kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/6812 Hält NRW-Justizminister Thomas Kutschaty eine offizielle Entschuldigung gegenüber den Zahnärzten für unangebracht?

    Eingereicht von: Susanne Schneider, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  2. 16/6811 Kosten für verbindliche Auskünfte durch nordrhein-westfälische Finanzbehörden – In wie vielen Fällen nutzen steuerpflichtige Bürger wie Unternehmen die bestehenden Möglichkeiten zur Klärung von Steuer- und Buchführungsfragen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  3. 16/6810 Wie hoch sind die aktuellen Abbruchquoten im Humanmedizinstudium?

    Eingereicht von: Susanne Schneider, Angela Freimuth, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  4. 16/6809 Einsatzreaktionszeiten der Polizei im Gebiet der Stadt Dortmund – Wie schnell ist Hilfeleistung im Notfall am Tatort oder Unfallort?

    Eingereicht von: Thomas Nückel, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

  5. 16/6808 Einsatzreaktionszeiten der Polizei im Gebiet der Stadt Gelsenkirchen – Wie schnell ist Hilfeleistung im Notfall am Tatort oder Unfallort?

    Eingereicht von: Thomas Nückel, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  6. 16/6807 Einsatzreaktionszeiten der Polizei im Gebiet der Stadt Herne – Wie schnell ist Hilfeleistung im Notfall am Tatort oder Unfallort?

    Eingereicht von: Thomas Nückel, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  7. 16/6806 Einsatzreaktionszeiten der Polizei im Gebiet des Kreises Recklinghausen – Wie schnell ist Hilfeleistung im Notfall am Tatort oder Unfallort?

    Eingereicht von: Thomas Nückel, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

  8. 16/6805 Einsatzreaktionszeiten der Polizei im Gebiet der Stadt Bochum – Wie schnell ist Hilfeleistung im Notfall am Tatort oder Unfallort?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  9. 16/6804 Einsatzreaktionszeiten der Polizei im Gebiet der Stadt Bottrop – Wie schnell ist Hilfeleistung im Notfall am Tatort oder Unfallort?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

  10. 16/6803 Einsatzreaktionszeiten der Polizei im Gebiet der Stadt Oberhausen – Wie schnell ist Hilfeleistung im Notfall am Tatort oder Unfallort?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  11. 16/6786 Welche Hilfen und Maßnahmen plant die Landesregierung für energieintensive Firmen wie die Walter Hundhausen GmbH in Schwerte?

    Eingereicht von: Susanne Schneider, Dietmar Brockes, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  12. 16/6785 Wie gestaltet sich die Partizipation von Menschen mit Behinderung in Integrationsunternehmen?

    Eingereicht von: Ernst-Ulrich Alda, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  13. 16/6767 Umweltzone Ruhr bremst Gewerbe in Herne aus – Wie verhindert die Landesregierung, dass Gewerbetreibenden ihre Existenzgrundlage durch unverhältnismäßige Fahrverbote entzogen wird?

    Eingereicht von: Thomas Nückel, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  14. 16/6759 Wieviel Zeitguthaben der Angehörigen des nichtrichterlichen Dienstes wurde bei nordrhein-westfälischen Gerichten und Staatsanwaltschaften im Juli 2014 gekappt?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten

  15. 16/6758 Dschihadisten beim IS in Syrien und Irak aus NRW

    Eingereicht von: Dr. Joachim Stamp, Dr. Robert Orth, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  16. 16/6746 Vergabeentscheidungen des Landes für teure Gutachten und Beratungsaufträge – Welche wertvollen zusätzlichen fachlichen Erkenntnisse gewinnt die Landesregierung zur Entscheidungsunterstützung ihrer Politik durch Beauftragung externer Dritter?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 50 Seiten

  17. 16/6732 Personalwirtschaftlicher Umgang mit Handy, Smartphone, Laptop, Token & Co. – In welchem Umfang vergütet der nordrhein-westfälische Finanzminister permanente Erreichbarkeiten von Landesbediensteten auch über die übliche Arbeitszeit hinaus?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  18. 16/6731 Welche Auswirkungen haben die Wirtschaftssanktionen gegenüber Russland auf die Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen?

    Eingereicht von: Dietmar Brockes, Dr. Ingo Wolf, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten

  19. 16/6727 Am 1. August 2014 ist das "Erste Gesetz zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen (9. Schulrechtsänderungsgesetz)" in Kraft getreten: Welche Schulen sind jeweils in den nordrhein-westfälischen Kommunen als "Schulen gemeinsamen Lernens" und als "Schwerpunktschulen" festgelegt worden?

    Eingereicht von: Yvonne Gebauer, FDP — Veröffentlicht am — 65 Seiten

  20. 16/6719 Landesregierung lässt Kommunen bei der Umsetzung der Mitwirkungsrechte anerkannter Tierschutzvereine weiterhin im Regen stehen – wann handelt der Tierschutzminister endlich?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  21. 16/6706 "Riesen-Bärenklau" in Ostwestfalen-Lippe – welche Informationen hat die Landesregierung?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  22. 16/6704 Auswirkungen der Einführung einer Finanztransaktionsteuer auf die NRW.BANK – Welche Konsequenzen haben die gesetzlichen Änderungen für den Portfoliobestand und das Betriebsergebnis der Förderbank des Landes Nordrhein-Westfalen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  23. 16/6699 Wie bewertet die Landesregierung die Praxis der Einholung von erweiterten Führungszeugnissen gemäß § 72a SGB VIII?

    Eingereicht von: Marcel Hafke, Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  24. 16/6698 Wie sichert die Landesregierung die Qualität familienrechtspsychologischer Gutachten in Nordrhein-Westfalen?

    Eingereicht von: Marcel Hafke, Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  25. 16/6697 Konkrete Auswirkungen der Haushaltssperre bei Repräsentationsveranstaltungen - Welche Einsparungen realisiert das Land bei der Selbstdarstellung der Regierung?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 60 Seiten

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