kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/5929 Marketingmaßnahmen bei der Steuerfahndung – welche Informationen hat die Landesregierung?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  2. 16/5858 Sachgrundlose befristete Arbeitsverträge in der Landesregierung, der Landesverwaltung und den Unternehmen im Besitz des Landes Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Torsten Sommer, Piraten — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  3. 16/5853 Verschwundene WestLB-Tochter im Steuerparadies Delaware – Finden Finanzminister und Portigon AG im Dickicht der Tochtergesellschaften ihre Unternehmensbeteiligungen nicht mehr, oder tätigen US-Behörden Falschangaben?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

  4. 16/5841 Steuerrecht beim Kunsthandel - wie kann die Landesregierung einer Benachteiligung von Galeristen und Kunsthändlern in NRW entgegenwirken?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, Ingola Stefanie Schmitz, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  5. 16/5840 Effizienzteam

    Eingereicht von: Volker Jung, Bernd Krückel, Robert Stein, CDU, fraktionslos — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  6. 16/5738 Welche Ergebnisse hat die Arbeit des Effizienzteams gezeitigt?

    Eingereicht von: Dietmar Schulz, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  7. 16/5737 Abgeschlossene Vorgänge des Effizienzteams

    Eingereicht von: Dirk Wedel, Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  8. 16/5721 Mehr Transparenz im Beteiligungsbericht des Landes Nordrhein-Westfalen - Wie lauten die betriebswirtschaftlichen Kennzahlen für die Beteiligungsverwaltungsgesellschaft des Landes Nordrhein-Westfalen mbH (BVG)?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  9. 16/5720 Steuerausfall durch manipulierte Registrierkassen in NRW - welche Informationen kann die Landesregierung für eine Haushaltskontrolle geben?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  10. 16/5630 Umzug der Fachhochschule für Finanzen NRW aus Brakel (Kreis Höxter) nach Linnich (Kreis Düren) benachteiligt Westfalen gegenüber dem Rheinland

    Eingereicht von: Hubertus Fehring, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  11. 16/5597 Haftung des Landes für Risiken des Betreibers HKG des Atomkraftwerkes THTR 300 in Hamm-Uentrop

    Eingereicht von: Dietmar Schulz, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  12. 16/5571 Mangelnde Akzeptanz für die elektronische Steuererklärung mit ELSTER – Mit welchen Maßnahmen möchte der Finanzminister bestehende Vorbehalte gegen das elektronische Finanzamt beispielsweise bei Fragen der Datensicherheit abstellen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten

  13. 16/5436 Bürgschaften des Landes Nordrhein-Westfalen aus Sicht der Haushaltskontrolle – Art und Umfang von gewährleisteten Bürgschaften für Sportvereine.

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  14. 16/5360 Stromlieferverträge des BLB

    Eingereicht von: Hubertus Fehring, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  15. 16/5359 Umgang der Finanzverwaltung mit Steuerschuldnern in Nordrhein-Westfalen – Wie hat sich die praktische Anwendung von Kontopfändungen, Konfiszierungen von Sachwerten und deren Versteigerungen durch Steuerbehörden zuletzt entwickelt?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten

  16. 16/5251 Entbürokratisierung im steuerlichen Gemeinnützigkeitsrecht

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  17. 16/5217 Grundlegender Notenwechsel des Landes Nordrhein-Westfalen mit dem Vatikan für die Zerschlagung der Schul- und Studienfonds – Seit wann liegt die förmliche Zustimmung des Heiligen Stuhls nun abschließend und rechtssicher vor?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  18. 16/5176 Finanzierung des Fluthilfefonds

    Eingereicht von: Dr. Marcus Optendrenk, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  19. 16/5165 Auch Beamte wollen mit 63 Jahren ohne Abzüge früher in den Ruhestand - Welche Kosten kommen auf das Land Nordrhein-Westfalen zu, wenn das Vorhaben der Großen Koalition für Angestellte analog auf Landesbeamte übertragen wird?

    Eingereicht von: Christian Lindner, Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  20. 16/5136 Haushaltskontrolle und Kraftfahrzeugsteuer: Was ändert sich für die Bürgerinnen und Bürger und für die Finanzverwaltung ab dem Jahre 2014 konkret?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  21. 16/5122 Entlastet sich die Landesverwaltung durch Nutzung kommunaler Rechnungsprüfungsämter

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  22. 16/5099 Aufwendungen des Landes für die Einführung des neuen SEPA-Zahlungsverkehrs – Wieso hat das Land die Umstellung nicht wie zahlreiche Wohlfahrtsverbände effizient und kostengünstig mit einer sogenannten Ein-Cent-Überweisung realisiert?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  23. 16/4962 Globale Mehreinnahmen im Landeshaushalt des Landes Nordrhein-Westfalen – Wie will die Landesregierung diese Einnahmen tatsächlich erwirtschaften?

    Eingereicht von: Christian Lindner, Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  24. 16/4949 Vollzug des Public Corporate Governance Kodex des Landes Nordrhein-Westfalen – Welche Auswirkungen haben die PCGK-Neuregelungen für eine verantwortungsvolle und gute Unternehmensführung sowie die Aufsicht über die Landesbeteiligungen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten

  25. 16/4906 Ausscheiden von Beschäftigten aus dem öffentlichen Dienst in Nordrhein-Westfalen – Wie haben sich die Fallzahlen und Ursachen der Dienstaustritte von Landesbeamten und Tarifangestellten in den letzten Jahren entwickelt?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

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