15. 16/6472 An wie vielen Hochschulratssitzungen haben Vertreter der Landesregierung teilgenommen?

    Eingereicht von: Angela Freimuth, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  16. 16/6471 Vergütung für Intranetnutzung an Hochschulen im Rahmen der Wahrnehmung von Urheberrechten

    Eingereicht von: Thomas Nückel, Angela Freimuth, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  17. 16/6469 Aufblähung der Verbandsversammlung: Mögliche Probleme beim Verhältnisausgleich beim RVR und den Landschaftsverbänden

    Eingereicht von: Thomas Nückel, Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  18. 16/6458 Verdacht der illegalen Giftmüllverbrennung in Biogasanlagen - was sagt die Landesregierung zur Situation in Nordrhein-Westfalen?

    Eingereicht von: Henning Höne, Karlheinz Busen, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  19. 16/6453 Verfügt die Polizei in NRW künftig über ein Einbruchsorakel?

    Eingereicht von: Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  20. 16/6451 Gefährdet die Landesregierung mit ihrer Haushaltssperre die finanzielle Handlungsfähigkeit der Städte und Gemeinden in NRW?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  21. 16/6442 Wie hoch sind die Landeseinnahmen durch das Wasserentnahmeentgelt und wozu werden sie verwendet?

    Eingereicht von: Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  22. 16/6441 Wann kommt es in Nottuln zu einer für alle Seiten akzeptablen Lösung für die Probleme, die durch Fehlplanungen von Straßen.NRW entstanden sind?

    Eingereicht von: Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  23. 16/6439 Entwicklung des Fahrzeugbestandes bei der Kreispolizeibehörde Mettmann

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  24. 16/6438 Wie stellt die Landesregierung eine qualitativ gute Ausbildung von Altenpflegerinnen und Altenpflegern in NRW sicher?

    Eingereicht von: Susanne Schneider, Ernst-Ulrich Alda, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  25. 16/6436 Entwicklung des Fahrzeugbestandes bei der Kreispolizeibehörde Soest

    Eingereicht von: Christof Rasche, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

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