kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/6668 Antibiotikaeinsatz in der Landwirtschaft minimieren – Warum ist in NRW die 16. AMG-Novelle noch nicht umgesetzt?

    Eingereicht von: Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  2. 16/6664 Welche Informationen hat die Landesregierung zu den Ergebnissen der Lernstandserhebungen 2014 in der Stadt Hamm?

    Eingereicht von: Susanne Schneider, FDP — Veröffentlicht am — 21 Seiten

  3. 16/6663 Welche Informationen hat die Landesregierung zu den Ergebnissen der Lernstandserhebungen 2014 im Hochsauerlandkreis?

    Eingereicht von: Susanne Schneider, FDP — Veröffentlicht am — 22 Seiten

  4. 16/6662 Welche Informationen hat die Landesregierung zu den Ergebnissen der Lernstandserhebungen 2014 im Kreis Unna?

    Eingereicht von: Susanne Schneider, FDP — Veröffentlicht am — 23 Seiten

  5. 16/6653 Bekämpfung der Herkulesstaude im Rhein-Sieg-Kreis

    Eingereicht von: Dr. Gerhard Papke, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  6. 16/6650 Haushaltskontrolle und Haushaltssperre – Welches Controlling setzt der Finanzminister bei der Haushaltssperre eigentlich konkret ein bzw. um?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 18 Seiten

  7. 16/6644 Ist eine unmittelbare Kommunikation der Feuerwehrleitstellen auch in Krisensituationen in Nordrhein-Westfalen gewährleistet?

    Eingereicht von: Henning Höne, Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  8. 16/6643 Welche Strategie verfolgt die Landesregierung zur Prävention von Schulverweigerung?

    Eingereicht von: Yvonne Gebauer, Marcel Hafke, FDP — Veröffentlicht am — 9 Seiten

  9. 16/6641 Zuzahlungsverbot und Verpflegungspauschale in der Tagespflege – Wie bewertet die Landesregierung die unterschiedliche Handhabung in den Kommunen?

    Eingereicht von: Marcel Hafke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  10. 16/6640 KiTas in NRW sind unterfinanziert - Wie bewertet die Landesregierung die Kritik aus der Regierungsfraktion an der 2. KiBiz-Revisionsstufe?

    Eingereicht von: Marcel Hafke, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  11. 16/6624 Schutz vor Kriminalität in Bonn

    Eingereicht von: Dr. Joachim Stamp, Dr. Robert Orth, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  12. 16/6623 Auswirkungen der Einführung einer Finanztransaktionsteuer für die EAA – Welche Konsequenzen haben die gesetzlichen Änderungen für den Portfoliobestand und das Betriebsergebnis der WestLB-Bad Bank Erste Abwicklungsanstalt?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  13. 16/6620 Kreis Minden-Lübbecke: Welche Informationen hat die Landesregierung zu den Ergebnissen der Lernstandeserhebungen 2014?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 23 Seiten

  14. 16/6619 Kreis Herford: Welche Informationen hat die Landesregierung zu den Ergebnissen der Lernstandeserhebungen 2014?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 21 Seiten

  15. 16/6618 Kreis Lippe: Welche Informationen hat die Landesregierung zu den Ergebnissen der Lernstandeserhebungen 2014?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 23 Seiten

  16. 16/6617 Kreis Gütersloh: Welche Informationen hat die Landesregierung zu den Ergebnissen der Lernstandeserhebungen 2014?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 23 Seiten

  17. 16/6608 Nachdem Rot-Grün die Vereinbarung zur finanziellen Umsetzung der Inklusion mit den kommunalen Spitzenverbänden bisher nicht eingehalten hat: Wann werden die Schulträger in die Lage versetzt, die Inklusion in der Sekundarstufe II bzw. in den Berufskollegs vorzubereiten?

    Eingereicht von: Yvonne Gebauer, Ingola Stefanie Schmitz, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  18. 16/6607 Konkrete Ausgestaltung und Ausnahmen von der allgemeinen Haushaltssperre - Welche genauen Zielgrößen und Zeitpläne verfolgt der Finanzminister insgesamt und für die jeweiligen Einzelpläne im Landeshaushalt?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  19. 16/6605 Wirtschaftsminister Duin fordert staatliche Beteiligung am Netzausbau - Will sich die Landesregierung beim Netzausbau auf Kosten des Anwohnerschutzes an der Energiewende bereichern?

    Eingereicht von: Dietmar Brockes, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  20. 16/6604 Wie begründet die Landesregierung ihr Vorgehen bei der Akkreditierungs- und Zulassungsverordnung Arbeitsförderung (AZAV) II?

    Eingereicht von: Ernst-Ulrich Alda, Yvonne Gebauer, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  21. 16/6603 Wie begründet die Landesregierung ihr Vorgehen bei der Akkreditierungs- und Zulassungsverordnung Arbeitsförderung (AZAV) I?

    Eingereicht von: Ernst-Ulrich Alda, Yvonne Gebauer, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  22. 16/6601 Mindestabstand zwischen Windrädern und Wohngebieten in Ostwestfalen-Lippe - macht die Landesregierung jetzt von einer neuen rechtlichen Möglichkeit Gebrauch?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  23. 16/6600 Mindestabstand zwischen Windrädern und Wohngebieten im Münsterland - macht die Landesregierung jetzt von einer neuen rechtlichen Möglichkeit Gebrauch?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  24. 16/6599 Auswirkungen der Haushaltssperre auf den Straßenbau in Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Christof Rasche, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten

  25. 16/6588 Konkrete Auswirkungen der Haushaltssperre bei Beförderungen - In welchem Umfang haben die einzelnen Ressorts die Beförderungssperre antizipiert?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 28 Seiten, enthält Tabelle

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