kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/6340 Stichwahlen in NRW-Kommunen vom 15. Juni 2014 – Welchen Handlungsbedarf sieht die Landesregierung?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  2. 16/6330 Ergebnisse der Lernstandserhebungen 2014 für Schulen in der Stadt Herne – Welche genauen Erkenntnisse liefert der aktuelle Durchgang der Datenerhebung für die jeweiligen Standorttypen und einzelnen Schulen?

    Eingereicht von: Thomas Nückel, FDP — Veröffentlicht am — 20 Seiten

  3. 16/6329 Ergebnisse der Lernstandserhebungen 2014 für Schulen im Kreis Recklinghausen – Welche genauen Erkenntnisse liefert der aktuelle Durchgang der Datenerhebung für die jeweiligen Standorttypen und einzelnen Schulen?

    Eingereicht von: Thomas Nückel, FDP — Veröffentlicht am — 20 Seiten

  4. 16/6328 Ergebnisse der Lernstandserhebungen 2014 für Schulen in der Stadt Dortmund – Welche genauen Erkenntnisse liefert der aktuelle Durchgang der Datenerhebung für die jeweiligen Standorttypen und einzelnen Schulen?

    Eingereicht von: Thomas Nückel, FDP — Veröffentlicht am — 19 Seiten

  5. 16/6327 Ergebnisse der Lernstandserhebungen 2014 für Schulen in der Stadt Gelsenkirchen – Welche genauen Erkenntnisse liefert der aktuelle Durchgang der Datenerhebung für die jeweiligen Standorttypen und einzelnen Schulen?

    Eingereicht von: Thomas Nückel, FDP — Veröffentlicht am — 20 Seiten

  6. 16/6326 Ergebnisse der Lernstandserhebungen 2014 für Schulen in der Stadt Mülheim –Welche genauen Erkenntnisse liefert der aktuelle Durchgang der Datenerhebung für die jeweiligen Standorttypen und einzelnen Schulen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 20 Seiten

  7. 16/6325 Ergebnisse der Lernstandserhebungen 2014 für Schulen in der Stadt Oberhausen –Welche genauen Erkenntnisse liefert der aktuelle Durchgang der Datenerhebung für die jeweiligen Standorttypen und einzelnen Schulen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 20 Seiten

  8. 16/6324 Ergebnisse der Lernstandserhebungen 2014 für Schulen in der Stadt Bottrop –Welche genauen Erkenntnisse liefert der aktuelle Durchgang der Datenerhebung für die jeweiligen Standorttypen und einzelnen Schulen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 20 Seiten

  9. 16/6323 Ergebnisse der Lernstandserhebungen 2014 für Schulen in der Stadt Bochum –Welche genauen Erkenntnisse liefert der aktuelle Durchgang der Datenerhebung für die jeweiligen Standorttypen und einzelnen Schulen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 20 Seiten

  10. 16/6322 Ergebnisse der Lernstandserhebungen 2014 für Schulen in der Stadt Essen –Welche genauen Erkenntnisse liefert der aktuelle Durchgang der Datenerhebung für die jeweiligen Standorttypen und einzelnen Schulen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 20 Seiten

  11. 16/6321 Wie hat das Ministerium für Schule und Weiterbildung den Beschluss des Landtags zum Antrag "Wirtschaft in Schulbüchern – für eine frühzeitige, vielfältige und objektive Darstellung von Sozialer Marktwirtschaft und Unternehmertum" aus dem Jahr 2009 umgesetzt?

    Eingereicht von: Yvonne Gebauer, Ralph Bombis, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  12. 16/6309 "Kein Abschluss ohne Anschluss" (KAoA) – hat die Landesregierung bei der Umsetzung der Potenzialanalyse zu Lasten der kommunalen Koordinierungsstellen und der Schulen sehenden Auges massiven Schaden angerichtet?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, Yvonne Gebauer, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  13. 16/6287 Neue Bürokratie durch Wiedereinführung des Widerspruchverfahrens in den Bereichen der Lebensmittelüberwachung, des Veterinärwesens und des Tierschutzes – Wie bürgerfreundlich sind die von der Landesregierung angestrebten Regelungen wirklich?

    Eingereicht von: Henning Höne, Dr. Robert Orth, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  14. 16/6258 Gewährung selbstverständlicher Anlegerrechte bei der Abwicklung der WestFonds –Was unternehmen die Verantwortlichen in den Institutionen mit Landesbeteiligung zur Sicherstellung und Durchsetzung der begründeten Interessen privater Anleger?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  15. 16/6257 Anhaltende gravierende Anlegerbeschwerden bei der Abwicklung der WestFonds –Werden Transparenz- und Wohlverhaltenspflichten der WestFonds-Geschäftsführung und der Portigon AG als Treuhänder zugunsten der Anleger nun pflichtgemäß erfüllt?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  16. 16/6256 "Naturschutzinformationszentrum" statt "Nationalparkbüro" – was hat es mit der Umbenennung auf sich?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  17. 16/6248 Leistete Justizminister Kutschaty dem Gummersbacher SPD-Bürgermeisterkandidaten Wahlkampfhilfe durch Vorabinformationen zum Neubau des Amtsgerichts?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  18. 16/6247 Umsetzung der EU-Zahlungsverzugsrichtlinie zur Begleichung von Rechnungen - Wie verhält es sich bislang mit der Zahlungsmoral des Landes Nordrhein-Westfalen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  19. 16/6232 Inwieweit plant Justizminister Kutschaty eine Ausweitung der elektronischen Aufenthaltsüberwachung?

    Eingereicht von: Dr. Robert Orth, Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  20. 16/6227 Abstimmungsverhalten der nordrhein-westfälischen Landesregierung in der 923. Plenarsitzung des Bundesrats

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  21. 16/6226 Abstimmungsverhalten der nordrhein-westfälischen Landesregierung in der 922. Plenarsitzung des Bundesrats

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten

  22. 16/6188 Umweltzone Ruhr bremst Essener Handwerksbetriebe und Markthändler aus – Wie verhindert die Landesregierung, dass Gewerbetreibenden ihre Existenzgrundlage als Kleinunternehmer bald durch unverhältnismäßige Fahrverbote entzogen wird?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  23. 16/6187 Umweltzone Ruhr bremst Bochumer Handwerksbetriebe und Markthändler aus –Wie verhindert die Landesregierung, dass Gewerbetreibenden ihre Existenzgrundlage als Kleinunternehmer bald durch unverhältnismäßige Fahrverbote entzogen wird?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  24. 16/6186 Umweltzone Ruhr bremst Oberhausener Handwerksbetriebe und Markthändler aus –Wie verhindert die Landesregierung, dass Gewerbetreibenden ihre Existenzgrundlage als Kleinunternehmer bald durch unverhältnismäßige Fahrverbote entzogen wird?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  25. 16/6185 Umweltzone Ruhr bremst Bottroper Handwerksbetriebe und Markthändler aus –Wie verhindert die Landesregierung, dass Gewerbetreibenden ihre Existenzgrundlage als Kleinunternehmer bald durch unverhältnismäßige Fahrverbote entzogen wird?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

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