kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/8384 Radikalisierung in nordrhein-westfälischen Gefängnissen. Was tut die Landesregierung dagegen?

    Eingereicht von: Serap Güler, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  2. 16/8365 Scheiterhaufen 2.0 – Schaut die Landesregierung bei asozial-primitivem Verhalten in den sozialen Netzwerken nur zu?

    Eingereicht von: Robert Stein, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  3. 16/8290 Wieviel Zeitguthaben der Angehörigen des nichtrichterlichen Dienstes wurde bei nordrhein-westfälischen Gerichten und Staatsanwaltschaften im Jahr 2014 gekappt?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  4. 16/8235 Endet der elektronische Rechtsverkehr in der nordrhein-westfälischen Justiz am Drucker der Posteingangsstellen?

    Eingereicht von: Jens Kamieth, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  5. 16/8196 Darf Satire doch nicht alles? Darf Satire abgemahnt werden?

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  6. 16/8166 Wird sich die Landesregierung für die Errichtung von Flugbeschränkungsgebieten für Drohnen einsetzen und für die technische Umsetzung sorgen?

    Eingereicht von: Robert Stein, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  7. 16/8087 Beschleunigte Strafverfahren im Kanton St. Gallen – Ein Modell auch für NRW?

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  8. 16/8022 Entwicklung der Bewerberzahlen und Neueinstellungen für den Beruf des Richters und Staatsanwalts in der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 2014

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  9. 16/7993 Islamisten im Strafvollzug – Verkennt die Landesregierung die Gefahr?

    Eingereicht von: Peter Biesenbach, Jens Kamieth, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  10. 16/7983 Wie wird das Betriebliche Eingliederungsmanagement im Geschäftsbereich des Justizministeriums gelebt?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 13 Seiten

  11. 16/7962 Wie hoch ist der Aufwand zur Erfassung der Kompensation zur Entschädigung einer rechtsstaatswidrigen überlangen Verfahrensdauer von Strafverfahren in JUDICA?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  12. 16/7942 Vollstreckung von Kurz- und Freizeitarresten bei den Amtsgerichten

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  13. 16/7902 Womit beschäftigt sich die Expertenkommission zum Strafprozessrecht konkret?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  14. 16/7892 Wieviel Zeitguthaben der Angehörigen des nichtrichterlichen Dienstes wurde bei nordrhein-westfälischen Gerichten und Staatsanwaltschaften im Dezember 2014 gekappt?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 11 Seiten

  15. 16/7874 Zu welchen Vorhaben sind 2014 Praxisbefragungen im Geschäftsbereich des Justizministeriums erfolgt?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  16. 16/7746 Welche Verschiebungen des Personalbestandes bringt die Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs (eRV) mit sich?

    Eingereicht von: Jens Kamieth, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  17. 16/7741 Wie steht die Landesregierung der Gründung der Gefangenen-Gewerkschaft gegenüber?

    Eingereicht von: Nicolaus Kern, Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  18. 16/7733 Was wird aus den Bediensteten der JVA Büren?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  19. 16/7732 Wie verändert sich die Ausbildung des Personals im Justizbereich mit Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs (eRV)?

    Eingereicht von: Jens Kamieth, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  20. 16/7726 Wieviel Zeitguthaben der Angehörigen des nichtrichterlichen Dienstes wurde bei nordrhein-westfälischen Gerichten und Staatsanwaltschaften im November 2014 gekappt?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 11 Seiten

  21. 16/7715 Videoüberwachung in der Fußgängerzone? - Kennt das Justizministerium die Bestimmungen des eigenen Datenschutzgesetzes NRW nicht?

    Eingereicht von: Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  22. 16/7692 Wie steht die Landesregierung zu der Aussage von immer mehr Jurastudenten, die Todesstrafe wieder einführen zu wollen?

    Eingereicht von: Nicolaus Kern, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  23. 16/7618 Wie bereitet sich Nordrhein-Westfalen auf den elektronischen Rechtsverkehr vor?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  24. 16/7592 Wie gut funktioniert der fakultative elektronische Rechtsverkehr in den nordrhein-westfälischen Fachgerichtsbarkeiten?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  25. 16/7516 "Krawattensterben" vor Gericht bald auch in Nordrhein-Westfalen?

    Eingereicht von: Jens Kamieth, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

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